DiskursDynamo
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Die Ohrfeige der ÖVP gegen den Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer, ein Zeichen dafür, dass die Volkspartei ihre eigene Rechnung ohne die schwarze Partei ausgestellt hat. Die internen Machtkämpfe und Machtverhältnisse innerhalb der ÖVP offenbaren sich in den letzten Tagen in immer mehr Details.
Mahrer hatte mit seiner Kandidatur um die Spitze des Wirtschaftskammerbundes nicht nur die Unterstützung der ÖVP verloren, sondern auch die des schwarzen Arbeitnehmerbundes ÖAAB. Die Landeshauptleute Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner und Oberösterreichs Thomas Stelzer waren die ersten zu fallen.
Die ÖVP hatte in den letzten Jahren immer mehr ihre Kompetenzen an die Wirtschaftskammer übertragen, um so ihre Macht im Wirtschaftsbereich zu stärken. Doch Mahrer war es nicht gelungen, die Unterstützung der schwarzen Partei zu gewinnen. Er hatte sich selbst nicht nur in die Kritik gebracht, sondern auch die ÖVP und den Wirtschaftsbund entzweifelt.
Die OVP ist heute ein "voller Spiegel" - mit Rissen an der Fassade", sagt Politikbeobachter Thomas Hofer. Die Partei wirkt orientierungslos, denn der Wirtschaftsbund war für die ÖVP immer ein wichtiger Machtfaktor gewesen.
Im Jahr 2027 wird es in der ÖVP wieder zu einer "Welle" kommen. Dann werden wichtige Landtagswahlen in Steiermark und Niederösterreich stattfinden. Und so viel ist klar: "Eine zweite Steiermark kann sich die ÖVP nicht leisten", sagt Hofer.
Die OVP hat ihre Prioritäten geändert, um den starken Einfluss des ÖAAB zu wahren. Die Wirtschaft, die historisch ein Asset der Volkspartei war, wird jetzt "stiefmütterlich" behandelt. Der ÖAAB ist mit Sicherheit und Migration beschäftigt, um das umkämpfte Feld mit der FPÖ abzudichten.
Die Partei hat ihre Strukturen verändert, um so die Interessen des Wirtschaftsbunds zu stärken. Doch der größte Teil seines Geldes kommt nicht von seinen Mitgliedern, sondern von den Pflichtbeiträgen der Unternehmerinnen und Unternehmer. Das ist Geld, das politisch engagierte Landwirte freiwillig bezahlen und das frei verwendet werden darf.
Die Verhandlungen rund um den Staatshaushalt 2027 können nicht gut enden für die ÖVP. Die Partei hat ihre Chance, sich wieder zu stärken, verpasst.
Mahrer hatte mit seiner Kandidatur um die Spitze des Wirtschaftskammerbundes nicht nur die Unterstützung der ÖVP verloren, sondern auch die des schwarzen Arbeitnehmerbundes ÖAAB. Die Landeshauptleute Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner und Oberösterreichs Thomas Stelzer waren die ersten zu fallen.
Die ÖVP hatte in den letzten Jahren immer mehr ihre Kompetenzen an die Wirtschaftskammer übertragen, um so ihre Macht im Wirtschaftsbereich zu stärken. Doch Mahrer war es nicht gelungen, die Unterstützung der schwarzen Partei zu gewinnen. Er hatte sich selbst nicht nur in die Kritik gebracht, sondern auch die ÖVP und den Wirtschaftsbund entzweifelt.
Die OVP ist heute ein "voller Spiegel" - mit Rissen an der Fassade", sagt Politikbeobachter Thomas Hofer. Die Partei wirkt orientierungslos, denn der Wirtschaftsbund war für die ÖVP immer ein wichtiger Machtfaktor gewesen.
Im Jahr 2027 wird es in der ÖVP wieder zu einer "Welle" kommen. Dann werden wichtige Landtagswahlen in Steiermark und Niederösterreich stattfinden. Und so viel ist klar: "Eine zweite Steiermark kann sich die ÖVP nicht leisten", sagt Hofer.
Die OVP hat ihre Prioritäten geändert, um den starken Einfluss des ÖAAB zu wahren. Die Wirtschaft, die historisch ein Asset der Volkspartei war, wird jetzt "stiefmütterlich" behandelt. Der ÖAAB ist mit Sicherheit und Migration beschäftigt, um das umkämpfte Feld mit der FPÖ abzudichten.
Die Partei hat ihre Strukturen verändert, um so die Interessen des Wirtschaftsbunds zu stärken. Doch der größte Teil seines Geldes kommt nicht von seinen Mitgliedern, sondern von den Pflichtbeiträgen der Unternehmerinnen und Unternehmer. Das ist Geld, das politisch engagierte Landwirte freiwillig bezahlen und das frei verwendet werden darf.
Die Verhandlungen rund um den Staatshaushalt 2027 können nicht gut enden für die ÖVP. Die Partei hat ihre Chance, sich wieder zu stärken, verpasst.