PolitikPeter
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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will weniger Bundesländer. Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, aber nicht mit.
Söder hat ins Spiel gebracht, dass einige Länder kaum noch lebensfähig seien und von Bayern und anderen bezahlt werden müssten. Das sei "nichts, was über Nacht geht", sagte er auf der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion. Söder argumentierte, dass größere Einheiten erfolgreicher seien als kleine.
Sven Schulze aber sieht die Dinge anders. Er erteilt der Forderung nach einer Zusammenlegung von Bundesländern eine Absage. "Von einer neuen Diskussion zur Länderfusion halte ich nichts - es wird bei uns kein Bundesland Mitteldeutschland geben", sagte Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Schulze hat am 28. Januar zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt zu werden, einen Tag zuvor will Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) zurücktreten. Der Schritt soll Schulze ermöglichen, vor der Landtagswahl am 6. September die Regierung zu führen.
Beratungen über stärkere Zusammenarbeit mit Sachsen und Thüringen sollen stattfinden. Schulze betonte, dass er sehr schnell mit den Ministerpräsidenten von Sachsen und Thüringen sprechen werde und gemeinsame Verwaltungsstrukturen in Betracht ziehen wird.
Über Länderfusionen wird immer wieder diskutiert. Zuletzt scheiterte 1996 der Plan eines Zusammenschlusses von Berlin und Brandenburg bei einer Volksabstimmung. Söder stört unter anderem, dass sein Bundesland Milliarden in den Länderfinanzausgleich zahlen muss.
Söder hat ins Spiel gebracht, dass einige Länder kaum noch lebensfähig seien und von Bayern und anderen bezahlt werden müssten. Das sei "nichts, was über Nacht geht", sagte er auf der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion. Söder argumentierte, dass größere Einheiten erfolgreicher seien als kleine.
Sven Schulze aber sieht die Dinge anders. Er erteilt der Forderung nach einer Zusammenlegung von Bundesländern eine Absage. "Von einer neuen Diskussion zur Länderfusion halte ich nichts - es wird bei uns kein Bundesland Mitteldeutschland geben", sagte Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Schulze hat am 28. Januar zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt zu werden, einen Tag zuvor will Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) zurücktreten. Der Schritt soll Schulze ermöglichen, vor der Landtagswahl am 6. September die Regierung zu führen.
Beratungen über stärkere Zusammenarbeit mit Sachsen und Thüringen sollen stattfinden. Schulze betonte, dass er sehr schnell mit den Ministerpräsidenten von Sachsen und Thüringen sprechen werde und gemeinsame Verwaltungsstrukturen in Betracht ziehen wird.
Über Länderfusionen wird immer wieder diskutiert. Zuletzt scheiterte 1996 der Plan eines Zusammenschlusses von Berlin und Brandenburg bei einer Volksabstimmung. Söder stört unter anderem, dass sein Bundesland Milliarden in den Länderfinanzausgleich zahlen muss.