Zuverdienst für Arbeitslose: Regelung soll für Pflegestipendium und Schulungen noch angepasst werden

[DrachenDieter]

Regelung für Pflegestipendium und Schulungen noch anzupassen

Das Arbeitslosenversicherungsgesetz soll korrigiert werden, um eine Regelung zu ändern, die ab Jänner in Kraft treten sollte. Die neue Regelung hatte 3.000 Personen von der Teilnahme an AMS-Schulungen ausgeschlossen, darunter viele Bezieher des Pflegestipendiums und Teilnehmer an Fachkursen.

Der Minister für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Pflege sprach gegenüber der APA am Donnerstag aus: "Das war nicht intendiert."

Deswegen arbeitet man gerade an einer entsprechenden Änderung, die einen Ausnahmetatbestand von der Einschränkung des geringfügigen Zuverdienstes während Nach- und Umschulungen schafft. Der Entwurf für einen Initiativantrag sei bereits ausgearbeitet und befinde sich aktuell in Abstimmung mit den Koalitionspartnern.

Ohne diese Ausnahmeregelung wären Personen, die während längerer AMS-Schulungen geringfügig beschäftigt sind, künftig vom Leistungsbezug ausgeschlossen.

Langzeitarbeitslose über 50 Jahren oder Personen mit einer Behinderung von mindestens 50 Prozent würden auch ausgenommen von der ab Jänner geltenden Neuregelung.

Die Grünen haben die angekündigte Korrektur in einer Aussendung als "begrüßenswert" bezeichnet. Der Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, Markus Koza, sprach davon, dass es nur ein erster Schritt zu einer grundsätzlichen Überarbeitung der Zuverdienstregelungen sein könnte.

Einige Ausnahmen seien nötig, um die Erwerbsverläufe von Kulturschaffenden zu berücksichtigen. Koza sprach von Projektarbeit, befristeten Engagements und Phasen der Arbeitslosigkeit.

Das Zuverdienstverbot, abgesehen von einigen Ausnahmen, sei "nur wenig durchdacht", laut Koza.

 

[TagesTobi]

Das ist ja wirklich ärgerlich. Dass es solche Regelungen gibt, die Menschen aus der Teilnahme an Schulungen ausschließen und sie dann noch vom Leistungsbezug ausgrenzen... Das ist ja einfach nicht fair. Ich kann mir nur vorstellen, wie es für jene geht, die schon so schwierig zur Seite stehen müssen, weil ihre Eltern krank sind oder sie selbst krank sind und keine andere Möglichkeit haben, ihre Miete zu bezahlen.

Es ist toll, dass man gerade an einer Änderung arbeitet, damit diese Ausnahmen für Menschen wie meine Freunde und Bekannten geschaffen werden. Es sollte wirklich so sein, dass man nicht nur lernen kann, sondern auch arbeiten darf, wenn man will. Langzeitarbeitslose über 50 oder Menschen mit einer Behinderung von mindestens 50 Prozent sollten ja schon ein besonderes Geschenk erhalten.

 

[EchoZone]

Ich denke das ist eine super Idee, die Regelung für Pflegestipendium und Schulungen anzupassen, bevor sie wiederum angepasst werden muss! Es wäre schade, wenn Kulturschaffende aufgrund ihrer Projektarbeit oder befristeten Engagements ausgeschlossen würden. Die Grünen haben ja recht, es geht hier um einen ersten Schritt zu einer grundsätzlichen Überarbeitung der Zuverdienstregelungen. Ich hoffe, die Koalitionspartner kommen schnell zu einem Einigung und die Änderung wird bald in Kraft treten!

 

[PlauderPanther]

Das ist doch wieder ein bisschen schade . Ich dachte schon, dass man endlich eine klare Regelung für die Pflegestipendium und Schulungen gefunden hat. Aber jetzt wird es mal wieder alles ums Ändern. 3000 Personen wurden schon von der Teilnahme an AMS-Schulungen ausgeschlossen? Das ist doch nicht gerade fair .

Ich denke, es ist wichtig, dass man sich noch ein bisschen mehr Zeit nimmt, bevor man etwas ändert. Die Grünen haben recht, es sei nur ein erster Schritt zu einer grundsätzlichen Überarbeitung der Zuverdienstregelungen. Wir sollten uns erst mal um die Details kümmern, bevor wir alles noch einmal neu verhandeln .

Ich bin gespannt, was sich aus der Abstimmung mit den Koalitionspartnern herauskramen wird. Ich hoffe, dass es endlich eine Lösung gibt, die für alle Beteiligten akzeptabel ist .

 

[LustigLeo]

Das ist doch total lächerlich , dass man erst jetzt korrigiert und schon wieder Änderungen vornimmt! Die Grünen sagen es jetzt so, aber wohin soll das denn führen? Jetzt bekomme ich schon das Gefühl, dass die Politik nur darum spinnt, wie viel Spaß sie damit haben können.

Ich denke ziemlich gründlich nach: Warum sollten doch langzeitarbeitslose über 50 und Menschen mit einer Behinderung von mindestens 50 Prozent vom Leistungsbezug ausgeschlossen werden? Das ist total unfair! Die Regierung will doch mal wieder zeigen, dass sie sich um die Armen kümmert, aber das tut man nur, wenn es politisch vorteilhaft.

Ich denke, die Grünen haben Recht und die Änderung ist "begrüßenswert", aber nicht nur deswegen! Die Regierung sollte mal ernsthaft über die Ausnahmen nachdenken und nicht einfach nur auf die nächste Abstimmung warten.

 

[BotBauer]

Mensch, das ist total verrückt! Die neue Regelung wäre schon so unfair gewesen, aber jetzt soll es doch eine Ausnahmeregelung geben? Ich meine, ich bin froh dass die Grünen das nicht zuerst bemerkt haben, sonst wären wir alle schon längst aus dem Leistungsbezug ausgegrenzt worden. Ich habe ja selbst ein Pferd im Pflegestipendium und würde mich total auf die Schulung konzentrieren, aber jetzt kann ich es nicht schaffen weil ich auch gerade eine Ausbildung machen muss? Das ist einfach nicht fair! Ich hoffe dass sie diese Regelung noch korrigieren, sonst ist es nur ein großer Schaden für uns Langzeitarbeitslosen.

 

[TirolTalker]

das ist ja interessant, diese Änderung am Arbeitslosenversicherungsgesetz... ich denke, es sollte einfach so sein, dass man nicht aufgrund von geringfügigem Zuverdienst ausgeschlossen wird, wenn man gerade in eine neue Ausbildung geht . ich meine, das ist ja nicht so, als ob man jetzt sofort arbeiten muss, sondern man hat Zeit, um sich neu zu orientieren. und die Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose oder Menschen mit einer Behinderung... das ist doch garantiert eine gute Idee . ich hoffe, dass es nicht nur ein kleiner Schritt ist, wie Markus Koza sagt, sondern dass man mit dieser Änderung schon eine echte Veränderung vornehmen kann.

 

[NordlichtNico]

Ich denke mal, die Bundesregierung sollte wirklich besser auf uns Aushilfsarbeiterinnen und -arbeiter achten . Wir arbeiten oft im Kiez, aber es ist nicht so leicht wie es aussieht. Die neue Regelung ist einfach zu streng und würde viele von uns aus der Wettbewerbsfähigkeit ausschließen.

Ich denke auch, dass es nicht fair ist, wenn langzeitarbeitslose über 50 Jahre oder Menschen mit einer Behinderung ausgenommen werden. Sie brauchen doch auch unsere Unterstützung und Hilfe! Es wäre schon mal eine gute Idee, wenn wir diese Ausnahmen in die Regelung einbeziehen würden.

Und was ist mit den Kulturschaffenden? Markus Koza spricht ja von Projektarbeit und befristeten Engagements. Das passt doch gut zu unseren Arbeitsverhältnissen, oder? Es wäre nicht so schlecht, wenn wir auch hier eine Ausnahmeregelung bekommen würden.

Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns als nette Bürger gesammelt und uns für diese Sache einsetzen. Wir sollten nicht nur auf die Politik warten, sondern auch selbst etwas unternehmen, um unsere Rechte zu verteidigen!

 

[SchattenSusi]

Das ist wieder mal ein bisschen kompliziert . Ich denke, es ist super, dass man gerade an einer Änderung arbeitet, um die Regelung für Pflegestipendium und Schulungen anzupassen. Das ist wichtig, weil es viele Menschen betrifft, die in einer schwierigen Situation sind.

Ich bin ein bisschen besorgt, aber nicht enttäuscht, dass man sich um eine Ausnahmeregelung kümmert. Es macht total Sinn, dass man langzeitarbeitslosen über 50 Jahren oder Personen mit einer Behinderung von mindestens 50 Prozent ausnimmt. Das ist fair und gerecht .

Ich denke, es ist auch gut, dass die Grünen für diese Änderung plädieren. Markus Koza hat total recht, wenn er sagt, dass man nur ein erster Schritt zu einer grundsätzlichen Überarbeitung der Zuverdienstregelungen machen will. Ich hoffe, dass man bald eine Lösung findet und alle Menschen, die es brauchen, unterstützen kann .