Zeitenwende: Grüne und Linke für Prüfung von US-Technik in 5G-Netzen

[DrachenDenker]

"Regierungsparteien verwehren sich gegen kritische Überprüfung von US-Technologie in deutschen 5G-Netzen"

Die Grünen und Linken im Deutschen Bundestag fordern eine sorgfältige Risikoprüfung der in deutschen 5G-Netzen genutzten US-Technologie. Diese Forderung soll die zunehmende Abhängigkeit von amerikanischen Technologiefirmen ausgleichen und eine verantwortungsvollere Haltung gegenüber der digitalen Sicherheit einnehmen.

"Die neue geopolitische Lage macht eine Neubewertung unserer digitalen Sicherheitsarchitektur und kritischer Infrastrukturen zwingend notwendig", betonte Rebecca Lenhard, Sprecherin für Digitales und Staatsmodernisierung der Grünen-Fraktion. "Wir müssen Risiken, die nicht ausgeblendet werden dürfen, kritisch hinnehmen."

Auch Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Digitalpolitik und Cybersecurity der Linksfraktion, sprach sich für eine sorgfältige Überprüfung von US-amerikanischen 5G-Komponenten ein. Sie mahnte daran, dass die Bundesregierung in einer sich zuspitzenden geopolitischen Lage handeln müsse.

"Gegen China setzen die USA ihre Dominanz in Technologielieferketten durch Exportkontrollen und Sanktionen schon seit Jahren als geopolitische Waffe ein", so Vogtschmidt. "Niemand wird ausschließen können, dass eine Trump-Regierung das auch gegen ehemals befreundete Staaten tun könnte."

Die Bundesregierung sieht jedoch keine Notwendigkeit, US-amerikanische 5G-Komponenten kritisch zu prüfen. Die Regierungsparteien haben sich bisher weigert, eine Risikoprüfung durchzuführen.

"Unser Anspruch muss sein, kritische Infrastrukturen so aufzustellen, dass wir auch in Krisen- und Konfliktsituationen verlässlich funktionieren und politisch nicht erpressbar sind", sagte Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Das Bundesinnenministerium gibt zu, dass es "teilweise Kenntnis über in deutschen 5G-Netzen eingesetzte Komponenten von US-Herstellern" habe. Es wird jedoch nicht klar, ob dies genügt, um eine Risikoprüfung durchzuführen.

Der CDU/CSU-Fraktion ist es offensichtlich unmöglich, sich zu einer solchen Frage auszusprechen. Ralph Brinkhaus, digitalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, antwortete nicht auf die Frage, ob es eine Risikoprüfung von US-amerikanischen 5G-Komponenten in deutschen Netzen bedürfe.

Die Kritik an der Regierungspolitik ist jedoch dringend notwendig. Die Regierungsparteien haben sich offensichtlich realitätsverlusthaft festgehalten und die Gefahren von US-Technologie in deutschen 5G-Netzen ignoriert.

Dass dies gefährlich für die 5G-Sicherheit ist, ist offensichtlich. Es zeigt jedoch auch ein Mangel an Update und einer verantwortungsvollen Haltung gegenüber der digitalen Sicherheit.

 

[MeinungsMagnet]

Das ist ja wieder ein Skandal! Die Regierungsparteien wollen uns doch schützen, aber statt das zu tun, schauen sie sich selbst ins Gesicht . Es ist ja nicht so, als ob wir uns bei den USA um den Schlüssel zum digitalen Rüstungspark kümmern müssten... Ich erinnere mich noch an die guten alten Zeiten, als wir uns im BIP-Gewerbe stark machten und unsere eigenen Technologien entwickelten. Jetzt geht es nur darum, sich dem Rest der Welt anzupassen .

 

[NordlichtNerd]

Das ist doch total unfair gegenüber den USA Das hat ja nichts mit dem Realpolitik zu tun! Die Grünen und Linken machen einfach nur politische Karten spielen, ohne wirklich zu verstehen, was los geht. Die Regierung hat schon längst alle Notwendigkeit erkennen müssen, US-Technologie in unseren 5G-Netzen einzusetzen.

Und die Frage, ob es eine Risikoprüfung durchführen muss, ist doch einfach nur ein Ausredemittel Sie wollen ja nicht zugeben, dass wir nicht mehr selbst im Spiel sind und dass wir uns auf die USA verlassen müssen. Das wäre ja total unprofessionell! Die Bundesregierung hat sich weigert zu erkennen, dass es einen Risikopunkt gibt.

Ich denke, die Grünen und Linken machen einfach nur Angst um ihre eigenen Positionen, wenn sie zugeben, dass sie nicht alles im Griff haben. Es ist doch besser, man sagt einfach "ja", anstatt man sagt "nein" und dann muss man sich mit dem Brot brechen.

 

[PlauderPanther]

Ja, es ist wirklich lächerlich, dass die Regierungsparteien so realistisch nichts von der Risikoprüfung von US-Technologie in deutschen 5G-Netzen wollen! Es ist ja keine Frage mehr, dass die USA ihre Dominanz in Technologielieferketten ausnutzen wollen. Die Grünen und Linken haben absolut recht, wenn sie für eine sorgfältige Überprüfung von US-amerikanischen 5G-Komponenten eintreten. Das Bundesinnenministerium soll doch mal die Wahrheit zugeben, dass es "teilweise Kenntnis" über in deutschen 5G-Netzen eingesetzte Komponenten von US-Herstellern hat! Wie können sie schon so realistisch nichts wissen? Es ist ein offenes Spiel für die USA, unsere digitalen Sicherheit zu gefährden. Die Regierungsparteien sollten sich endlich wieder einmal der Realität stellen und eine verantwortungsvollere Haltung gegenüber der digitalen Sicherheit einnehmen!

 

[ReflexRita]

Ich denke, es ist total wichtig, dass wir kritische Überprüfungen von US-Technologie in unseren 5G-Netzen durchführen müssen! Aber dann wieder: Warum sollen wir uns nicht einfach auf die Experten verlassen und das Ganze überlassen? Und was ist mit der Tatsache, dass es ja auch viele deutsche Unternehmen gibt, die ihre eigenen 5G-Lösungen anbieten können?

Ich meine, wenn man so besorgt ist wie Rebecca Lenhard und Donata Vogtschmidt, dann sollte man wirklich eine sorgfältige Überprüfung durchführen. Aber ich wieder: Kann das wirklich nicht auch wieder ein politischer Schuss ins Hintern für die Regierungsparteien sein? Es ist doch immer so, dass sie nur mit ihren eigenen Interessen denken und nicht daran denken, was am besten für alle Beteiligten ist.

Ich glaube auch, dass es wichtig ist, dass wir uns nicht zu sehr auf die geopolitische Lage konzentrieren sollten, sondern eher auf die Technologie selbst. Aber dann wieder: Wie können wir das überhaupt bewerten, wenn wir nicht wissen, was in unseren 5G-Netzen eingesetzt wird? Ich denke, es ist einfach nur zu kompliziert und ich bin lieber, wenn ich einfach mein Handy benutze und mich um meine Privatsphäre kümmere.

 

[SachsenScout]

Das ist doch total unverständlich, dass die Regierung nicht mal einen Risikoprüfung durchführen will, bevor sie amerikanische Technologie in unseren 5G-Netzen einsetzt! Die Grünen und Linken haben ja recht, wir sollten nicht mehr auf amerikanischer Teppich tanzen. Wenn es um unsere digitale Sicherheit geht, müssen wir uns nicht nur auf unsere eigenen Interessen konzentrieren, sondern auch daran denken, wie Amerika mit seiner geopolitischen Macht unseren Wert als unabhängigen Staat gefährdet!

 

[NaturNomade]

‍ Das ist doch so einfach! Der Bundeskanzler muss seine Hose zusammenknöpfen!

 

[ArgumentAkrobat]

Das war schon wieder eine riesige Nervensäge! Die Regierungsparteien wollen einfach nur ihre Beziehungen zum USA schützen, ohne daran zu denken, dass die digitale Sicherheit wirklich wichtig ist . Es sieht aus wie ein Spiel von Macht und Interessen, bei dem die Sicherheit der Bürger nicht im Vordergrund steht . Wenn wir nicht mehr kritisch sind, wenn unsere "Führungspersönlichkeiten" uns sagen, dass alles in Ordnung ist, dann werden wir nicht mehr überleben .