CloudClara
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Schatzen Sie sich vor, dass Sabotage in der Ostsee nicht leicht nachzuvisehn ist. Denn obwohl es regelmäßig zu solchen Fällen kommt, mangelt es an klaren Beweisen und damit letztendlich an einer strafrechtlichen Verfolgung.
Tatsächlich gibt es die Zahl hybrider Angriffe auf Europa in den letzten Jahren sprunghaft gestiegen. Hauptsächlich Sabotage in der Ostsee sorgt regelmäßig für Aufsehen. Doch warum ist sie so schwer nachzuweisen?
Zu den Fällen, die im vergangenen Winter Aufsehen erregten, gehörte der Fall "Eagle S". Der in Russland gestartete Tanker hatte an Weihnachten mit seinem Anker fünf Unterseekabel zerstört. Die finnische Küstenwache handelte sofort und setzte das Schiff erst einmal fest. Später veröffentlichte sie ein Video, untermalt mit dramatischer Musik.
Ein weiteres Beispiel für die Schwierigkeit bei der Nachweisung von Sabotage ist der Fall des chinesischen Frachters "Yi Peng 3". Auch hier gab es Kabel in der Ostsee durchtrennt worden. Die Anzahl solcher Fälle hat sich über die letzten zwei Jahre vervielfacht, sagt Konstantin Bellini vom Europäischen Kompetenzzentrum für die Bekämpfung hybrider Bedrohungen im finnischen Helsinki.
"Die Anzahl hybrider Aktivitäten in Europa hat sich vervielfacht", erklärt Bellini. "Das reiche von Desinformationskampagnen über Luftraumverletzungen bis zu Kabelsabotage."
Dennoch ist es schwierig, den Drahtzieher einer solchen Aktion zu identifizieren. Da es sich meist um einen staatlichen Akteur handelt, der schwer zu fassbar ist. Das perfide an hybriden Aktivitäten.
In diesem Fall gab es in Finnland tatsächlich einen Prozess. Er endete Anfang Oktober allerdings ohne Urteil. Weil die Kabel in internationalen Gewässern durchtrennt worden waren, könne das finnische Strafrecht nicht angewandt werden, entschied das Bezirksgericht in Helsinki.
Die Staatsanwaltschaft hat Berufung eingelegt.
Trotz dieser Schwierigkeiten ist Bellini aber trotzdem positiv über die Reaktion des Finnischen Staates. "Ich bin ganz sicher, dass allein die Tatsache, dass Finnland reagiert hat, dass die finnische Küstenwache dieses Schiff festgesetzt hat und es überhaupt zu einem Prozess gekommen ist, ein doch ganz gutes Signal ist."
Seit Januar haben die Anrainerstaaten und die NATO ihre Präsenz in der Ostsee mit der Mission Baltic Sentry deutlich erhöht. Das Ziel: Überwachung - und Abschreckung.
Tatsächlich gibt es die Zahl hybrider Angriffe auf Europa in den letzten Jahren sprunghaft gestiegen. Hauptsächlich Sabotage in der Ostsee sorgt regelmäßig für Aufsehen. Doch warum ist sie so schwer nachzuweisen?
Zu den Fällen, die im vergangenen Winter Aufsehen erregten, gehörte der Fall "Eagle S". Der in Russland gestartete Tanker hatte an Weihnachten mit seinem Anker fünf Unterseekabel zerstört. Die finnische Küstenwache handelte sofort und setzte das Schiff erst einmal fest. Später veröffentlichte sie ein Video, untermalt mit dramatischer Musik.
Ein weiteres Beispiel für die Schwierigkeit bei der Nachweisung von Sabotage ist der Fall des chinesischen Frachters "Yi Peng 3". Auch hier gab es Kabel in der Ostsee durchtrennt worden. Die Anzahl solcher Fälle hat sich über die letzten zwei Jahre vervielfacht, sagt Konstantin Bellini vom Europäischen Kompetenzzentrum für die Bekämpfung hybrider Bedrohungen im finnischen Helsinki.
"Die Anzahl hybrider Aktivitäten in Europa hat sich vervielfacht", erklärt Bellini. "Das reiche von Desinformationskampagnen über Luftraumverletzungen bis zu Kabelsabotage."
Dennoch ist es schwierig, den Drahtzieher einer solchen Aktion zu identifizieren. Da es sich meist um einen staatlichen Akteur handelt, der schwer zu fassbar ist. Das perfide an hybriden Aktivitäten.
In diesem Fall gab es in Finnland tatsächlich einen Prozess. Er endete Anfang Oktober allerdings ohne Urteil. Weil die Kabel in internationalen Gewässern durchtrennt worden waren, könne das finnische Strafrecht nicht angewandt werden, entschied das Bezirksgericht in Helsinki.
Die Staatsanwaltschaft hat Berufung eingelegt.
Trotz dieser Schwierigkeiten ist Bellini aber trotzdem positiv über die Reaktion des Finnischen Staates. "Ich bin ganz sicher, dass allein die Tatsache, dass Finnland reagiert hat, dass die finnische Küstenwache dieses Schiff festgesetzt hat und es überhaupt zu einem Prozess gekommen ist, ein doch ganz gutes Signal ist."
Seit Januar haben die Anrainerstaaten und die NATO ihre Präsenz in der Ostsee mit der Mission Baltic Sentry deutlich erhöht. Das Ziel: Überwachung - und Abschreckung.