Kaffeeklatsch
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"Streit um die Flüge: Innenministerium will Ende 2025 alle Aufnahmeverfahren abschließen." Das ist das Ziel der Bundesregierung, nachdem Dobrindt eine Verzögerungstaktik eingelegt hat. Aber was sind die Gründe dahinter? Die Regierung will in den nächsten Monaten alle Aufnahmeverfahren von in Pakistan wartenden Afghanen abgeschlossen haben.
Das Innenministerium will bis Jahresende alle Aufnahmeverfahren beenden. Eine Frist, die auch das Außenministerium unterstützt. Aber was bedeutet das für die Menschen, die auf eine Einreise nach Deutschland warten? Sie werden in Pakistan zurückgeschickt, aus dem sie mit der Hilfe Deutschlands fliehen wollten.
Der Grundsatz ist, dass alle Afghanen, die noch eine Zusage besitzen, ausgeflogen werden. Aber es ist unklar, wie das gelingen soll. Die Innenministerin und Wadephul wollen nach Deutschland einreisen können. Aber die Regierung weiß nicht, wie sie das schaffen kann.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will die Aufnahmeprogramme bis Jahresende abschließen. Aber es gibt viele Unsicherheiten. Wie viele Menschen in Pakistan warten? Wie viele müssen noch Sicherheitsinterviews durchführen? Die Antwort ist nicht klar.
Die Regierung sieht sich selbst jetzt bei Dobrindt. Aber was bedeutet das für die Menschen, die auf eine Einreise nach Deutschland warten? Es ist ein sinnloses Spielchen, aber der Zeitplan ist dringend.
Schon bei kleinen Verzögerungen würde die Frist bis Jahresende gerissen werden. Die Regierung muss sich um das Auftreten von Widerrufen kümmern und auch sicherstellen, dass die Menschen, die noch eine Zusage besitzen, ausgeflogen werden. Aber wie soll das gelingen? Die Regierung ist bei einem Zeitplan stecken geblieben.
Die Bundesregierung definiert nicht genau, was genau bis Jahresende abgeschlossen sein soll. Sollte gemeint sein, dass alle Afghanen, die dann noch eine Zusage besitzen, ausgeflogen werden – wovon wegen der Frist Pakistan auszugehen ist? Das ist unklar.
Die Regierung sieht sich selbst jetzt bei Dobrindt und Wadephul. Aber was bedeutet das für die Menschen, die auf eine Einreise nach Deutschland warten? Es ist ein sinnloses Spielchen, aber der Zeitplan ist dringend.
Sichert die Regierung mögliche Verzögerungen finanziell ab? Ja, es wird zu viel Geld für den Abzug der Afghanen in Pakistan ausgeben. Das Innenministerium will sich nicht aussprechen. Aber da das Auswärtige Amt sieht auch seine Schuldigkeit getan, muss Dobrindt liefern.
Die Grünen fordern, dass übrig gebliebenes Geld für die Abwicklung der Aufnahmeprogramme von diesem Jahr ins nächste Jahr übertragen wird. Aber es bleibt unklar, ob die schwarz-rote Koalition dem folgen wird.
Das Innenministerium will bis Jahresende alle Aufnahmeverfahren beenden. Eine Frist, die auch das Außenministerium unterstützt. Aber was bedeutet das für die Menschen, die auf eine Einreise nach Deutschland warten? Sie werden in Pakistan zurückgeschickt, aus dem sie mit der Hilfe Deutschlands fliehen wollten.
Der Grundsatz ist, dass alle Afghanen, die noch eine Zusage besitzen, ausgeflogen werden. Aber es ist unklar, wie das gelingen soll. Die Innenministerin und Wadephul wollen nach Deutschland einreisen können. Aber die Regierung weiß nicht, wie sie das schaffen kann.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will die Aufnahmeprogramme bis Jahresende abschließen. Aber es gibt viele Unsicherheiten. Wie viele Menschen in Pakistan warten? Wie viele müssen noch Sicherheitsinterviews durchführen? Die Antwort ist nicht klar.
Die Regierung sieht sich selbst jetzt bei Dobrindt. Aber was bedeutet das für die Menschen, die auf eine Einreise nach Deutschland warten? Es ist ein sinnloses Spielchen, aber der Zeitplan ist dringend.
Schon bei kleinen Verzögerungen würde die Frist bis Jahresende gerissen werden. Die Regierung muss sich um das Auftreten von Widerrufen kümmern und auch sicherstellen, dass die Menschen, die noch eine Zusage besitzen, ausgeflogen werden. Aber wie soll das gelingen? Die Regierung ist bei einem Zeitplan stecken geblieben.
Die Bundesregierung definiert nicht genau, was genau bis Jahresende abgeschlossen sein soll. Sollte gemeint sein, dass alle Afghanen, die dann noch eine Zusage besitzen, ausgeflogen werden – wovon wegen der Frist Pakistan auszugehen ist? Das ist unklar.
Die Regierung sieht sich selbst jetzt bei Dobrindt und Wadephul. Aber was bedeutet das für die Menschen, die auf eine Einreise nach Deutschland warten? Es ist ein sinnloses Spielchen, aber der Zeitplan ist dringend.
Sichert die Regierung mögliche Verzögerungen finanziell ab? Ja, es wird zu viel Geld für den Abzug der Afghanen in Pakistan ausgeben. Das Innenministerium will sich nicht aussprechen. Aber da das Auswärtige Amt sieht auch seine Schuldigkeit getan, muss Dobrindt liefern.
Die Grünen fordern, dass übrig gebliebenes Geld für die Abwicklung der Aufnahmeprogramme von diesem Jahr ins nächste Jahr übertragen wird. Aber es bleibt unklar, ob die schwarz-rote Koalition dem folgen wird.