"Stadtbild"-Aussage von Kanzler Merz: Einwanderung ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes, aber auch Probleme mit Migranten im öffentlichen Raum.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine umstrittenen Äußerungen zu "Problemen im Stadtbild" präzisiert. Nach heftiger Kritik aus Opposition und SPD betont er, dass Deutschland in Zukunft Einwanderung vor allem für den Arbeitsmarkt benötigt. Menschen mit Migrationshintergrund sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes, aber es gebe auch Probleme mit denen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hatten und nicht arbeiteten.
"Wir können auf sie eben gar nicht mehr verzichten – ganz gleich, wo sie herkommen, welcher Hautfarbe sie sind und ganz gleich, ob sie schon in erster, zweiter oder vierter Generation in Deutschland leben und arbeiten", sagte Merz. Die meisten seien bereits Staatsbürger, aber es gebe Personen, die das öffentliche Bild in den Städten stören.
"Das betrifft Bahnhöfe, U-Bahnen, bestimmte Parkanlagen, ganze Stadtteile, die auch unserer Polizei große Probleme machen", fügte er hinzu. Das würde dazu führen, dass viele Menschen in Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union Angst haben, sich im öffentlichen Raum zu bewegen.
Merz betont, dass man die Ursachen dieser Probleme gemeinsam in Europa lösen muss, um das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat wiederherzustellen und zurückzugewinnen. Deswegen wird der EU-Gipfel am Donnerstag noch einmal über die gemeinsame europäische Einwanderungs- und Asylpolitik sprechen.
Die Kritik an Merz' Aussagen kam nicht nur von Opposition und SPD, sondern auch von Grünen und Linken. Vizekanzler und SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hatte bereits gesagt, dass er in einem Land leben wollte, bei dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Kritik an Merz' Aussagen entwickeln wird. Einige fragen sich, ob er mit seiner Präzisierung tatsächlich ein klares Bild von den Problemen gegeben hat, während andere ihn dafür kritisieren, dass er immer noch nicht klar genug ist.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine umstrittenen Äußerungen zu "Problemen im Stadtbild" präzisiert. Nach heftiger Kritik aus Opposition und SPD betont er, dass Deutschland in Zukunft Einwanderung vor allem für den Arbeitsmarkt benötigt. Menschen mit Migrationshintergrund sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes, aber es gebe auch Probleme mit denen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hatten und nicht arbeiteten.
"Wir können auf sie eben gar nicht mehr verzichten – ganz gleich, wo sie herkommen, welcher Hautfarbe sie sind und ganz gleich, ob sie schon in erster, zweiter oder vierter Generation in Deutschland leben und arbeiten", sagte Merz. Die meisten seien bereits Staatsbürger, aber es gebe Personen, die das öffentliche Bild in den Städten stören.
"Das betrifft Bahnhöfe, U-Bahnen, bestimmte Parkanlagen, ganze Stadtteile, die auch unserer Polizei große Probleme machen", fügte er hinzu. Das würde dazu führen, dass viele Menschen in Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union Angst haben, sich im öffentlichen Raum zu bewegen.
Merz betont, dass man die Ursachen dieser Probleme gemeinsam in Europa lösen muss, um das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat wiederherzustellen und zurückzugewinnen. Deswegen wird der EU-Gipfel am Donnerstag noch einmal über die gemeinsame europäische Einwanderungs- und Asylpolitik sprechen.
Die Kritik an Merz' Aussagen kam nicht nur von Opposition und SPD, sondern auch von Grünen und Linken. Vizekanzler und SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hatte bereits gesagt, dass er in einem Land leben wollte, bei dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Kritik an Merz' Aussagen entwickeln wird. Einige fragen sich, ob er mit seiner Präzisierung tatsächlich ein klares Bild von den Problemen gegeben hat, während andere ihn dafür kritisieren, dass er immer noch nicht klar genug ist.