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Björn Höcke, der thüringische Vorsitzende der AfD, sieht seine Partei kurz vor einer absoluten Mehrheit in Thüringen. Laut Höcke werden die fehlenden Stimmen insbesondere bei Windkraftgegnern holen. Diese Aussage machte sich auf dem Landesparteitag in Arnstadt.
Eine Umfrage von Insa im September hatte die AfD als stärkste Kraft bei 37 Prozent gesehen - mit weitem Abstand vor der CDU (25 Prozent). Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr war die AfD auf 32,8 Prozent der Stimmen gekommen und stärkste Fraktion geworden. Höcke verweist auf diese Umfragen.
Die derzeit regierende Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW wurde von Höcke als "letzte Verteidigungslinie des Establishments vor der AfD" bezeichnet. Er sagte: "Wir werden nach der Brombeere regieren". Egal, wann diese zerbricht.
Höcke bestätigte seine Forderung nach einer Entlassung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Maier hatte in einem Interview den Verdacht geäußert, die AfD könnte ihr parlamentarisches Fragerecht im Sinne Russlands missbrauchen. Das Thema sorgt seit Tagen für Wirbel.
Höcke hat deswegen nach eigenen Angaben eine Strafanzeige gegen Maier wegen falscher Verdächtigung, Verleumdung und Nötigung von Verfassungsorganen gestellt. Die AfD ist in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und wird seit einigen Jahren beobachtet.
Auf dem Parteitag wurden die Landtagsabgeordneten Elisabeth Mengel-Stähle und Yvonne Rottstedt sowie das AfD-Mitglied Johannes Hochberger in das Landesschiedsgericht der Partei gewählt. Das Gremium entscheidet über die Ordnungsstrafen gegen Mitglieder und über Parteiausschlüsse. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben auf dem Parteitag gut ein Dutzend Verfahren vor dem Gericht geführt.
Eine Umfrage von Insa im September hatte die AfD als stärkste Kraft bei 37 Prozent gesehen - mit weitem Abstand vor der CDU (25 Prozent). Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr war die AfD auf 32,8 Prozent der Stimmen gekommen und stärkste Fraktion geworden. Höcke verweist auf diese Umfragen.
Die derzeit regierende Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW wurde von Höcke als "letzte Verteidigungslinie des Establishments vor der AfD" bezeichnet. Er sagte: "Wir werden nach der Brombeere regieren". Egal, wann diese zerbricht.
Höcke bestätigte seine Forderung nach einer Entlassung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Maier hatte in einem Interview den Verdacht geäußert, die AfD könnte ihr parlamentarisches Fragerecht im Sinne Russlands missbrauchen. Das Thema sorgt seit Tagen für Wirbel.
Höcke hat deswegen nach eigenen Angaben eine Strafanzeige gegen Maier wegen falscher Verdächtigung, Verleumdung und Nötigung von Verfassungsorganen gestellt. Die AfD ist in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und wird seit einigen Jahren beobachtet.
Auf dem Parteitag wurden die Landtagsabgeordneten Elisabeth Mengel-Stähle und Yvonne Rottstedt sowie das AfD-Mitglied Johannes Hochberger in das Landesschiedsgericht der Partei gewählt. Das Gremium entscheidet über die Ordnungsstrafen gegen Mitglieder und über Parteiausschlüsse. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben auf dem Parteitag gut ein Dutzend Verfahren vor dem Gericht geführt.