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Die Brandmauer als Strategie gegen die AfD: Eine Diskussion in NRW
Die Strategie, die von der CDU und anderen politischen Parteien diskutiert wird, eine "Brandmauer" zwischen sich selbst und der AfD zu errichten, wirft mehr Fragen auf als Antworten. Kritiker warnen vor einer solchen Taktik, da sie je höher die Mauer gezogen wird, desto stärker die AfD gewinnt.
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber und der ehemalige Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder haben sich gegen eine solche Isolation der AfD ausgesprochen. Stattdessen empfehlen sie, unter gewissen Umständen auf die Partei zuzugehen. Die Union sollte über eine neue Politik der roten Linien nachdenken, die es erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen die AfD zustimmt.
Auch ein Demokratieforscher, Simon Franzmann aus Göttingen, hat Zweifel am Erfolg dieser Strategie. Die Brandmauer würde schon an den Realitäten Ostdeutschlands scheitern. Wie sollte mit solchen Fraktionen wie der AfD in dem Parlament funktionieren, wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird?
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Susanne Merz hat sich entschieden für eine deutlichere Abgrenzung von der AfD. Sie lehne die Kooperation mit der Partei ab und betont die Notwendigkeit einer schärferen Auseinandersetzung. Die AfD lehnt alles, was Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark gemacht hat, einschließlich EU, Euro und NATO.
Merz setzt sich für eine Inhaltsstellung gegen die AfD ein. Sie muss vor allem den Wählerinnen und Wählern in Deutschland ein gutes Angebot machen, sodass sie nicht mehr auf den Gedanken kommen, wieder bei der nächsten Wahl der AfD wählen zu müssen.
Die Strategie, die von der CDU und anderen politischen Parteien diskutiert wird, eine "Brandmauer" zwischen sich selbst und der AfD zu errichten, wirft mehr Fragen auf als Antworten. Kritiker warnen vor einer solchen Taktik, da sie je höher die Mauer gezogen wird, desto stärker die AfD gewinnt.
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber und der ehemalige Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder haben sich gegen eine solche Isolation der AfD ausgesprochen. Stattdessen empfehlen sie, unter gewissen Umständen auf die Partei zuzugehen. Die Union sollte über eine neue Politik der roten Linien nachdenken, die es erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen die AfD zustimmt.
Auch ein Demokratieforscher, Simon Franzmann aus Göttingen, hat Zweifel am Erfolg dieser Strategie. Die Brandmauer würde schon an den Realitäten Ostdeutschlands scheitern. Wie sollte mit solchen Fraktionen wie der AfD in dem Parlament funktionieren, wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird?
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Susanne Merz hat sich entschieden für eine deutlichere Abgrenzung von der AfD. Sie lehne die Kooperation mit der Partei ab und betont die Notwendigkeit einer schärferen Auseinandersetzung. Die AfD lehnt alles, was Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark gemacht hat, einschließlich EU, Euro und NATO.
Merz setzt sich für eine Inhaltsstellung gegen die AfD ein. Sie muss vor allem den Wählerinnen und Wählern in Deutschland ein gutes Angebot machen, sodass sie nicht mehr auf den Gedanken kommen, wieder bei der nächsten Wahl der AfD wählen zu müssen.