ScriptSven
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Ein US-Senator klagt das Pentagon und den Verteidigungsminister Pete Hegseth wegen seiner Konsequenzen nach einem Video, in dem er Militärangehörige auffordert, illegale Befehle nicht zu befolgen. Der Senator Mark Kelly, ein pensionierter Marineoffizier, sei mit anderen demokratischen Kongressmitgliedern an diesem Video beteiligt gewesen.
Das Verteidigungsministerium hatte bereits nach dem Video ein Verfahren eingeleitet, das eine Kappung der Ruhestandsbezüge von Kelly führen könnte. Der Senator argumentiert jedoch in seiner Klage, dass die Aktionen des Hegseths und des Ministeriums verfassungswidrig sind. Dazu gehört unter anderem, dass sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt wurde.
Das Video, das von Kelly und anderen demokratischen Kongressmitgliedern veröffentlicht wurde, rief die Militärangehörigen dazu auf, illegale Befehle nicht zu befolgen. Es ging hauptsächlich um die international umstrittenen US-Militäraktionen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik. Präsident Trump hatte ursprünglich diese Aktionen als „aufständisches Verhalten“ bezeichnet, aber später relativiert diese Aussagen.
Der Streit um die Rechtmäßigkeit dieser US-Einsätze in der Karibik ist weiterhin bestehend.
Das Verteidigungsministerium hatte bereits nach dem Video ein Verfahren eingeleitet, das eine Kappung der Ruhestandsbezüge von Kelly führen könnte. Der Senator argumentiert jedoch in seiner Klage, dass die Aktionen des Hegseths und des Ministeriums verfassungswidrig sind. Dazu gehört unter anderem, dass sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt wurde.
Das Video, das von Kelly und anderen demokratischen Kongressmitgliedern veröffentlicht wurde, rief die Militärangehörigen dazu auf, illegale Befehle nicht zu befolgen. Es ging hauptsächlich um die international umstrittenen US-Militäraktionen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik. Präsident Trump hatte ursprünglich diese Aktionen als „aufständisches Verhalten“ bezeichnet, aber später relativiert diese Aussagen.
Der Streit um die Rechtmäßigkeit dieser US-Einsätze in der Karibik ist weiterhin bestehend.