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Kanzler Merz hinter Wadephul, aber auch für den Außenminister
Die CDU-Fraktion hat in Berlin mit der Debatte über syrische Flüchtlinge um die Ohren geklatscht. Kritik hatte sich jedoch gegenüber dem Außenminister Johann Wadephul gerichtet und es ging um dessen Position zur Unterstützung von Asylsuchenden.
Regierungssprecher Stefan Kornelius hat jetzt gesagt, dass es eine "verdichtete Wahrnehmung" gegeben habe, sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Medien. Diese Sichtweise seien jedoch nicht nur aus politischer, sondern auch aus rechtlichem Grund zu verstehen.
In diesem Kontext sei die Stabilisierung der Situation im syrischen Bürgerkrieg von größter Bedeutung, um eine Rückführung von Straftätern und Gefährdern möglich zu machen sowie eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen. Dieser Prozess werde jedoch rechtsstaatlich abgewickelt werden müssen.
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich dem Aussprechen von Wadephul entgegengesetzt und gesagt, dass er die Position des Außenministers vollkommen verstehe. Das gibt ihn zu vergleichen mit Kanzler Friedrich Merz, der hinter ihm steht.
Die CDU-Fraktion hat in Berlin mit der Debatte über syrische Flüchtlinge um die Ohren geklatscht. Kritik hatte sich jedoch gegenüber dem Außenminister Johann Wadephul gerichtet und es ging um dessen Position zur Unterstützung von Asylsuchenden.
Regierungssprecher Stefan Kornelius hat jetzt gesagt, dass es eine "verdichtete Wahrnehmung" gegeben habe, sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Medien. Diese Sichtweise seien jedoch nicht nur aus politischer, sondern auch aus rechtlichem Grund zu verstehen.
In diesem Kontext sei die Stabilisierung der Situation im syrischen Bürgerkrieg von größter Bedeutung, um eine Rückführung von Straftätern und Gefährdern möglich zu machen sowie eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen. Dieser Prozess werde jedoch rechtsstaatlich abgewickelt werden müssen.
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich dem Aussprechen von Wadephul entgegengesetzt und gesagt, dass er die Position des Außenministers vollkommen verstehe. Das gibt ihn zu vergleichen mit Kanzler Friedrich Merz, der hinter ihm steht.