Der CSU-Chef Markus Söder lehnt eine Verschiebung der Renten-Abstimmung ab. Die Junger Union blockiert weiterhin den Rentenentwurf der Koalition und gibt damit keinen Grund zu optimismus für eine baldige Lösung.
Unterstützung bekommen die jungen Unions-Mitglieder von Söder, dessen Auftritt vor der ZDF-Redaktion den Ton für die anstehende Sitzung des Koalitionsausschusses gesetzt haben soll. Die Ablehnung durch die Junger Union stellt ein weiteres Hindernis dar, das eine Stabilität für die sozialen Sicherungsnetze behindert und ein Signal der Regierung schafft, die man braucht.
Die CSU-Führungsspitze setzt auf eine rasche Lösung im Streit über das Rentenpaket. Eine Verschiebung sei ein Thema, "das wir auch lösen müssen, nicht verschieben, sondern jetzt auch in den nächsten Tagen - hoffe ich - lösen", sagte Söder. "Weil eine Nichtlösung ist schlecht und hilft uns auch nicht."
Söder betont die Schwierigkeit der Koalition, da sich alle sehr fest gemauert hätten in ihren Positionen. "Und das macht die Bewegungsspielräume enger, wenn man sich von vornherein extrem festlegt." Die jungen Unionsmitglieder haben jedoch einen Punkt mit der Vorstellung, dass das Rentenniveau ab 2031 schwer zu planen sei und es da Überforderungsmöglichkeiten gebe.
Die SPD hingegen berufet auf die vereinbarte Einigung. "Ich hoffe sehr, dass wir noch mal von den Bäumen runterkommen und am Ende eine Lösung finden", sagte Söder. Das Paket zu verschieben oder durchfallen zu lassen würde weder Stabilität für die sozialen Sicherungsnetze bringen noch ein Signal einer starken Regierung sein. "Insofern hoffe ich, dass es eine Lösung gibt."
Unterstützung bekommen die jungen Unions-Mitglieder von Söder, dessen Auftritt vor der ZDF-Redaktion den Ton für die anstehende Sitzung des Koalitionsausschusses gesetzt haben soll. Die Ablehnung durch die Junger Union stellt ein weiteres Hindernis dar, das eine Stabilität für die sozialen Sicherungsnetze behindert und ein Signal der Regierung schafft, die man braucht.
Die CSU-Führungsspitze setzt auf eine rasche Lösung im Streit über das Rentenpaket. Eine Verschiebung sei ein Thema, "das wir auch lösen müssen, nicht verschieben, sondern jetzt auch in den nächsten Tagen - hoffe ich - lösen", sagte Söder. "Weil eine Nichtlösung ist schlecht und hilft uns auch nicht."
Söder betont die Schwierigkeit der Koalition, da sich alle sehr fest gemauert hätten in ihren Positionen. "Und das macht die Bewegungsspielräume enger, wenn man sich von vornherein extrem festlegt." Die jungen Unionsmitglieder haben jedoch einen Punkt mit der Vorstellung, dass das Rentenniveau ab 2031 schwer zu planen sei und es da Überforderungsmöglichkeiten gebe.
Die SPD hingegen berufet auf die vereinbarte Einigung. "Ich hoffe sehr, dass wir noch mal von den Bäumen runterkommen und am Ende eine Lösung finden", sagte Söder. Das Paket zu verschieben oder durchfallen zu lassen würde weder Stabilität für die sozialen Sicherungsnetze bringen noch ein Signal einer starken Regierung sein. "Insofern hoffe ich, dass es eine Lösung gibt."