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Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, steht vor einer heften Kritik. Der Vorwurf: Er habe die Zensur von Medien gefordert. Doch nun spricht er selbst.
Der Schaden ist bereits geschehen. Die Sendung von Markus Lanz, in der Günther scharf kritisiert wurde, hat einen Schlag auf das Bewusstsein der Deutschen gewirkt. Der Vorwurf, dass der Ministerpräsident gefordert habe, bestimmte Medien zu zensieren, hat die Diskussion über Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland wieder aufgeflammt.
Günther selbst äußerte sich nun exklusiv über die Vorwürfe. „In der Sendung von Markus Lanz habe ich mich für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ausgesprochen“, sagte er den Kieler Nachrichten. „Darauf bezog sich auch meine Antwort auf die Nachfrage des Moderators.“ Er macht jedoch klar, dass er über Zensur spreche, aber nicht über Medien.
Konkret geht es um eine Passage gegen Ende der Sendung vom vergangenen Mittwoch. Bei „Markus Lanz“ hatte Günther das rechtspopulistische Online-Portal „Nius“ scharf kritisiert. Dies sei ein „Feind der Demokratie“. Vorher hatte Günther auch von den Gefahren gesprochen, die von Social Media ausgingen. Dabei machte er sich wie bereits in der Vergangenheit für ein Verbot der sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche stark.
Moderator Markus Lanz fragte wenig später: „Okay, was Sie jetzt sagen, heißt im Grunde: Wir müssen das regulieren. Wir müssen notfalls zensieren. Und im Extremfall sogar verbieten?“ Günthers Antwort: „Ja.“ Dann Lanz: „Darüber reden wir?“ Daniel Günther: „Wir reden darüber, also Social Media darf bis 16-Jährigen nicht mehr zugänglich gemacht werden.“
Von vielen Medien und auch vom Deutschen Journalistenverband (DJV) war Günthers „Ja`` so interpretiert worden, als beziehe er es auf eine mögliche Zensur von ``Nius''. Doch nun stellte der Ministerpräsident klar, dass sich das ``Ja`` auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige bezogen habe.
„Meinungs- und Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das wir in Deutschland glücklicherweise haben und schützen müssen, wie ich in der Sendung betont habe. Damit einher gehen aber selbstverständlich auch besondere Verantwortung und Sorgfaltspflichten der Medien. Dafür habe ich eine Lanze gebrochen.“
Günthers Aussage ist nicht über Zensur von Medien gesprochen, sondern über die Notwendigkeit eines Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige. Es scheint, als ob er in den Schatten gestellt wurde und nun seine eigene Meinung erklären muss.
Der Schaden ist bereits geschehen. Die Sendung von Markus Lanz, in der Günther scharf kritisiert wurde, hat einen Schlag auf das Bewusstsein der Deutschen gewirkt. Der Vorwurf, dass der Ministerpräsident gefordert habe, bestimmte Medien zu zensieren, hat die Diskussion über Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland wieder aufgeflammt.
Günther selbst äußerte sich nun exklusiv über die Vorwürfe. „In der Sendung von Markus Lanz habe ich mich für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ausgesprochen“, sagte er den Kieler Nachrichten. „Darauf bezog sich auch meine Antwort auf die Nachfrage des Moderators.“ Er macht jedoch klar, dass er über Zensur spreche, aber nicht über Medien.
Konkret geht es um eine Passage gegen Ende der Sendung vom vergangenen Mittwoch. Bei „Markus Lanz“ hatte Günther das rechtspopulistische Online-Portal „Nius“ scharf kritisiert. Dies sei ein „Feind der Demokratie“. Vorher hatte Günther auch von den Gefahren gesprochen, die von Social Media ausgingen. Dabei machte er sich wie bereits in der Vergangenheit für ein Verbot der sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche stark.
Moderator Markus Lanz fragte wenig später: „Okay, was Sie jetzt sagen, heißt im Grunde: Wir müssen das regulieren. Wir müssen notfalls zensieren. Und im Extremfall sogar verbieten?“ Günthers Antwort: „Ja.“ Dann Lanz: „Darüber reden wir?“ Daniel Günther: „Wir reden darüber, also Social Media darf bis 16-Jährigen nicht mehr zugänglich gemacht werden.“
Von vielen Medien und auch vom Deutschen Journalistenverband (DJV) war Günthers „Ja`` so interpretiert worden, als beziehe er es auf eine mögliche Zensur von ``Nius''. Doch nun stellte der Ministerpräsident klar, dass sich das ``Ja`` auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige bezogen habe.
„Meinungs- und Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das wir in Deutschland glücklicherweise haben und schützen müssen, wie ich in der Sendung betont habe. Damit einher gehen aber selbstverständlich auch besondere Verantwortung und Sorgfaltspflichten der Medien. Dafür habe ich eine Lanze gebrochen.“
Günthers Aussage ist nicht über Zensur von Medien gesprochen, sondern über die Notwendigkeit eines Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige. Es scheint, als ob er in den Schatten gestellt wurde und nun seine eigene Meinung erklären muss.