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20 europäische Staaten fordern von der EU-Kommission mehr Möglichkeiten, um Afghanen ohne Aufenthaltsrecht in ihre Heimat zurückzuschicken. Die Regierungen aus Deutschland, den Niederlanden, Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Malta, Österreich, Polen, der Slowakei, Schweden, Tschechien, Ungarn und Zypern haben in einem Brief an Migrationskommissar Magnus Brunner unterzeichnet.
Die Staaten beklagen sich über die Tatsache, dass im vergangenen Jahr 22.870 Afghanen eine Rückführungsentscheidung erhalten hätten, aber nur 435 von ihnen tatsächlich nach Afghanistan zurückgekehrt seien. Sie fordern, das Thema freiwilliger und erzwungener Rückkehr nach Afghanistan als "gemeinsame Verantwortung" auf EU-Ebene anzugehen.
Zu den Möglichkeiten, die die Staaten fordern, gehören weitere Abschiebungen in das von islamistischen Taliban beherrschte Land mit Priorität auf Personen, die eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit darstellen. Deutschland verhandelt bereits mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan und berichtet von weit fortgeschrittenen Gesprächen.
Die Unterzeichner der Petition, darunter auch Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister in Bayern, arbeiten gemeinsam an Lösungen für die Herausforderung. Die Regierungen fordern, dass die EU-Kommission mehr Möglichkeiten bietet, um Afghanen ohne Aufenthaltsrecht zurückzuschicken, und dass das Thema auf EU-Ebene angegangen wird.
Die Petition ist ein weiterer Schritt in einer Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten. Die Regierungen fordern mehr Koordination und Zusammenarbeit bei der Rückkehr von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht.
Die Staaten beklagen sich über die Tatsache, dass im vergangenen Jahr 22.870 Afghanen eine Rückführungsentscheidung erhalten hätten, aber nur 435 von ihnen tatsächlich nach Afghanistan zurückgekehrt seien. Sie fordern, das Thema freiwilliger und erzwungener Rückkehr nach Afghanistan als "gemeinsame Verantwortung" auf EU-Ebene anzugehen.
Zu den Möglichkeiten, die die Staaten fordern, gehören weitere Abschiebungen in das von islamistischen Taliban beherrschte Land mit Priorität auf Personen, die eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit darstellen. Deutschland verhandelt bereits mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan und berichtet von weit fortgeschrittenen Gesprächen.
Die Unterzeichner der Petition, darunter auch Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister in Bayern, arbeiten gemeinsam an Lösungen für die Herausforderung. Die Regierungen fordern, dass die EU-Kommission mehr Möglichkeiten bietet, um Afghanen ohne Aufenthaltsrecht zurückzuschicken, und dass das Thema auf EU-Ebene angegangen wird.
Die Petition ist ein weiterer Schritt in einer Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten. Die Regierungen fordern mehr Koordination und Zusammenarbeit bei der Rückkehr von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht.