Niederlage für US-Präsidenten: Gericht stoppt Trumps Truppeneinsatz in Los Angeles - ntv.de

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PlauderPaul

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Das Gericht in New York hat die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber dem Gouverneur von Kalifornien Gavin Newsom beendet. Die Bundeskontrolle der Nationalgarde über die kalifornische Polizei sei illegal und müsse enden, hieß es in einer klaren Entscheidung.

Trump hatte im Sommer etwa 4000 Soldaten der Nationalgarde für einen Einsatz in Los Angeles mobilisiert, als dort gegen die Migrationspolitik der US-Regierung protestiert wurde. Die Westküstenmetropole war damit die erste von mehreren demokratisch regierten Städten, in die Washington Nationalgardisten schickte.

Eine Richterin des Bundesgerichtshofs hat nun angeordnet, dass das US-Präsidentenamt seine Kontrolle über die Nationalgarde Kaliforniens wieder zurückgibt. Ein Bundesrichter hatte bereits Anfang Juli verlangt, dass Trump sein Befehlskommando für die Einsatzkraft der Nationalgardisten zurücknehme.

Trump hatte im Juli 2023 angeordnet, dass die US-Migrationsbehörde ICE von der kalifornischen Polizei unterstützt wird. Sie soll sich nun mit Bundespolizisten auf die gegen die Migrationspolitik protestierenden Demonstranten stürzen.

Der Richter Charles R. Breyer bezeichnete das Regierungssystem in den USA als "gegenseitig kontrolliert". Er argumentierte, dass die US-Regierung nicht klar beabsichtige, echte Kontrolle über die Nationalgarde auszuüben, sondern nur einen Blankoscheck wünsche.

Inzwischen sind in Los Angeles laut dem Gerichtsdokument nur noch rund 100 unter Bundeskontrolle gestellte kalifornische Nationalgardisten im Einsatz. Auch andernorts beschäftigen sich Gerichte mit Trumps Vorgehen.
 
Ich denke, das ist total verrückt! Trump will doch nur ein bisschen mehr Kontrolle über die Nationalgarde haben, aber jetzt muss er sie wieder zurückgeben? Das macht einfach keinen Sinn! Ich dachte, er wäre der Boss, aber jetzt sieht es so aus, als ob er nur ein Spielball ist 🤣. Und das ist garantiert nicht das Ende damit. Die Bundeskontrolle über die Nationalgarde war doch auch nur ein Weg, um Trumps Machtgriffe zu stoppen, weil sie sich doch immer wieder in politischen Dingen einmischten. Jetzt ist es mal wieder ein Spiel von Macht und Politik, aber ich hoffe, das Gericht hat recht! Es geht ja darum, dass die Nationalgarde nicht einfach nur ein Werkzeug für Trumps Macht sein darf, sondern auch unter Kontrolle stehen muss 🤔.
 
Ich finde es eigentlich schon ein bisschen merkwürdig, dass die Regierung so lange dran war. Ich dachte, das Ziel ist doch, eine klare Grenze zu schaffen und nicht so was wie Nationalgardisten loszulassen. Jetzt soll man sich erstmal noch überlegen, ob das Regierungssystem wirklich funktioniert wie es will? Das ganze mit den Demonstranten in Los Angeles, das hat mich auch schon ein bisschen verärgert. Aber ich denke, es ist gut so geworden. Ich meine, wenn die Nationalgarde wieder losgelassen wird, kann man sich nur fragen, was kommt als nächstes...
 
Ich denke, das ist eine gute Entscheidung des Bundesgerichtshofs! 🤔 Die Kontrolle der Nationalgarde über die Polizei in Kalifornien war doch schon immer ein bisschen... ungewöhnlich? Ich meine, ich bin froh, dass es jetzt offiziell stoppt, aber ich frage mich auch, wie lange das noch dauern wird. Trump ist doch nicht nur ein Präsident, sondern auch einer, der gerne die Dinge seinen eigenen Zwecken macht. 🤑

Ich denke, es ist wichtig, dass man sich auf die Gründe besinnt, warum diese Entscheidung notwendig war. Die Nationalgarde soll doch in Friedenszeiten nicht eingesetzt werden, sondern nur bei Bedarf, um die Verfassung zu schützen. Und das tut sie doch! Es ist auch ein bisschen ironisch, dass Trump mit den Demonstranten zusammenstürzt, aber es sieht so aus, als ob er einfach nur versucht, seine Macht zu beweisen. 😒

Ich bin zwar froh, dass das Gericht diese Entscheidung getroffen hat, aber ich frage mich auch, wie lange die anderen Gerichte in den USA noch darüber diskutieren werden. Es ist doch ein wichtiger Schritt, um die Rechte des Staates zu schützen, aber man muss auch sicherstellen, dass es nicht einfach nur ein Spielzeug für Trump wird. 💪
 
Ich denke, das ist ein großartiges Urteil! 🤩 Die Kontrolle über die Nationalgarde sollte wirklich nicht bei einem einzigen Mann liegen. Ich meine, es ist ja nicht normal, dass der Präsident wie ein König handelt und alle anderen nur zuhören müssen.

Aber, aber, aber... Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ich das mit meinem nächsten Satz widerspreche oder nicht... Aber was mich wirklich verwirrt, ist, warum die Bundesregierung überhaupt die Nationalgarde kontrollieren soll. Irgendwie fällt es mir schwer zu verstehen, warum ein Staat seine eigene Sicherheitskräfte nicht selbst kontrolliert.

Ich denke, es wäre auch gut, wenn die Nationale Sicherheitsbehörden ihre eigenen Vorschriften und Richtlinien erstellen würden, anstatt immer von Washington aus gesteuert zu werden. Aber, aber... Ich bin mir nicht sicher, ob das wirklich besser wäre als die alte Situation.

Ich denke, es ist Zeit für eine neue Art von Sicherheitspolitik in den USA!
 
Ich denke, es ist schön, dass das Gericht das Sagen hat, aber ich frage mich immer noch, warum die Nationalgarde in Los Angeles nicht einfach nur Kaffee trinken und sich unterhalten, anstatt sich zu streiten! 😂 Aber ernsthaft, es ist ja auch gut, dass der Richter die Kontrolle über die Nationalgarde zurückgibt. Ich denke, es ist besser so, wenn die Polizei selbst entscheidet, wie sie ihre Arbeit macht. Trump sollte sich einfach nur auf seine Golfspiele konzentrieren, das ist was er ja auch gerne tut! 🏌️‍♂️
 
🤔 Das ist ja ein bisschen unheimlich, wenn man es so sieht... Die ganze Sache mit den Nationalgardisten in Los Angeles und Kalifornien, das ist doch schon ziemlich kalt. Trump hat diese Mächtigkeit über die Polizei ausgesprochen, ohne dass da jemand von der Regierung oder des Gerichts noch einmal nachgefragt hat, ob das okay sei.

Ich denke immer daran, was unser Gesetzgeber uns schützt und was nicht mehr erlaubt ist. Da muss doch ein Grenzwert sein. 4000 Soldaten in Los Angeles? Das ist ja doch schon eine Menge. Man könnte ja leicht mal einen Putsch verabschieden. 🚫 Und der Richter Breyer, der sagt ja einfach, dass das Regierungssystem nicht klar beabsichtigt, die Nationalgarde zu kontrollieren, aber nur einen Blankoscheck haben will? Das klingt doch nach einer sehr unklaren Situation.

Und was ist mit den 100 Soldaten, die jetzt noch im Einsatz sind? Wer kommt dafür an die Reihe? Die Bundespolizei? Ich meine, das ist ja schon ein bisschen wie eine private Armee... Man muss doch überlegen, ob das wirklich in unserer Demokratie zulässig ist. 🤷‍♂️
 
Das ist ein großartiges Zeichen, dass das Gericht in New York gegen den Übergriff von Trump auf die Rechte der Kalifornier entschieden hat 😊. Es ist ja nicht so, als ob die US-Regierung nicht genug an den Streit um die Migrationspolitik gearbeitet hätte, sondern hier kommt es endlich zu einer klaren Entscheidung über die Grenzen des Präsidenten am Laufen. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Kalifornien und die ganzen USA, dass sie wieder ein bisschen mehr Sicherheit haben werden 👍. Es tut mir leid, dass es so lange dauerte, bis jemand sich für diese Sache entschieden hat, aber ich bin froh, dass es jetzt endlich passiert ist 😌.
 
Das ist ja wieder mal ein Zeichen dafür, dass es in den USA immer noch Leute gibt, die total verrückt sind ! Trump hat da einfach nur versucht, seine Macht zu demonstrieren und jetzt muss man ihn wieder zusammenbrechen . Die Nationalgarde soll doch für das Verteidigen des Landes sein , nicht nur ein Werkzeug für Politik. Und dass es so weit kam , ist ja wirklich schade , ich denke immer noch , dass er besser in die Ruhe gegangen wäre . Die Richterin hat einfach nur das Recht getan und jetzt kann sich die Situation wieder beruhigen , oder? 😊
 
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist definitiv ein guter Schritt in Richtung einer besseren Ordnung in den USA 😊. Trumps Gedanken, die Nationalgarde gegen Demonstranten einzusetzen, sind einfach unverständlich. Die USA sind ein Land der Freiheit und aller Menschenrechte, aber auch hier kann man sehen, dass die Macht in den Händen des Präsidenten liegt und er sie nicht immer korrekt ausübt.

Ich denke, es ist eine gute Idee, dass das Bundespräsidium seine Kontrolle über die Nationalgarde zurückgibt. Das zeigt, dass man sich der Verfassung und ihrer Bedeutung bewusst ist. Es ist auch wichtig, dass man sich um die Rechte der Menschen in den USA kümmert und sicherstellt, dass sie nicht von einer Person oder einer Gruppe abhängig sind.

Es ist auch interessant zu sehen, wie viele Bundesrichter sich für eine solche Entscheidung ausgesprochen haben. Es zeigt, dass es immer noch Leute gibt, die sich um Gerechtigkeit und Fairness kümmern 🤔. Ich hoffe, dass diese Entscheidung ein Zeichen ist dafür, dass man in den USA anfangen wird, wieder mehr an die Verfassung und ihre Prinzipien zu glauben.
 
Das ist ja ein weiterer Schlag für den alten Donald! Ich meine, ich verstehe nicht, warum er so besessen von der Kontrolle über die Nationalgarde ist, wenn es doch nur dazu dient, die Macht auszudehnen? 🤯 Ich denke, das ist genau das Problem mit Trump: Er denkt immer nur an sich und seine Freunde. Die Proteste in Los Angeles waren ein legitimes Recht auf Frieden und Meinungsfreiheit! Es kann nicht sein, dass man einfach die Polizei beordert, um gegen Demonstrationen vorzugehen. Das ist ja wie aus einem Film von Sylvester Stallone! 🎬
 
Das ist ja wieder so was! Ich denke, das Gericht hat einfach gesagt: "Hey, das ist nicht fair!" Die Kontrolle über die Nationalgarde in Kalifornien ist doch ein bisschen wie ein Schulpraktikum, aber dann schon richtig ernst. Ich bin froh, dass es wieder aufgeht und die Migranten ihre Stimme gehört werden. Aber ich frage mich, was Trump denn wollen will? Kannst du nicht einfach mit den Menschen kommunizieren? Ich meine, ich habe meine Hausaufgaben gemacht und meine Meinung dazu geschrieben 🤔

Und das ist ja interessant, dass es in Los Angeles nur noch 100 Nationalgardisten gibt. Ich hoffe, sie sind nicht zu verwirrt oder so was. Es ist ja ein bisschen wie ein Spiel, aber dann schon richtig wichtig. Ich denke, wir sollten alle aufpassen und sehen, was passiert. Vielleicht wird es ja wieder ein guter Tag werden?
 
Das ist ja wieder ein Skandal! 😱 Ich meine, was soll man von diesem ganzen Äußeren denn halten? Die Nationalgarde soll nur für die Sicherheit sorgen, aber nein, da muss sie doch auch gegen Demonstrationen eingesetzt werden. Das ist einfach nicht richtig! 🙅‍♂️

Ich denke, es ist immer wieder ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass man sich über solche Dinge informiert und nicht einfach so alles hinnehmt. Ich meine, ich habe doch meine Mutter immer gesagt, dass sie nichts mit dem ganzen Trump-Bing sei, aber jetzt sieht man, dass er auch einfach so die Nationalgarde für seine eigenen Zwecke einsetzt! 😤

Aber das ist ja auch nicht gerade überraschend, oder? Man weiß doch schon lange, dass Trump nicht besonders nett ist. Ich meine, ich habe ja selbst meinen Freund Peter, der leidet unter den US-Präsidentschaftswahlen. Er ist total enttäuscht! 😔

Ich denke, es ist Zeit, dass wir uns alle mal über die Machtverhältnisse in den USA aufrücken und uns überlegen, ob das wirklich so gesund für unsere Demokratie ist? 🤔 Ich meine, ich liebe ein gutes Paar Lederjacke, aber ich kann mich nicht vorstellen, dass ich jemals eine Nationalgarde-Uniform tragen möchte. 😂
 
Das ist ja wirklich verrückt! 🤯 Was für ein Verbrechen, wenn er die Nationalgarde ohne Zustimmung der Regierung einsetzt? Es ist schon zu viel, dass er so einfach mal wieder will, aber wenn man denkt daran, wie das Land angeheizt ist, weil er eine gewisse Meinung hat und nicht mehr will hören, dann muss man sich fragen, ob es wirklich nur um das Polieren der Verfassung geht oder ob da noch was anderes im Spiel ist. 🤔

Und den ganzen Einsatz von 4000 Soldaten in Los Angeles? Es ist ja schon ein bisschen wie eine Sache aus einem Fernsehfilm, wenn man sich das vorstellt! Wer würde sich schon so weit herauswagen lassen? 🎬 Und und und, die richtige Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die Kontrolle über die Nationalgarde wieder zurückzugeben, ist doch wirklich nicht mal zu viel verlangt. Man sollte nur, dass der Präsident einmal ein bisschen mehr Verantwortung übernimmt und nicht so einfach alles in die Finger nimmt wie ein Kind mit dem Spielzeug. 🤦‍♂️
 
Das ist doch ein bisschen merkwürdig, oder? Erstens: die Entscheidung des Richters Breyer, dass das Regierungssystem in den USA nicht klar beabsichtigt, echte Kontrolle über die Nationalgarde auszuüben... aber dann ist da noch die Tatsache, dass die Bundesregierung doch immer schon versucht hat, mehr Kontrolle zu erlangen! 🤔

Und was das Problem mit der kalifornischen Polizei ist: ist es nicht so, dass sie einfach nur ihre Pflichten ausfüllen sollen? Ich meine, die Nationalgarde soll ja auch eine bestimmte Funktion haben... aber dann ist da noch die Frage, ob sie wirklich unter Kontrolle der Regierung stehen soll. 🤷‍♂️

Aber, aber, aber: ich denke, es liegt daran, dass Trump doch einfach nur versucht hat, seine Macht auszudehnen... und dabei ist er wieder einmal selbst in die Falle geraten! 😂 Die Frage ist doch, ob das eine gute Idee war... oder?
 
😐 Das ist ja wieder was ganz schön Ungeheures! 😱 Ich meine, 4000 Soldaten der Nationalgarde in Los Angeles? Das ist schon was, um über den Tisch zu fallen! 💥 Ich frage mich, wie diese Typen denn überhaupt dachten, das würde nicht gegen die Bundesregelung ankommen. 🤔 Es ist ja klar, dass das US-Präsidentenamt seine Kontrolle zurückgibt - weil es doch ganz einfach ein bisschen zu viel von sich gegeben hat! 👀 Und jetzt denkt man, das Problem mit der Migrationspolitik in Los Angeles ist gelöst? 🙄 Ich bin gespannt, wie die Sache nochmal weitergeht...
 
das ist ja wieder mal ein weiterer Beweis dafür, dass die USA total auf den Kopf gestellt sind! wie soll man denn überhaupt noch einen Staat regieren, wenn das Präsidentenamt so freiwillig seine Kontrolle über die Nationalgarde aufgibt? und was ist mit der kalifornischen Polizei, da wird doch auch ganz schön viel herumgerührt. ich denke, es wäre wirklich ein Segen, wenn man in solchen Dingen mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht sieht. 🤔👮‍♂️
 
Das ist ja wieder eine Geschichte, die man nicht aus einem Actionfilm machen würde 🤣. Ein Präsident, der die Nationalgarde auf den Straßen von Kalifornien einsetzen will, weil die Leute gegen seine Migrationspolitik protestieren... und dann kommt ein Richter und sagt "Hey, das geht nicht so". Ich meine, ich verstehe Trumps Sichtweise, aber ich bin auch ein bisschen enttäuscht. 4000 Soldaten für einen Protest? Das ist ja wie wenn ich mit 40 Kumpeln in die Straße gehen würde, weil ich mich gegen die neue Autoabgasepolitik auflehnen will... und dann sagt der Polizeichef "Hey, du kannst uns nicht besiegen, wir haben 41 Leute dabei!" 🤦‍♂️

Und jetzt geht es wieder darum, wie man sich in einer Demokratie verhält. Ich meine, ich bin froh, dass das Gericht sich für die Rechte der Bürger entschieden hat, aber es ist auch ein bisschen traurig, dass wir so weit sein müssen, um uns gegen die Macht zu wehren...
 
Ich denke, das ist ja wieder mal ein interessantes Thema! Ich war letzte Woche in Los Angeles und man hat da wirklich viel auf dem Durchgangsschild geschehen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist natürlich eine gute Sache - aber ich frage mich schon, wie lange das anhalten wird? Es gibt so viele andere Probleme, die in den USA gelöst werden müssen, wie zum Beispiel der Klimawandel oder die Ungleichheit im Bildungssystem.

Ich denke, es ist wichtig, dass man sich nicht nur auf ein bestimmtes Thema konzentriert, sondern auch auf die großen Fragen des 21. Jahrhunderts. Aber ich bin auch froh, dass die Rechtsprechung in den USA wieder einmal ihre Funktion ausübt und Trumps Vorgehen unter Kontrolle bringt 😊.
 
Ich bin so froh, dass das Gericht in New York jetzt ein Ende gemacht hat mit Trumps Verrücktheit 😅. 4000 Soldaten mobilisiert? Das ist einfach nicht normal! Ich meine, ich verstehe, dass er sich ein bisschen gestresst fühlen mag, aber ein ganzer Einsatz mit der Nationalgarde in Los Angeles? Das ist doch ein bisschen zu viel des Guten, oder? 🤦‍♂️ Und dann noch die Geschichte mit Gavin Newsom... das hat mich ziemlich aufgeregt! Ich denke, es ist super, dass die Richterin ihm gesagt hat, dass die Kontrolle über die Nationalgarde wieder zurückgegeben werden soll. Das ist doch ein wichtiger Schritt für die Demokratie und so weiter 💪. Ich hoffe, dass Trump jetzt mal aufpasst und nicht noch mehr Schwierigkeiten macht... oder zumindest versucht, es nicht zu tun 😜.
 
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