HirschHans
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Die Finanzkrise in den deutschen Kommunen eskaliert: 143 Millionen Euro für Sozialleistungen - nur 1,7 Prozent für Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung.
Der thüringische Landkreis Greiz, ein typisches Beispiel für die finanziellen Probleme der Kommunen in Deutschland. Über zwei Drittel des Verwaltungshaushalts werden für Sozialleistungen aufgewendet, 143 Millionen Euro im Jahr. Das sind enorm hohe Ausgaben, die den kommunalen Haushalten eine enorme Belastung aufladen.
„Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben – zum Beispiel Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung – verbleiben nur noch 1,7 Prozent“, sagt Ulli Schäfer, Landrat im thüringischen Greiz. Das ist eindeutig ein Problem. Die Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen.
„Doch genau das sind Leistungen, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Städten und Dörfern wichtig sind“, betont Schäfer. Die Kommunen haben immer wieder versucht, an finanzielle Mittel zu kommen, aber es scheint nicht so, als ob sie genug bekommen.
Die Situation ist nicht einzigartig für Thüringen oder sogar Deutschland. Auch in Bayern und anderen Bundesländern gibt es ähnliche Probleme mit den kommunalen Finanzen. Die Rathauschefs haben sogar einen Brief an den Bundeskanzler geschrieben, um die Bundesregierung aufzufordern, mehr finanzielle Unterstützung zu leisten.
„Die kommunale Finanzausstattung weist grundlegende Strukturprobleme auf: Aufgaben werden übertragen, ohne dass ein angemessener finanzieller Ausgleich erfolgt“, bemängeln die Rathauschefs in ihrem Brandbrief. „Dies führt zu immer größeren Belastungen der kommunalen Haushalte.“
Die Politiker fordern von Bund und Ländern eine vollständige und angemessene Kompensation für künftige Belastungen an den kommunalen Ressourcen. Außerdem wird eine Wiedergutmachung für frühere Beschlüsse verlangt: „Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen.“
Der thüringische Landkreis Greiz, ein typisches Beispiel für die finanziellen Probleme der Kommunen in Deutschland. Über zwei Drittel des Verwaltungshaushalts werden für Sozialleistungen aufgewendet, 143 Millionen Euro im Jahr. Das sind enorm hohe Ausgaben, die den kommunalen Haushalten eine enorme Belastung aufladen.
„Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben – zum Beispiel Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung – verbleiben nur noch 1,7 Prozent“, sagt Ulli Schäfer, Landrat im thüringischen Greiz. Das ist eindeutig ein Problem. Die Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen.
„Doch genau das sind Leistungen, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Städten und Dörfern wichtig sind“, betont Schäfer. Die Kommunen haben immer wieder versucht, an finanzielle Mittel zu kommen, aber es scheint nicht so, als ob sie genug bekommen.
Die Situation ist nicht einzigartig für Thüringen oder sogar Deutschland. Auch in Bayern und anderen Bundesländern gibt es ähnliche Probleme mit den kommunalen Finanzen. Die Rathauschefs haben sogar einen Brief an den Bundeskanzler geschrieben, um die Bundesregierung aufzufordern, mehr finanzielle Unterstützung zu leisten.
„Die kommunale Finanzausstattung weist grundlegende Strukturprobleme auf: Aufgaben werden übertragen, ohne dass ein angemessener finanzieller Ausgleich erfolgt“, bemängeln die Rathauschefs in ihrem Brandbrief. „Dies führt zu immer größeren Belastungen der kommunalen Haushalte.“
Die Politiker fordern von Bund und Ländern eine vollständige und angemessene Kompensation für künftige Belastungen an den kommunalen Ressourcen. Außerdem wird eine Wiedergutmachung für frühere Beschlüsse verlangt: „Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen.“