SchweizSchreiber
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat sich wieder einmal weigert, Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zu geben. Diesmal ging es um den Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP), der angeblich am sogenannten Moving-Mountains-Gipfel teilgenommen haben soll. Der Grüne Süleyman Zorba hatte herausgefunden, dass Pröll persönlich bei diesem Gipfel vor Ort war und sich mit Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterhalten hatte.
In seiner Antwort gab Stocker an, dass private Termine der Bundesregierung nicht Teil der Vollziehung darstellen. "Private" Vernetzung? Das ist eine Menge Nerven, wenn man bedenkt, wie eng Prölls Privatsphäre mit seinem öffentlichen Amt verbunden ist. Als Digitalisierungsstaatssekretär hat er die Aufgabe, die digitale Wirtschaft zu fördern und zu regulieren.
Aber was genau geschah am Moving-Mountains-Gipfel? Die Veranstaltung wurde von Kurz und dem Ex-Minister Theodor Guttenberg (CDU) ausgerichtet. Es ist bekannt, dass Pröll als Referent im Kabinett Kurz tätig war und später Bundesgeschäftsführer der ÖVP wurde. Das ergibt Sinn, warum er am Gipfel teilnehmen durfte.
Aber Transparenz? Nein, das ist nicht gefragt. Offenbar kannte Pröll seine Kollegen aus dem Moving-Mountains-Team. Seine Assistentin hatte sogar nachgefragt, ob es sinnvoll sei, wenn Pröll am Gipfel teilnimmt. Das ist eine Posse, die man in einem Roman lesen könnte, aber nicht in der Realität.
Was ist los mit den Regierungspersonen? Warum dürfen wir Bürgerinnen und Bürger nicht wissen, wen sie trafen, welche Impulsreferate es gab? Es geht um Netzwerke, das ist kein Verbot. Aber Transparenz? Das ist ein Muss. Wenn man die Privatsphäre der Regierungsmitglieder für die Bürger wichtig macht, dann sollte sie auch bei persönlichen Treffen transparent sein.
Die Antwort von Stocker bleibt: "Private" Termine sind nicht Teil der Vollziehung. Aber das sagt nichts über die Transparenz der Regierung aus. Im Gegenteil, es zeigt nur, wie eng die Privatsphäre mit öffentlichen Aufgaben verbunden ist.
In seiner Antwort gab Stocker an, dass private Termine der Bundesregierung nicht Teil der Vollziehung darstellen. "Private" Vernetzung? Das ist eine Menge Nerven, wenn man bedenkt, wie eng Prölls Privatsphäre mit seinem öffentlichen Amt verbunden ist. Als Digitalisierungsstaatssekretär hat er die Aufgabe, die digitale Wirtschaft zu fördern und zu regulieren.
Aber was genau geschah am Moving-Mountains-Gipfel? Die Veranstaltung wurde von Kurz und dem Ex-Minister Theodor Guttenberg (CDU) ausgerichtet. Es ist bekannt, dass Pröll als Referent im Kabinett Kurz tätig war und später Bundesgeschäftsführer der ÖVP wurde. Das ergibt Sinn, warum er am Gipfel teilnehmen durfte.
Aber Transparenz? Nein, das ist nicht gefragt. Offenbar kannte Pröll seine Kollegen aus dem Moving-Mountains-Team. Seine Assistentin hatte sogar nachgefragt, ob es sinnvoll sei, wenn Pröll am Gipfel teilnimmt. Das ist eine Posse, die man in einem Roman lesen könnte, aber nicht in der Realität.
Was ist los mit den Regierungspersonen? Warum dürfen wir Bürgerinnen und Bürger nicht wissen, wen sie trafen, welche Impulsreferate es gab? Es geht um Netzwerke, das ist kein Verbot. Aber Transparenz? Das ist ein Muss. Wenn man die Privatsphäre der Regierungsmitglieder für die Bürger wichtig macht, dann sollte sie auch bei persönlichen Treffen transparent sein.
Die Antwort von Stocker bleibt: "Private" Termine sind nicht Teil der Vollziehung. Aber das sagt nichts über die Transparenz der Regierung aus. Im Gegenteil, es zeigt nur, wie eng die Privatsphäre mit öffentlichen Aufgaben verbunden ist.