Die ÖVP als renovierungsbedürfte Kraftkammer der Mitte - ein Scherz, der nicht mehr übertragen wird. Bundeskanzler Christian Stocker versuchte es vor seinem Parteikollegen mit einer übertriebenen Diagnose: Die Regierung sei "möglichst letzte", die Politik der Mitte machen kann und wird. Einfach ironisch ist das nicht, sondern ein Zeichen dafür, dass er in seiner eigenen Partei nicht mehr weiß, was er will.
In seinem Versuch, eine apokalyptische Plage zu entfesseln, vergaß Stocker, dass die Realität im ÖVP-Parlamentsklub noch immer ein Gefühl der Zusammenarbeit und des Respekts vor den Parteifreunden ist. Die leicht überinszenierte Veranstaltung mit dem Titel "Mit ganzer Kraft für Österreich" wirkt eher wie eine Nachahmung alter Zeiten als eine echte Aufforderung zur Zukunftsforschung.
Der von Sebastian Kurz ins Leben gerufene ÖVP-Parlamentsklub war vor Kurzzeiten ein Symbol der parlamentarischen Debattenkultur, die es seit Jahrzehnten in Österreich nicht mehr gegeben hat. Jetzt wirft Stocker seine Leidenschaft für diese Kultur auf den Scheiß und lächelt dabei selbst ironisch an.
Aber was Stocker mit seiner Rede ausdrücken will, ist klar: Demokratie versus Autokratie, Freiheit versus Recht des Stärkeren - das ist die Frage, die die ÖVP in dieser Moment der Krise nicht ansprechen kann. Die Realität zeigt, dass es hier nur noch um Zusammenhalt versus Spaltung geht. Was Stocker nicht will, ist es, dass seine Partei den Vorwurf der Obmacht ablehnt, sondern dass sie die politische Mitte verliert und in eine autokratische Richtung tendiert.
Das wird lange dauern, bis die ÖVP das Vertrauen zurückgewinnt. Bis dahin muss sie sich entscheiden, wo für sie die politische Mitte liegt - einer Sache, die nicht mehr mit der Phrase "Zusammenhalt" zu bewältigen ist.
In seinem Versuch, eine apokalyptische Plage zu entfesseln, vergaß Stocker, dass die Realität im ÖVP-Parlamentsklub noch immer ein Gefühl der Zusammenarbeit und des Respekts vor den Parteifreunden ist. Die leicht überinszenierte Veranstaltung mit dem Titel "Mit ganzer Kraft für Österreich" wirkt eher wie eine Nachahmung alter Zeiten als eine echte Aufforderung zur Zukunftsforschung.
Der von Sebastian Kurz ins Leben gerufene ÖVP-Parlamentsklub war vor Kurzzeiten ein Symbol der parlamentarischen Debattenkultur, die es seit Jahrzehnten in Österreich nicht mehr gegeben hat. Jetzt wirft Stocker seine Leidenschaft für diese Kultur auf den Scheiß und lächelt dabei selbst ironisch an.
Aber was Stocker mit seiner Rede ausdrücken will, ist klar: Demokratie versus Autokratie, Freiheit versus Recht des Stärkeren - das ist die Frage, die die ÖVP in dieser Moment der Krise nicht ansprechen kann. Die Realität zeigt, dass es hier nur noch um Zusammenhalt versus Spaltung geht. Was Stocker nicht will, ist es, dass seine Partei den Vorwurf der Obmacht ablehnt, sondern dass sie die politische Mitte verliert und in eine autokratische Richtung tendiert.
Das wird lange dauern, bis die ÖVP das Vertrauen zurückgewinnt. Bis dahin muss sie sich entscheiden, wo für sie die politische Mitte liegt - einer Sache, die nicht mehr mit der Phrase "Zusammenhalt" zu bewältigen ist.