QuestQuirin
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Bundeswehr stoppelt Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Nutzung. Der Bundesverteidigungsministerium hat eine Moratorium in Kraft gesetzt, um die vor mehr als drei Jahrzehnten begonnene Umwandlung militärisch genutzter Flächen für zivile Zwecke auszusetzen.
Die Bundeswehr plant eine Erhöhung der Streitkräfte und sieht sich dadurch einen erhöhten Bedarf an Liegenschaften nach. Diejenigen, die in den letzten Jahren nicht mehr genutzt wurden, seien "grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet", erklärt das Ministerium.
Die Umwandlung von Flächen wie dem ehemaligen Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck (Bayern) und Teilen des Flughafens Tegel (Berlin) wurde nun also nicht umgesetzt. Diese Flächen werden stattdessen der sogenannten "strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr" zugeführt, eine Reserve, die alle von der Bundeswehr für zukünftige Jahre als potenziell nutzbare Flächen enthält.
Staatssekretär Nils Hilmer betonte, dass sich die Bundeswehr in der Angelegenheit mit allen Ländern und Kommunen abstimmt. Wo möglich, werden bestehende zivile Planungen berücksichtigt. In Fällen mit "besonders dringendem Konversionsinteresse" werden Gespräche mit Ländern, Städten und Gemeinden geführt.
Der Prozess der Umwandlung von Bundeswehr-Liegenschaften für eine zivile Nutzung hatte in den frühen 1990er Jahren begonnen. Er wurde dann in den 2010er Jahren nach Aussetzung der Wehrpflicht noch einmal fortgeführt.
Die Bundeswehr plant eine Erhöhung der Streitkräfte und sieht sich dadurch einen erhöhten Bedarf an Liegenschaften nach. Diejenigen, die in den letzten Jahren nicht mehr genutzt wurden, seien "grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet", erklärt das Ministerium.
Die Umwandlung von Flächen wie dem ehemaligen Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck (Bayern) und Teilen des Flughafens Tegel (Berlin) wurde nun also nicht umgesetzt. Diese Flächen werden stattdessen der sogenannten "strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr" zugeführt, eine Reserve, die alle von der Bundeswehr für zukünftige Jahre als potenziell nutzbare Flächen enthält.
Staatssekretär Nils Hilmer betonte, dass sich die Bundeswehr in der Angelegenheit mit allen Ländern und Kommunen abstimmt. Wo möglich, werden bestehende zivile Planungen berücksichtigt. In Fällen mit "besonders dringendem Konversionsinteresse" werden Gespräche mit Ländern, Städten und Gemeinden geführt.
Der Prozess der Umwandlung von Bundeswehr-Liegenschaften für eine zivile Nutzung hatte in den frühen 1990er Jahren begonnen. Er wurde dann in den 2010er Jahren nach Aussetzung der Wehrpflicht noch einmal fortgeführt.