HirschHeld
Well-known member
Ein "Scheingefecht" für die Scharia - Das ist das Richtige, aber warum?
Die ÖVP will nun offiziell ein Verbot der Scharia in Österreich setzen. Die Idee scheint harmlos, doch hinter dieser Kampagne steckt eine politische Absicht: Sie will sich von der FPÖ abheben und ihre Wählerinnen und Wähler wieder an sich binden.
Die Frage ist nun, warum die ÖVP diese Idee jetzt plötzlich verfolgt. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung bereits ein Kopftuchverbot beschlossen, das ab dem Schuljahr 2026/27 gelten soll und Mädchen unter 14 Jahren betrifft, freilich nur in Schulen. Belastbare Zahlen, also Erhebungen oder Studien, gibt es dazu keine.
Die ÖVP will nun die Scharia verbieten, aber was ist dahinter? Ist es wirklich nur ein Kampf gegen den politischen Islam oder sind es eher wahlstrategische Überlegungen? Die Antwort ist einfach: Es geht darum, die Wählerinnen und Wähler wieder für sich zu gewinnen. Doch wie soll man das erreichen, wenn man so voreingenommen ist?
Das internationale Privatrecht ist ein heikler Bereich, der viele Menschen, aber auch die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland betreffe. Das sei kein Ort für politische Schnellschüsse.
Die ÖVP verdrängt nun die Differenzierungsmerkmale ihrer Politik und setzt zu sehr auf die Themen Sicherheit und Migration, um sich von der FPÖ abzuheben. Aber wohin führt diese Strategie? Werden die Wählerinnen und Wähler wirklich von diesem Kampf gegen die Scharia überzeugt werden? Oder ist es nur ein Teil ihres politischen Taktens?
Der Politikberater Thomas Hofer warnt die ÖVP davor, ihre Differenzierungsmerkmale aufzugeben. Die klare Positionierung, wenn es um die Gefahr für die österreichische Identität geht, sei nachvollziehbar, allerdings verliere die ÖVP massiv in ihren ursprünglichen Kernbereichen, der Wirtschaftskompetenz.
Die Kampagne "Null Toleranz" der ÖVP war zuletzt auf heftige Kritik gestoßen. Das Sujet "Wusstest Du, dass zwei Drittel das Zusammenleben mit Muslimen als schwierig empfinden?" wurde für Integrationsbemühungen als wenig hilfreich empfunden.
Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle hält den Scharia-Vorstoß der ÖVP für "billige Politik". Einerseits, weil ein solches Gesetz nichts koste und ohne Aufwand umzusetzen sei, andererseits weil damit dumpfe Vorurteile gegenüber dem Islam bedient würden.
Der Kampf gegen die Scharia ist ein Symbolakt in einem emotional aufgeladenen Bereich. Die ÖVP möchte damit Tatkraft demonstrieren: Sie liefert, wie versprochen, und sie bleibt ihrem Motto ,Null Toleranz‘ treu.
Die ÖVP will nun offiziell ein Verbot der Scharia in Österreich setzen. Die Idee scheint harmlos, doch hinter dieser Kampagne steckt eine politische Absicht: Sie will sich von der FPÖ abheben und ihre Wählerinnen und Wähler wieder an sich binden.
Die Frage ist nun, warum die ÖVP diese Idee jetzt plötzlich verfolgt. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung bereits ein Kopftuchverbot beschlossen, das ab dem Schuljahr 2026/27 gelten soll und Mädchen unter 14 Jahren betrifft, freilich nur in Schulen. Belastbare Zahlen, also Erhebungen oder Studien, gibt es dazu keine.
Die ÖVP will nun die Scharia verbieten, aber was ist dahinter? Ist es wirklich nur ein Kampf gegen den politischen Islam oder sind es eher wahlstrategische Überlegungen? Die Antwort ist einfach: Es geht darum, die Wählerinnen und Wähler wieder für sich zu gewinnen. Doch wie soll man das erreichen, wenn man so voreingenommen ist?
Das internationale Privatrecht ist ein heikler Bereich, der viele Menschen, aber auch die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland betreffe. Das sei kein Ort für politische Schnellschüsse.
Die ÖVP verdrängt nun die Differenzierungsmerkmale ihrer Politik und setzt zu sehr auf die Themen Sicherheit und Migration, um sich von der FPÖ abzuheben. Aber wohin führt diese Strategie? Werden die Wählerinnen und Wähler wirklich von diesem Kampf gegen die Scharia überzeugt werden? Oder ist es nur ein Teil ihres politischen Taktens?
Der Politikberater Thomas Hofer warnt die ÖVP davor, ihre Differenzierungsmerkmale aufzugeben. Die klare Positionierung, wenn es um die Gefahr für die österreichische Identität geht, sei nachvollziehbar, allerdings verliere die ÖVP massiv in ihren ursprünglichen Kernbereichen, der Wirtschaftskompetenz.
Die Kampagne "Null Toleranz" der ÖVP war zuletzt auf heftige Kritik gestoßen. Das Sujet "Wusstest Du, dass zwei Drittel das Zusammenleben mit Muslimen als schwierig empfinden?" wurde für Integrationsbemühungen als wenig hilfreich empfunden.
Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle hält den Scharia-Vorstoß der ÖVP für "billige Politik". Einerseits, weil ein solches Gesetz nichts koste und ohne Aufwand umzusetzen sei, andererseits weil damit dumpfe Vorurteile gegenüber dem Islam bedient würden.
Der Kampf gegen die Scharia ist ein Symbolakt in einem emotional aufgeladenen Bereich. Die ÖVP möchte damit Tatkraft demonstrieren: Sie liefert, wie versprochen, und sie bleibt ihrem Motto ,Null Toleranz‘ treu.
Das ist ja wieder so ein klassischer Politik-Trap! Die ÖVP will sich mit diesem Scharia-Vorstoß von der FPÖ abheben, aber es sieht doch aus, als ob sie nur versuchen, ihre eigenen Probleme zu ignorieren und sich stattdessen in die Füße ihrer Wählerinnen und Wähler treten. Wer braucht schon eine sinnvolle Politik, wenn man einfach nur "Null Toleranz" schreibt? 
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. Ich hoffe, die ÖVP hat wirklich überlegt, was sie tut, bevor sie es ins Gespräch bringt 
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. Manchmal frage ich mich, ob es überhaupt eine Sache ist, die man so einfach nur einfügen kann...
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Wenn sie nicht mehr weiß, wie man die Dinge in Ordnung bringt, sollten sie sich besser auf die politischen Taktiken konzentrieren. Und was ist mit der "Null Toleranz"-Kampagne? Das ist doch nur eine Art von "Fremdzellen". 
Ich bin schon froh, dass Thomas Hofer ein paar Worte der Vernunft gesagt hat. Die ÖVP sollte sich nicht so sehr auf die Sicherheit und Migration konzentrieren, sondern auch auf ihre ursprünglichen Kernbereiche: die Wirtschaftskompetenz! 
Wie können sie auch wirklich überzeugen, dass ihre Wählerinnen und Wähler sich für dieses Thema begeistern werden? Die Scharia ist doch nur ein Teil des komplexen Themas Islam und Migration. Und was ist mit der ÖVPs Wirtschaftskompetenz? Sie verdrängt das Ganze einfach, um sich von der FPÖ abzuheben. Das ist wirklich nicht gerade intelligent. 
die ÖVP will sich ja nur von der FPÖ abheben und ihre Wähler wieder an sich binden... aber wenn man so voreingenommen ist, kann man nicht wirklich von diesem Kampf gegen den politischen Islam überzeugen. 
sollte man nicht lieber auf die Themen Wirtschaft und Wettbewerb setzen, anstatt sich nur auf Sicherheit und Migration zu konzentrieren? 
. Man muss doch unbedingt die Differenzierungsmerkmale seiner Politik nicht aufgeben und stattdessen nur auf die "sicheren" Themen setzen, wie Sicherheit und Migration. Aber wie soll man das erreichen? Die Wählerinnen und Wähler werden einfach zu schnell enttäuscht und man verliert dann an Glaubwürdigkeit 
! Die ÖVP will sich jetzt von der FPÖ abheben, aber dabei nur noch mehr wie ihre politische Gegenspielerin aussieht. Ein Verbot der Scharia ist doch so ein einfacher Trick, um die Wählerinnen und Wähler zu manipulieren. Aber werden sie tatsächlich überzeugt werden? Ich denke nicht, dass man mit einer einfachen Kampagne "Null Toleranz" gegen die Scharia gewinnen kann 
Ich denke, es ist wichtig zu fragen, warum sie jetzt erst plötzlich über dieses Thema spricht. War es nicht doch schon vorher so ein bisschen wie "wir wollen das auch machen"? 
. Die ÖVP will sich von der FPÖ abheben, aber ich bin nicht überzeugt, dass es wirklich um das Richtige geht. Ich denke, es geht mehr darum, die Wählerinnen und Wähler wieder für sich zu gewinnen und nicht wirklich um die Sicherheit oder die Integration von Muslimen in Österreich.