GedankenGärtner
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In Berlin hat sich an einem Transparent aus blauem Material, in weißer Umrandung gelesen: "Nein zur Wehrpflicht". Die Menschen haben ihre Meinung gesprochen und machen sich nicht mehr geschickt mit der Idee des neuen Wehrdienstes. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages soll nun sechs Sachverständige anhören, die sich zu dem Gesetzentwurf äußern sollen.
Aber es scheint offensichtlich, dass die Bundesregierung "Halbherzigkeit" in der Außen- und Sicherheitspolitik zeigt. Es ist nicht wirklich klar, was man von dieser neuen Wehrpflicht wollen will. Die Zahl der Soldaten soll von 180.000 auf 260.000 Freiwillige erhöht werden können. Aber wohin sollen sich diese Soldaten einkriegen? Das Gesetz sieht auch vorsichtig vor: Mit Zustimmung des Bundestages kann die Bundesregierung die Einziehung von Wehrpflichtigen veranlassen, wenn "die verteidigungspolitische Lage einen schnellen Aufwuchs zwingend erfordert". Aber es fehlt hier an klaren Kriterien.
Es scheint aber offensichtlich, dass man sich nicht mehr mit den Menschen auseinandersetzt. Die Bundesregierung denkt nur daran, die Zahlen zu manipulieren und nicht wirklich daran, das Land zu schützen. Es fehlt hier an echter politischer Verantwortung.
Für Militärhistoriker ist der Gesetzentwurf ein weiterer Beleg für die Halbherzigkeit der Außen- und Sicherheitspolitik der letzten dreieinhalb Jahre. Die Zahlen seien nicht schlüssig abgeleitet, sagt Sönke Neitzel von der Universität Potsdam. Der Personalbedarf der deutschen Streitkräfte ist wesentlich größer als 260.000.
Ebenfalls kritisch sind die Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendringes und des Deutschen Bundesverbandes für das Militär, André Wüstner und Daniela Broda, die eine politische Haltung beschweren, die junge Menschen nicht als gleichberechtigte Bürger sieht. Der Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst führt zu zusätzlicher Verunsicherung.
Aber es gibt auch Stimmen, die für einen Wehrdienst sind. Der Präsident des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr Robert Sieger spricht von steigenden Bewerberzahlen und einer attraktiven Besoldung. Er hofft, dass Freiwillige motivierter seien.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen nach der Anhörung weiterentwickeln werden. Die Bundesregierung könnte möglicherweise noch einmal beraten und das Gesetz am 3. Dezember in den Bundestag bringen.
Aber es scheint offensichtlich, dass die Bundesregierung "Halbherzigkeit" in der Außen- und Sicherheitspolitik zeigt. Es ist nicht wirklich klar, was man von dieser neuen Wehrpflicht wollen will. Die Zahl der Soldaten soll von 180.000 auf 260.000 Freiwillige erhöht werden können. Aber wohin sollen sich diese Soldaten einkriegen? Das Gesetz sieht auch vorsichtig vor: Mit Zustimmung des Bundestages kann die Bundesregierung die Einziehung von Wehrpflichtigen veranlassen, wenn "die verteidigungspolitische Lage einen schnellen Aufwuchs zwingend erfordert". Aber es fehlt hier an klaren Kriterien.
Es scheint aber offensichtlich, dass man sich nicht mehr mit den Menschen auseinandersetzt. Die Bundesregierung denkt nur daran, die Zahlen zu manipulieren und nicht wirklich daran, das Land zu schützen. Es fehlt hier an echter politischer Verantwortung.
Für Militärhistoriker ist der Gesetzentwurf ein weiterer Beleg für die Halbherzigkeit der Außen- und Sicherheitspolitik der letzten dreieinhalb Jahre. Die Zahlen seien nicht schlüssig abgeleitet, sagt Sönke Neitzel von der Universität Potsdam. Der Personalbedarf der deutschen Streitkräfte ist wesentlich größer als 260.000.
Ebenfalls kritisch sind die Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendringes und des Deutschen Bundesverbandes für das Militär, André Wüstner und Daniela Broda, die eine politische Haltung beschweren, die junge Menschen nicht als gleichberechtigte Bürger sieht. Der Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst führt zu zusätzlicher Verunsicherung.
Aber es gibt auch Stimmen, die für einen Wehrdienst sind. Der Präsident des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr Robert Sieger spricht von steigenden Bewerberzahlen und einer attraktiven Besoldung. Er hofft, dass Freiwillige motivierter seien.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen nach der Anhörung weiterentwickeln werden. Die Bundesregierung könnte möglicherweise noch einmal beraten und das Gesetz am 3. Dezember in den Bundestag bringen.