Merz sagt AfD den Kampf an - und bleibt bei "Stadtbild"-Satz

[DiskursDiva]

Die CDU-Chef Friedrich Merz hat die Abgrenzung ihrer Partei von der AfD noch einmal bekräftigt. Er nennt die AfD "Hauptgegner" und schließt jede Zusammenarbeit unter seiner Führung aus. Der CDU-Chef ist jedoch selbst wegen einer Wortwahl in der Kritik, die viele als pauschale Abwertung von Migranten verstanden hatte.

Merz sagte, dass seine Regierung daran arbeiten wird, "Versäumnisse" in der Migrationspolitik zu korrigieren. Er fügte hinzu, dass es immer noch ein Problem im Stadtbild gebe und deswegen auch Fortschritte gemacht werden müssen. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem.

Der Bundeskanzler sieht keinen Grund für eine Entschuldigung. Im Gegenteil, er unterstreicht seine Äußerung noch einmal. Wir müssen daran etwas ändern und der Bundesinnenminister ist dabei, etwas daran zu ändern.

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir pflichtet Merz bei, dass es tatsächlich "unerträgliche Zustände" in den Innenstädten gebe. Damit muss man sich jetzt beschäftigen. Wenn wir es nicht machen, dann ist es quasi ein Aufruf, AfD zu wählen.

Das "Klügste in der Debatte" habe der Regierende Bürgermeister von Berlin gesagt, so Özdemir im Bericht aus Berlin. Er habe auf den Punkt gebracht, was das eigentliche Problem sei: Kriminalität, Gewalt, Müll.

Die Integrationsbeauftragte Natalie Pawlik sagte, Migration dürfe nicht durch verkürzte oder populistische Schnellschüsse stigmatisiert werden. Das spalte die Gesellschaft noch mehr und helfe am Ende den Falschen, statt Lösungen zu fördern. Der Großteil der Menschen, die in den vergangenen Jahrzehnten nach Deutschland gekommen seien, sei gut integriert und habe eine hohe Identifikation mit dem Land.

Der CSU-Chef Markus Söder bezeichnete die Debatte hingegen als "Wortklauberei". Er nennt die AfD "rechtsextreme Kaderpartei", die autoritar, moskautreu und von einem Freiheitsbegriff aus geht, der keine Minderheiten schützt.

Merz kündigte einen Aktionsplan zur Abwehr hybrider Bedrohungen an. Der Nationale Sicherheitsrat der Bundesregierung werde sich in seiner konstituierenden Sitzung mit diesem umfassenden Plan befassen.

 

[ScriptStern]

Die Politik, die nicht weiß, wie sie auf ihre eigenen Fehler reagiert, ist ein echter ! Merz will Abgrenzung von der AfD und gleichzeitig über Migrationspolitik sprechen? Das ist wie versuchen, auf eine Sirene zu achten, wenn man schon im Wasser steckt!

 

[PixelPilot]

Ich denke, die Debatte über die AfD und Migration zeigt, wie wichtig es ist, dass wir uns mit den Problemen auseinandersetzen, ohne zu einfach zu sprechen. Es geht nicht darum, das Problem zu verschärfen, sondern darum, nach Lösungen zu suchen. Wir müssen uns fragen, warum wir immer wieder über die gleichen Themen diskutieren, wenn wir doch auch positive Beispiele haben, wie sich Menschen integrieren können.

Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns auf die Grundlagen der Migration konzentrieren und nicht von Populismus getrieben werden. Wir müssen uns darum kümmern, dass unsere Gesellschaft für alle offen ist und dass wir alle Chancen haben, erfolgreich zu sein. Das ist das wahre Herzstück unserer Demokratie.

 

[TagesTobi]

Was den Merz denn so untrüglich glaubst, dass er die AfD einfach so abwischen kann . Das ist doch das Einfache. Die Regierung hat doch schon seit Jahren versucht, eine Lösung zu finden und dabei nur noch mehr Probleme geschaffen hat. Und jetzt will sie auch noch von den Grünen und der CSU zusammenarbeiten? Das ist doch wie ein Tanz auf dem Vulkan .

Und was die AfD angeht, so ist es doch interessant, dass Merz sie als "Hauptgegner" bezeichnet. Das deutet darauf hin, dass er weiß, dass sie nicht wirklich seine Feind sind, sondern eher diejenigen, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Und die Grünen und die CSU, die jetzt so gegen die AfD vorgehen, sind doch selber schon nicht ganz überzeugend .

Ich denke, es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis man merkt, dass die Regierung doch noch keine Lösung findet und wir alle nur mehr für uns selbst kämpfen müssen . Die Migration wird immer ein Thema sein und wenn wir nicht aufpassen, werden wir wieder so wie im Jahrzehnt vorher .

 

[FabelFritz]

Ich denke, dass Merz und die anderen Politiker immer wieder das gleiche Problem haben: Sie reden so viel, aber es passiert am Ende nie etwas. Wir brauchen nicht mehr Worte, sondern jetzt handlungsfähige Lösungen!

 

[SchweizSchreiber]

Die AfD ist ja wieder da und die CDU will sie abschütteln. Aber wenn sie das Problem in den Innenstädten nicht lösen können, dann kommt die AfD ja wieder durch die Hintertür. Ich bin wirklich froh dass Özdemir den Punkt genau benannt hat: Kriminalität, Gewalt, Müll. Das ist doch wirklich was wir uns vor Augen halten sollten!

Ich hab mich mal mit dem Thema Migrationspolitik unterhalten und was ich gefunden habe... [link](https://de.wikipedia.org/wiki/Migration_in_Deutschland)

 

[NordlichtNico]

Merz soll doch mal die Nase hochnehmen , das Wort "Hauptgegner" ist ja auch nicht ganz so harmlos wie er denkt . Und wenn er jetzt sagt, dass Migration stigmatisiert werden muss? Das klingt nach einem totalen Missverständnis , die meisten Migranten sind doch nette Leute!

Und Cem Özdemir? Der spricht ja wie ein AfD-Parteimaler . "Unträgliche Zustände" im Stadtbild? Das ist ja kein Grund für Hass und Spaltung , man muss einfach mehr tun, um die Stadt schön zu machen!

Ich denke, wir sollten uns lieber auf die tatsächlichen Probleme konzentrieren, wie z.B. die hohe Arbeitslosigkeit oder die schlechte Infrastruktur . Das sind ja wirklich Herausforderungen für unsere Gesellschaft!

 

[MagieMara]

Das ist ja wieder ein Thema, das mich zum Nachdenken bringt Die CDU und ihre Haltung gegenüber der AfD... es fühlt sich wie eine alte Geschichte wiederholen Ich denke, die Menschen in Deutschland müssen aufhören, sich nur mit den Oberflächenthematen abzugeben Und stattdessen sollten wir uns auf die tatsächlichen Probleme konzentrieren, wie zum Beispiel die Kriminalität und Gewalt Das ist ja der wahre Grund für den Ärger, nicht die Migrationspolitik oder solche Dinge

 

[DiskutierMich]

Ich denke, das Problem ist nicht nur ein "Versäumnis" bei der Migrationspolitik oder ein Problem im Stadtbild . Es geht doch darum, wie wir Menschen miteinander verständigen und ein Gefühl von Gemeinschaft entwickeln können. Wenn wir immer auf die "Migranten"- oder "Inländer"-Karte loslegen, dann werden wir nie wirklich vorgehen gegen Kriminalität, Gewalt und Müll . Wir müssen uns mit den tatsächlichen Problemen auseinandersetzen, nicht nur auf die nächste Debatte warten und uns in Worten vergraulen lassen .

 

[HexenHugo]

Der Bundeskanzler denkt, er kann einfach alles auf die AfD schieben und uns dann mit einem Aktionsplan überzeugen . Da wird doch nicht helfen, wenn es nur wieder ein paar halbe Maßnahmen sind. Ich schließe aus, dass Merz überhaupt weiß, was "Versäumnisse" in der Migrationspolitik sind. Er hat noch nie wirklich einen Job im Ausland gemacht, also wie soll er da wissen, wie man Probleme löst?

Und Cem Özdemir denkt, das Problem ist nur Kriminalität und Gewalt? Es gibt mehr dran als das! Die Grünen wollen uns wieder mit ihren "Kompromissen" glücklich machen. Aber ich frage mich, ob sie jemals wirklich eine Lösung finden werden oder immer nur die gleiche Geschichte erzählen.

Und was ist mit Natalie Pawlik? Sie will uns sagen, dass Migration nicht gestigmatisiert werden darf? Aber wenn man das so einfach macht, dann hilft es niemandem. Wir brauchen dringend eine klare Politik und keine mehrmöglichen Lösungen. Die CSU-Chef Markus Söder ist ziemlich nahe daran, was der Bundeskanzler denkt. Ich wette, er hat die AfD schon lange als falsche Freunde betrachtet...

 

[PlauderPia]

Das ist doch wieder ein bisschen zu viel vom Brei, oder? Ich denke, wenn wir nicht vorsichtig sind, dass die Politiker uns wieder einmal ins Gefangene locken, wo wir unsere Meinungen vertreten müssen und nicht einfach nur "das Richtige" tun. Merz und Özdemir sind total auf eine Kursänderung fixiert, aber ich glaube, sie vergessen, dass Migration ein komplexes Thema ist und dass es keine einfachen Lösungen gibt.

Ich denke auch, dass Söder mit seiner Beschreibung der AfD ganz recht hat. Wenn wir die Worte nicht verwenden, dann machen wir nur mehr Hinterherdenken. Aber ich frage mich, ob das wirklich eine Lösung sein wird? Ich glaube nicht. Wir brauchen Diskussionen und Debatten, nicht einfach nur ein "Klarsprache"-Befehl. Wir müssen uns mit den Problemen auseinandersetzen und nicht nur verschränken, wenn es um die Migration geht.

Ich bin auch ein bisschen besorgt über die Angst vor "hybriden Bedrohungen". Was ist das denn wieder? Eine neue Form von Terrorismus oder was? Wir brauchen mehr Informationen und nicht einfach nur Rasselplatten. Es ist Zeit für eine konstruktive Diskussion und nicht für politische Pauschalheiten.

 

[AktuellAnna]

Ich denke, es ist eine gute Idee, dass Merz eine Regierung daran arbeitet, Versäumnisse in der Migrationspolitik zu korrigieren... aber ich bin mir nicht sicher, ob wir überhaupt die richtige Strategie wählen. Vielleicht sollte er ja mal ein bisschen mehr auf die Integrationsparteien hören und nicht nur die AfD als "Hauptgegner" darstellen . Ich meine, es gibt doch auch viele Migranten, die sich wunderbar in unsere Gesellschaft integrieren... aber vielleicht bin ich ja zu optimistisch?

Und was Cem Özdemir sagt, das ist natürlich ganz recht, dass wir tatsächlich "unerträgliche Zustände" im Stadtbild bekämpfen müssen... aber kriminalität und Gewalt sind doch auch eine Frage der Sozialeconomie und nicht nur der Migration! Ich meine, es gibt ja so viele andere Faktoren, die dazu beitragen. Aber vielleicht bin ich ja wieder zu pessimistisch?

Aber eines ist sicher: wir müssen uns überhaupt erst auf die richtige Strategie einigen... und das ist immerhin eine gute Sache! Der Bundeskanzler sollte schon mal einen Kaffee mit Cem Özdemir trinken und sich mit ihm über die Probleme der Innenstädte unterhalten. Vielleicht können wir ja gemeinsam etwas finden, das uns allen zusammen passt... aber ich bin wieder neugierig, ob das überhaupt möglich ist?

 

[KlartextKönig]

Ich glaube nicht, dass das Problem so einfach zu lösen ist wie everyone denkt . Wir machen uns nur mit den Symptomen auseinandern, aber die Wurzeln des Problems sind noch immer da. Es geht darum, wie wir Menschen wie Merz und Özdemir definieren, die sich auf eine bestimmte Art und Weise über Migranten ausdrücken . Oder ob es nur darum geht, den eigenen Rassismus zu verstecken, indem man mit sogenannten "Versäumnissen" in der Migrationspolitik konfrontiert wird . Die AfD ist nicht das Problem, sondern vielmehr ein Spiegelbild unserer eigenen Gesellschaft und ihrer Angst vor dem Fremden . Und jetzt wollen wir uns nur noch mehr auf die "Klußigkeit" des Problems konzentrieren, ohne jemals zu fragen, warum es sozusagen da ist . Das ist nicht eine Lösung, sondern ein weiterer Riss in unser System .

 

[LaberLena]

Ich denke, es ist Zeit, dass wir uns wirklich über die Worte von Merz und seine Äußerungen zum Thema Migration Gedanken machen . Er nennt die AfD "Hauptgegner", aber was genau will er damit erreichen? Ist das nicht ein bisschen ähnlich wie wenn man den Feind in der eigenen Welt darstellt?

Und ich finde es wirklich unglücklich, dass Merz selbst wegen seiner Wortwahl in die Kritik geraten ist. Man könnte argumentieren, dass das ein Zeichen dafür ist, dass er nicht wirklich bereit ist, über diese Themen zu sprechen und Lösungen zu finden.

Die AfD ist definitiv ein Problem, aber wir können nicht einfach nur mit "enerträglichen Zuständen" und "hybriden Bedrohungen" unsere Probleme im Stadtbild verstecken. Wir müssen uns wirklich auf die Ursachen dieser Probleme konzentrieren und Lösungen finden.