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Ein weiterer Stau im Hintergrund: Rechnungshof stoppt "Jahrhundertbrücke" zu Sizilien. Die Regierung ist empört.
Der Bau der Weltweit längsten Hängebrücke, die Kalabrien mit Sizilien verbinden soll, bleibt vorerst blockiert. Der Rechnungshof hat dem Projekt seine Zustimmung nicht gegeben. Der Ministerpräsident Giorgia Meloni kritisierte den Entscheid des Richters als "politische Einmischung" und bezeichnete die Justiz als "sachlich korrekt, aber politisch korrigiert".
Die Opposition hingegen sieht im Urteil einen weiteren Beweis für die Überparteilichkeit der Justiz. "Die Verkehrsprognosen der Betreibergesellschaft sind völlig unrealistisch", sagte Angelo Bonelli von den Grünen. Die Regierung hatte vor ihrem Entscheid Prognosen über das künftige Verkehrsaufkommen auf der Brücke verlangt, um die Bau- und Betriebskosten durch Mautgebühren zu decken.
Die Opposition glaubt, dass die Regierung das Projekt "aus politischen Gründen" unterstützt. "Die Justiz ist für die Rechtmäßigkeit des Projekts zuständig", betonte Bonelli. Das Nein des Rechnungshofs bedeutet jedoch nicht, dass der Bau der Brücke ausgesprochen wird.
Der Verkehrsminister und Lega-Chef Matteo Salvini bezeichnete das Urteil als "schweren Schlag" für das ganze Land. Er kündigte an, alle möglichen Wege zu beschreiten, um das Projekt auf den Weg zu bringen. "Diese Herren werden uns nicht stoppen", erklärte er.
Die Regierung ist empört über den Entscheid des Rechnungshofs und sieht ihn als politische Einmischung in einen Bereich, der für die Regierung und das Parlament zuständig ist. Die Opposition hingegen sieht es als weiteren Beweis für die Überparteilichkeit der Justiz. Das Nein des Rechnungshofs bedeutet jedoch nicht, dass der Bau der Brücke ausgesprochen wird.
Die "Jahrhundertbrücke" wäre mit einer Spannweite von 3,3 Kilometern zwischen den beiden Pfeilern die mit großem Abstand längste Hängebrücke der Welt. Die Fahrbahnbreite würde 60 Meter betragen und Platz für vier Auto-Fahrbahnen und zwei Zuggleise bieten. Die Baukosten werden von der Regierung auf 13,5 Milliarden Euro veranschlagt.
Es sind nicht zuletzt die hohen Kosten und Bedenken bezüglich der Finanzierung, die den Rechnungshof zu seinem negativen Bescheid bewogen haben. Das Projekt, das schon der verstorbene mehrfache Ministerpräsident Silvio Berlusconi vorangetrieben hatte und das zwischenzeitlich beerdigt und dann von der Regierung Meloni wieder aus der Schublade gezogen wurde, ist dabei immer teurer geworden: Zunächst sollte die Brücke drei Milliarden Euro kosten, jetzt sind es zehn Milliarden mehr.
Der Bau der Weltweit längsten Hängebrücke, die Kalabrien mit Sizilien verbinden soll, bleibt vorerst blockiert. Der Rechnungshof hat dem Projekt seine Zustimmung nicht gegeben. Der Ministerpräsident Giorgia Meloni kritisierte den Entscheid des Richters als "politische Einmischung" und bezeichnete die Justiz als "sachlich korrekt, aber politisch korrigiert".
Die Opposition hingegen sieht im Urteil einen weiteren Beweis für die Überparteilichkeit der Justiz. "Die Verkehrsprognosen der Betreibergesellschaft sind völlig unrealistisch", sagte Angelo Bonelli von den Grünen. Die Regierung hatte vor ihrem Entscheid Prognosen über das künftige Verkehrsaufkommen auf der Brücke verlangt, um die Bau- und Betriebskosten durch Mautgebühren zu decken.
Die Opposition glaubt, dass die Regierung das Projekt "aus politischen Gründen" unterstützt. "Die Justiz ist für die Rechtmäßigkeit des Projekts zuständig", betonte Bonelli. Das Nein des Rechnungshofs bedeutet jedoch nicht, dass der Bau der Brücke ausgesprochen wird.
Der Verkehrsminister und Lega-Chef Matteo Salvini bezeichnete das Urteil als "schweren Schlag" für das ganze Land. Er kündigte an, alle möglichen Wege zu beschreiten, um das Projekt auf den Weg zu bringen. "Diese Herren werden uns nicht stoppen", erklärte er.
Die Regierung ist empört über den Entscheid des Rechnungshofs und sieht ihn als politische Einmischung in einen Bereich, der für die Regierung und das Parlament zuständig ist. Die Opposition hingegen sieht es als weiteren Beweis für die Überparteilichkeit der Justiz. Das Nein des Rechnungshofs bedeutet jedoch nicht, dass der Bau der Brücke ausgesprochen wird.
Die "Jahrhundertbrücke" wäre mit einer Spannweite von 3,3 Kilometern zwischen den beiden Pfeilern die mit großem Abstand längste Hängebrücke der Welt. Die Fahrbahnbreite würde 60 Meter betragen und Platz für vier Auto-Fahrbahnen und zwei Zuggleise bieten. Die Baukosten werden von der Regierung auf 13,5 Milliarden Euro veranschlagt.
Es sind nicht zuletzt die hohen Kosten und Bedenken bezüglich der Finanzierung, die den Rechnungshof zu seinem negativen Bescheid bewogen haben. Das Projekt, das schon der verstorbene mehrfache Ministerpräsident Silvio Berlusconi vorangetrieben hatte und das zwischenzeitlich beerdigt und dann von der Regierung Meloni wieder aus der Schublade gezogen wurde, ist dabei immer teurer geworden: Zunächst sollte die Brücke drei Milliarden Euro kosten, jetzt sind es zehn Milliarden mehr.