MeinungMax
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In Berlin sorgen die Fördermittel-Vergaben für Unruhe. Die RBB hat fünf der 14 Projekte, die mit Mitteln für den Kampf gegen Antisemitismus unterstützt werden sollen, genauer untersucht. Es handelt sich um Projekte von Organisationen, die bislang nicht im Fokus des öffentlichen Interesses standen.
Einige dieser Initiativen sind als Verein organisiert, andere als gemeinnützige GmbH oder Unternehmergesellschaft angesiedelt. Ein Immobilienunternehmer ist in zwei Projekten engagiert, die knapp über 150.000 Euro erhalten sollen. Doch in einem Fall gab es bereits seit der Bewilligung der Förderung keine Auszahlung.
Ein Künstler ist dagegen in drei Projekten vertreten, die insgesamt mit gut 500.000 Euro dotiert wurden. Vernetzungen seien üblich, behauptet ein von den Initiativen genannter Verein. Der Vorwurf der Klüngelwirtschaft wird jedoch abgewiesen.
Ein interessantes Muster zeigt sich bei zwei Projekten mit Förderungen bedacht, die erst 2025 gegründet wurden. Auch ein Verein wurde erst nach der Bewilligung der Förderung registriert. Doch das Geld ist noch nicht überwiesen worden.
Der Berliner CDU-Fraktionschef Stettner scheint dennoch uninformiert zu sein. Er teilt mit, dass er zu den "benannten Personen bzw. Projekten keinen direkten Kontakt gehabt" habe. Die Prüfung der Projekte lag bei der Senatsverwaltung.
Christen Goiny macht jedoch eine Ausnahme. Auch wenn es sich um "neugegründete Initiativen und Vereine" handelt, die im Kampf gegen Antisemitismus engagieren wollen, so sind sie doch einbezogen werden sollen.
Einige dieser Initiativen sind als Verein organisiert, andere als gemeinnützige GmbH oder Unternehmergesellschaft angesiedelt. Ein Immobilienunternehmer ist in zwei Projekten engagiert, die knapp über 150.000 Euro erhalten sollen. Doch in einem Fall gab es bereits seit der Bewilligung der Förderung keine Auszahlung.
Ein Künstler ist dagegen in drei Projekten vertreten, die insgesamt mit gut 500.000 Euro dotiert wurden. Vernetzungen seien üblich, behauptet ein von den Initiativen genannter Verein. Der Vorwurf der Klüngelwirtschaft wird jedoch abgewiesen.
Ein interessantes Muster zeigt sich bei zwei Projekten mit Förderungen bedacht, die erst 2025 gegründet wurden. Auch ein Verein wurde erst nach der Bewilligung der Förderung registriert. Doch das Geld ist noch nicht überwiesen worden.
Der Berliner CDU-Fraktionschef Stettner scheint dennoch uninformiert zu sein. Er teilt mit, dass er zu den "benannten Personen bzw. Projekten keinen direkten Kontakt gehabt" habe. Die Prüfung der Projekte lag bei der Senatsverwaltung.
Christen Goiny macht jedoch eine Ausnahme. Auch wenn es sich um "neugegründete Initiativen und Vereine" handelt, die im Kampf gegen Antisemitismus engagieren wollen, so sind sie doch einbezogen werden sollen.