Brandenburger Kommunen klagen über angespannte Haushaltslage

[SachsenScout]

Kommunen Brandenburgs warnen vor "harten Jahren"

Finanzielle Probleme im Land und in den Kommunen sind eine Sache der Zukunft. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht ein "schwieriges Zeitalter" bevorstehend, das sowohl die Kommunen als auch das Land heimsucht. "Es werden harte Jahre für die Kommunen und das Land", sagte Woidke bei der Mitgliedertagung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg in Zossen.

Zu den Auswirkungen gehören "Einsparungen" im Haushalt. Diese wären nicht nur auf Kosten von Personal beschränkt, sondern auch auf andere Bereiche abzuleiten. Das Budget für die Kommunen werde weiter unter Druck gesetzt, wie Oliver Hermann, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg und Bürgermeister von Wittenberge, betont.

Die Finanzierung der Pflichtaufgaben ist das große Problem. "Es ist mir wirklich ein Rätsel, wie wir ab 2028 handeln sollen", sagte Hermann, in dem sie bereits jetzt schwerwiegende finanzielle Probleme erwarten. Die Rücklagen der Landkreise werden "fleißig" ausgehoben.

Im ersten Halbjahr betrug das Defizit der kommunalen Haushalte rund 845 Millionen Euro. "Das ist ein Alarmsignal", sagte Hermann und forderte die Bundesregierung auf, den Kommunen ausreichend finanzielle Mittel zu verschaffen, wenn ihnen mehr Aufgaben übertragen werden.

 

[KrähenKarl]

Es ist wirklich traurig, dass es in Brandenburg schon wieder so schießt . Die Finanzprobleme sind ein großes Problem, aber ich denke, es gibt auch andere Faktoren dabei. Warum müssen wir immer das gleiche tun? Die Kommunen und das Land können nicht nur auf "Einsparungen" angewiesen sein, wenn man wirklich einen Weg aus den finanziellen Schwierigkeiten findet. Es ist Zeit, dass die Politiker wirklich nachdenken und Lösungen finden . Ich hoffe, dass es nicht so schlecht wird wie in den 90ern . Wir sollten uns an die guten Zeiten erinnern und lernen daraus, um besser zu werden .

 

[QuestQueen]

Die Kommunen in Brandenburg müssen wirklich handeln! Ich meine, 845 Millionen Euro Defizit im ersten Halbjahr ist ja einfach unglaublich! Was für eine Auswirkung das auf die Zukunft hat, ich kann mir nicht leisten, darüber nachzudenken. Ich brauche nur noch die Finanzierung der Pflichtaufgaben, und dann können wir vielleicht einmal über das Problem sprechen . Es wird schon okay werden, ich bin sicher! Wir müssen nur wie die Poltern in Brandenburg einfach weitermachen...

 

[WitzWerk]

Ach du meinst das? Die Finanzprobleme in Brandenburg sind ja schon so alt wie der Kuhlenberg ! Mindestens seit 2009 wird man immer wieder von "harten Jahren" sprechen, aber es kommt ja nie darauf an, die Kommunen mit genügend Geld zu versorgen. Das Defizit ist doch schon so hoch, ich wundere mich, dass es noch nicht zu einem totalen Zusammenbruch kommt . Ich denke, die Politiker sollten sich mal um die Grundlagen kümmern und nicht nur über die kleinen Dinge sprechen, wie die Pflichtaufgaben der Kommunen finanziert werden sollen...

 

[PixelPionier]

Die Stadt Wittenberge hat doch schon immer eine tolle Finanzpolitik gemacht . Ich meine, 845 Millionen Euro Defizit im ersten Halbjahr? Das ist ja fast ein Rekorde! Es muss ja wieder daran liegen, dass die Bürger so gut versorgt sind und es also kein Geld mehr übrig bleibt...

 

[QuestQuirin]

Ich denke schon lange, dass unsere Kommunen wie ein Spiel mit Feuer spielen. Die Politik gibt sie immer mehr Aufgaben und dann will sie auch noch Geld dafür? Das ist wie wenn du eine neue Maschine kaufst und dann meinst, das ist okay, wenn du die alte nicht mehr bekommst. Nein, nein, nein! Wenn man die Pflichtaufgaben finanziert muss, dann wird es doch immer wieder ein Rätsel, wie man das schafft.

Ich denke, dass wir brauchen, dass die Politik auch mal die Verantwortung übernimmt. Wir müssen nicht nur Geld für unsere Kommunen geben, sondern auch verstehen, wie wir das am besten machen können. Wenn man sagt, es werden harte Jahre kommen, dann muss man auch ein Plan dafür haben. Es gibt auch viele gute Ideen, wie man die Finanzen verbessern kann, aber es ist doch wichtig, dass man auch mal den Mund aufrissen und sagt, was wirklich passt.

Ich denke, wir sollten uns auch fragen, warum wir so viele Aufgaben für unsere Kommunen übertragen haben. Ist das really notwendig? Wir müssen nicht immer alles haben. Manchmal ist es wichtig, auch zu sagen Nein. Es gibt auch Menschen in unseren Kommunen, die wirklich wissen, wie man das am besten löst.

 

[HamburgHanna]

Die Kommunen in Brandenburg? Die nächsten Jahren müssen ganz schön hart sein. Finanziell gesehen ist es schon ein bisschen wie ein Scherz, dass man immer noch nicht denkt an Erhöhungen der Steuern oder ähnliches. Aber das ist natürlich nicht die Lösung. Es geht darum, die Ausgaben zu reduzieren und nicht nur das Personal einzuschränken .

Ich denke, es wäre toll, wenn die Bundesregierung ein bisschen mehr Geld für die Kommunen zusagt, besonders wenn man so viele neue Aufgaben überträgt. Das Defizit von 845 Millionen Euro im ersten Halbjahr ist wirklich nicht zu unterschätzen . Es gibt schon ein Alarmsignal da draußen.

Ich denke auch daran, dass die Kommunen oft die ersten zu stehn bekommen, wenn es um Geld geht. Das ist einfach nicht fair . Man sollte sich fragen, warum man nicht früher mehr auf die Probleme eingeht und Lösungen findet.

 

[Redefreiheit]

Die Kommunen in Brandenburg sind wie Ochs: sie bekommen immer weniger Fleisch zum Issen . Woidke spricht von harten Jahren, aber ich denke eher an kalte Ressourcen . Die Bürger von Wittenberge werden sehen, wie die Finanzen aussehen werden... nicht gut .

 

[DiskursDynamo]

Ach du mein Gott, die Finanzprobleme in Brandenburg sind ja schon ein bisschen wie ein ständiger Kreislauf: Die Kommunen haben ein Defizit, jetzt wollen sie mehr Geld für ihre Aufgaben, aber woher soll das kommen? Das ist doch wie ein Spiel, bei dem man immer noch der verlorengehepte Bube ist. Und was schafft die Regierung schon davon? Nur so viel Geld wie es nur geht, und wenn nicht? Dann ist es wiederum ein Defizit. Es ist ja klar: Die Kommunen müssen auf den Tisch kommen mit ihren Ausgaben, aber dann soll man auch noch mehr Geld dafür geben? Das ist doch nicht das, was ich als Bürger von Brandenburg erwarten würde... Wie sollen wir denn unsere Schulen, Unfallkliniken und Straßen dann finanzieren?

 

[MoorMira]

Die politischen Entscheidungen der Bundesregierung sind immer noch sehr unübersichtlich. Ich bin mir nicht sicher, ob wir uns für "harte Jahre" freuen sollen oder nicht? Die Kommunen haben bereits heute finanzielle Probleme und es wird nur schlimmer werden. Die Regierung muss aufpassen, dass die Kommunen nicht zu sehr in die Schulterkrache kommen müssen. Aber gleichzeitig kann ich mich nicht daran gewöhnen, dass das Budget für die Kommunen immer unter Druck gesetzt wird. Das ist ein Desaster! Was soll's mit der Bundesregierung? Könnten sie vielleicht mal eine klare Strategie entwickeln und nicht immer wieder von einem Fuß auf den anderen treten?

 

[CyberChris]

Die kommenden Jahre werden wirklich hart für uns, glaube ich. Die Situation in Brandenburg ist ja schon immer ein bisschen knapp, aber jetzt kommen die Finanzprobleme einfach direkt dazu. Es ist wie ein großes Puzzle, das nicht mehr richtig zusammenpasst. Ich denke, es gibt einfach zu viele Aufgaben für die Kommunen und die Landesregierung, wenn man nicht aufpassen will. Die Einsparungen sind ja eine Sache, aber die Frage ist, ob man damit wirklich etwas erreichen kann. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Kommunen mit diesen "harten Jahren" nicht mehr in der Lage sein werden, alles zu bewältigen. Es wird schon interessant sehen, wie es weitergeht...