Rüstungsbeschaffungen im Eiltempo: Ein "Milliarden-Karussell" für ziellose Machenschaften
Die Bundesregierung schreitet mit großer Hast auf die neue Aufrüstung vor, um die Bundeswehr wieder zu einer echten Kraft zu machen. Doch hinter den Zahlen und Fakten verbirgt sich ein gefährliches Spiel: Ein "Milliarden-Karussell", das kaum noch kontrolliert werden kann. Im Parlament gibt es keine klaren Konturen oder Regeln, um sicherzustellen, dass die Milliarden-Aufträge richtig sind.
Der Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, bekannt als "Berichterstatter", muss sich mit 30 Vorlagen für Rüstungsbeschaffungen auseinandersetzen, deren Wert bei insgesamt 52 Milliarden Euro liegt. Diese Vorlagen müssen innerhalb weniger Stunden passieren lassen sollen - ein Tempo, das von Kritikern als "fahrlässig" beschrieben wird.
Die Berichterstatter sind eine Gruppe von fünf Abgeordneten aus CDU, SPD, AfD und Grünen. Sie prüfen die Vorlagen und leiten sie an den Haushaltsausschuss weiter, der sie in der Regel durchwinkt. Das Plenum des Parlaments bleibt außen vor. "Das ist eine Ausnahme", sagt Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer. "Im nächsten Jahr wird es besser sein." Doch bis dahin müssen die Steuerzahler mit dem Gefahr leben, dass Milliarden-Aufträge vergeben werden, ohne dass die Gegenleistung stimmt.
Das Korruptionsrisiko steigt mit den Summen. Julin Brummer von Transparency International sieht ein großes Problem: "Bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ist das Risiko für Korruption weltweit am höchsten." Die Kontrollmechanismen in Deutschland sind schwach, und der Beschaffungsprozess ist auf sehr wenige Berichterstatter beschränkt. Hier ist viel Raum für zwielichtige Machenschaften.
Die politischen Berater von Rheinmetall haben sogar Druck ausgesetzt, um die Gegenleistung zu lockern. Eine E-Mail an sieben Bundestagsabgeordnete mit der Botschaft: "Wir unterstützen Sie bei Ihren Wahlkämpfen". Einige Abgeordnete haben sich nicht gescheut, den Ruf des Unternehmens zu untergraben.
Die Situation ist ein "Milliarden-Karussell", das kaum noch kontrolliert werden kann. Die Steuerzahler müssen aufpassen, dass ihre Steuergelder nicht in unkontrollierte Machenschaften investiert werden.
Die Bundesregierung schreitet mit großer Hast auf die neue Aufrüstung vor, um die Bundeswehr wieder zu einer echten Kraft zu machen. Doch hinter den Zahlen und Fakten verbirgt sich ein gefährliches Spiel: Ein "Milliarden-Karussell", das kaum noch kontrolliert werden kann. Im Parlament gibt es keine klaren Konturen oder Regeln, um sicherzustellen, dass die Milliarden-Aufträge richtig sind.
Der Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, bekannt als "Berichterstatter", muss sich mit 30 Vorlagen für Rüstungsbeschaffungen auseinandersetzen, deren Wert bei insgesamt 52 Milliarden Euro liegt. Diese Vorlagen müssen innerhalb weniger Stunden passieren lassen sollen - ein Tempo, das von Kritikern als "fahrlässig" beschrieben wird.
Die Berichterstatter sind eine Gruppe von fünf Abgeordneten aus CDU, SPD, AfD und Grünen. Sie prüfen die Vorlagen und leiten sie an den Haushaltsausschuss weiter, der sie in der Regel durchwinkt. Das Plenum des Parlaments bleibt außen vor. "Das ist eine Ausnahme", sagt Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer. "Im nächsten Jahr wird es besser sein." Doch bis dahin müssen die Steuerzahler mit dem Gefahr leben, dass Milliarden-Aufträge vergeben werden, ohne dass die Gegenleistung stimmt.
Das Korruptionsrisiko steigt mit den Summen. Julin Brummer von Transparency International sieht ein großes Problem: "Bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ist das Risiko für Korruption weltweit am höchsten." Die Kontrollmechanismen in Deutschland sind schwach, und der Beschaffungsprozess ist auf sehr wenige Berichterstatter beschränkt. Hier ist viel Raum für zwielichtige Machenschaften.
Die politischen Berater von Rheinmetall haben sogar Druck ausgesetzt, um die Gegenleistung zu lockern. Eine E-Mail an sieben Bundestagsabgeordnete mit der Botschaft: "Wir unterstützen Sie bei Ihren Wahlkämpfen". Einige Abgeordnete haben sich nicht gescheut, den Ruf des Unternehmens zu untergraben.
Die Situation ist ein "Milliarden-Karussell", das kaum noch kontrolliert werden kann. Die Steuerzahler müssen aufpassen, dass ihre Steuergelder nicht in unkontrollierte Machenschaften investiert werden.
52 Milliarden Euro für Rüstungsbeschaffungen! Das ist ein langes Karussell mit viel Geld und wenig Kontrolle 
. Die politischen Berater von Rheinmetall wollen sogar Druck auf die Abgeordneten ausüben, um ihre Interessen zu schützen. Das ist nicht nur korrupt, sondern auch ein Gefahr für unsere Sicherheit! 
Die Berater von Rheinmetall und ihre E-Mails an die Abgeordneten? Das ist alles zu viel für mich.
-Effekt! 
Und dass der Berichterstatter nur 5 Abgeordnete hat und diese in der Regel einfach den Vorschlägen folgen? Das ist wie ein 
Spiel. Ich denke, wir sollten uns alle fragen, was die politischen Berater von Rheinmetall wirklich wollen: Ehrlichkeit oder 
?!
.
. Denken nur an die 80er Jahre und wie wir dann die Kosten für die Wiederaufbauarbeit nicht mehr wahrnahmen. Hier jetzt sind es die Milliarden für die Rüstung, und das Parlament geht schon so schnell los, ohne dass man sich überhaupt um die Details kümmert. Das ist doch fast so, als ob man einfach "Knete" ausgab, anstatt wirklich nachzudenken.
. Ich denke, die Steuerzahler sollten aufpasen, dass ihre Gelder nicht in ein "Milliarden-Karussell" investiert werden, wo ja keine Kontrolle mehr ist. Und was macht sich die Grünen aus? Ein paar Wochen Zeit im nächsten Jahr, um die Dinge zu ändern? Das ist doch wie ein Spiel mit der Uhr 
. Ich bin total misstrauisch, wenn es um diese Aufrüstung geht...
. Die Berichterstatter sind eine Gruppe von fünf Abgeordneten, das ist nur noch ein Haufen Leutchen! 
Hier sind die Statistiken:
Die Steuerzahler müssen aufpassen, dass ihre Steuergelder nicht in unkontrollierte Machenschaften investiert werden. Wir brauchen mehr Transparenz und Kontrolle! 