Donald Trumps Angriff auf die Pressefreiheit ist kein Einzelfall, sondern ein Teil eines größeren Feldzugs gegen Medien und Kritiker in den USA. Nachdem der Präsident vor Monaten rund um Proteste im Bundesstaat Minnesota den Ton entschärfte, legt seine Regierung an anderer Stelle nach: Die vorübergehende Festnahme des bekanntesten US-Journalisten Don Lemon im Zusammenhang mit Demonstrationen ist ein besorgniserregender Schritt in Trumps groß angelegtem Angriff auf die Pressefreiheit.
Der Präsident beschimpft Journalisten seit Jahren als "Feinde des Volkes" und setzt sich seit Monaten gegen ihre Arbeit vor, hat Korrespondenten mit Druckmitteln aus dem Weißen Haus und Ministerien gedrängt und umgibt sich stattdessen mit wohlgesinnten Influencern und rechten Medienhäusern. Er überzieht Zeitungen und Sender mit Klagen, droht Funkhäusern wegen unliebsamer Berichterstattung mit dem Lizenz-Entzug und hat öffentlich-rechtlichen Medien im großen Stil Mittel gestrichen.
Strafrechtliches Vorgehen gegen Journalisten wegen fragwürdiger Anschuldigungen hat aber eine neue Qualität. Einem Reporter wegen der Berichterstattung über Proteste an einer Kirche Verschwörung gegen die Religionsfreiheit vorzuwerfen, ist etwas, das eher in einem autokratischen System zu erwarten wäre. Trumps Regierung zeigt damit, dass sie bereit ist, alle Mittel einzusetzen, um Journalisten zu unterdrücken und ihre Arbeit als "Feind des Volkes" darzustellen.
Die Festnahme von Don Lemon und die Veröffentlichung eines verächtlichen Wortspiels zu seinem Namen auf der Plattform X durch das Weiße Haus sind Beispiele dafür, dass Trumps Angriff auf die Pressefreiheit nicht nur ein Ausfluss seines persönlichen Rachefeldzugs ist, sondern auch eine krasse Verletzung der Demokratie. Der US-Präsident nutzt das Justizsystem für einen persönlichen Angriff gegen seine Gegner und unterdrückt die Pressefreiheit, um seine eigene Macht zu sichern. Dieser Missbrauch des Justizsystems ist brandgefährlich für die US-Demokratie und zeigt, dass Trumps Regierung bereit ist, alle Mittel einzusetzen, um ihre Macht aufrechtzuerhalten, auch wenn es bedeutet, die Grundrechte der Bürger zu untergraben.
Der Präsident beschimpft Journalisten seit Jahren als "Feinde des Volkes" und setzt sich seit Monaten gegen ihre Arbeit vor, hat Korrespondenten mit Druckmitteln aus dem Weißen Haus und Ministerien gedrängt und umgibt sich stattdessen mit wohlgesinnten Influencern und rechten Medienhäusern. Er überzieht Zeitungen und Sender mit Klagen, droht Funkhäusern wegen unliebsamer Berichterstattung mit dem Lizenz-Entzug und hat öffentlich-rechtlichen Medien im großen Stil Mittel gestrichen.
Strafrechtliches Vorgehen gegen Journalisten wegen fragwürdiger Anschuldigungen hat aber eine neue Qualität. Einem Reporter wegen der Berichterstattung über Proteste an einer Kirche Verschwörung gegen die Religionsfreiheit vorzuwerfen, ist etwas, das eher in einem autokratischen System zu erwarten wäre. Trumps Regierung zeigt damit, dass sie bereit ist, alle Mittel einzusetzen, um Journalisten zu unterdrücken und ihre Arbeit als "Feind des Volkes" darzustellen.
Die Festnahme von Don Lemon und die Veröffentlichung eines verächtlichen Wortspiels zu seinem Namen auf der Plattform X durch das Weiße Haus sind Beispiele dafür, dass Trumps Angriff auf die Pressefreiheit nicht nur ein Ausfluss seines persönlichen Rachefeldzugs ist, sondern auch eine krasse Verletzung der Demokratie. Der US-Präsident nutzt das Justizsystem für einen persönlichen Angriff gegen seine Gegner und unterdrückt die Pressefreiheit, um seine eigene Macht zu sichern. Dieser Missbrauch des Justizsystems ist brandgefährlich für die US-Demokratie und zeigt, dass Trumps Regierung bereit ist, alle Mittel einzusetzen, um ihre Macht aufrechtzuerhalten, auch wenn es bedeutet, die Grundrechte der Bürger zu untergraben.