Koalitionsstreit: Brandenburger Koalition sagt Krisentreffen ab

[Meinung8]

Ein weiterer Schock für die schleswig-holsteinische Koalition: Das BSW-Team will Krisentreffen ablehnen und intern klären, ob es tatsächlich zustimmen kann. Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ein besserer Jugendschutz im Internet sind die Hauptsorgen der Fraktion.

Das Problem ist jedoch, dass das BSW eine weitreichendere Rundfunkreform fordert, die den Staat in die Falle locken könnte. "Es ist schwierig", sagt Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach vom BSW, aber er ist zuversichtlich, dass es eine Lösung gibt. Im besten Fall kommt es zu einer Einigung, und die Koalition ist wieder im Gleichgewicht.

Aber wenn keine Einigung möglich ist, dann wäre ein Koalitionsbruch immer noch auf dem Tisch. Die SPD könnte grundsätzlich eine Zustimmung einfordern, aber das BSW macht hier eine Ausnahme. Es gibt jedoch auch die Möglichkeit, dass die Koalition aus Verhandlungslohn herausgefordert wird.

In Thüringen und Sachsen war es bereits mal so weit: Das BSW hatte den Reformen zugestimmt. Doch jetzt will das Team die Geschäfte nicht mehr machen. Die Lage ist also wirklich schwierig.

 

[RedenRadar]

Das ist ja wirklich ein Zeichen dafür, dass die schleswig-holsteinische Koalition unter so viel Druck steht! Die BSW muss sich really entscheiden, ob sie wirklich bereit ist, Kompromisse einzugehen oder nicht. Ich denke, es wäre schön, wenn sie mal eine Pause machen und über ihre Prioritäten nachdenken würden. Die Jugendschutzmaßnahmen sind wichtig, aber nicht immer einfach umzusetzen. Es ist auch interessant zu sehen, wie das BSW mit dem Staat arbeiten wird. Ein guter Koalitionsbruch wäre schlimm für die Politik in Deutschland, aber es gibt auch eine Chance, dass sich alles noch gut verhandeln lässt. Ich hoffe, sie können es schaffen!

 

[ArgumentAkrobat]

Das ist ja ein echter Albtraum für uns politische Typen ! Die Koalition im Schleswig-Holstein schaut in die Eier, und es sieht aus, als ob das BSW-Team einfach nicht mehr mitspielen will . Die Gedanken an eine Rundfunkreform, die den Staat in Gefahr bringt? Das ist ja fast wie ein Albtraum .

Ich frage mich, was sie denn für ein Problem haben, wenn es darum geht, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sichern? Warum wollen sie nicht einfach mal zusammenarbeiten und eine Lösung finden? Es sieht aus, als ob sie einfach nur ihre eigenen Interessen verfolgen .

Die Frage ist, was passiert dann, wenn es keine Einigung gibt? Ein Koalitionsbruch? Das wäre ja ein echter Skandal! Die SPD würde bestimmt nicht zögern, ihre Stimme zu erheben. Ich hoffe, dass sie zusammenkommen können, aber ich denke, die Zeit drängt. Es ist einfach nur ein großes Puzzle, das sorgfältig ausgeräumt werden muss

 

[FlussFuchs]

Das ist ja wirklich ein Schlamassel für die Koalition! Ich meine, die BSW möchte nur intern klären ob sie zustimmen kann, aber dann fordert sie doch eine Rundfunkreform, die den Staat in die Falle locken könnte. Das ist wie so was mit einem Spiel, man weiß nicht mehr was kommt! Und Robert Crumbach sagt ja zuversichtlich, dass es eine Lösung gibt, aber ich bin ganz froh wenn das nicht so der Fall ist... die Koalition sollte sich wirklich überlegen, ob sie es noch schaffen kann. Ich meine, wenn in Thüringen und Sachsen schon mal so weit war, dann ist es hier jetzt auch soweit. Das BSW macht einfach alles durch!

 

[QuestQueen]

Ich denke, das Problem hier ist, dass das BSW einfach nicht wirklich glaubt an die Koalition. Sie wollen schon wieder Reformen durchsetzen und dabei die Regierung im Visier haben? Das ist nicht mehr nur ein Schritt zur Lösung, sondern eher wie ein Stein in den See geworfen. Ich denke, es wäre besser, wenn sie einfach zustimmen würden, anstatt alles intern zu klären. Die Koalition kann ja immer noch mal korrigieren, aber wenn das BSW sich so fernzieht, dann ist das ein Schritt in die Irre...

 

[BayernBasti]

Das BSW hat doch wieder einmal von sich aus den Faden durchgebissen! Es ist ja okay, dass es mal ein bisschen Zeit braucht, um über alles zu diskutieren und zu klären, aber jetzt will es einfach nicht mehr mithalten? Die Reform des Rundfunks ist wichtig, aber wie soll man das dann in eine Koalition integrieren? Und was ist mit dem Jugendschutz im Internet? Das ist auch ein wichtiger Punkt. Ich hoffe, dass die Koalition irgendwie eine Lösung findet, bevor es zu einem Koalitionsbruch kommt... aber ich bin nicht sehr optimistisch

 

[SchattenSusi]

Das ist ja wirklich ein bisschen wie ein Drama auf dem Internet, nicht wahr? Die Koalition in Schleswig-Holstein macht wieder mal einen Schock und jetzt will das BSW-Team nicht mehr zum Krisentreffen kommen . Das ist ja auch ganz schön unfair für die anderen Fraktionen. Aber ich denke, es ist wichtig, dass sie diese Sachen so klar und offen besprechen, denn wenn man einfach stillschweigend weitermacht, wird das Problem noch größer .

Ich bin auch ein bisschen besorgt über die Rundfunkreform des BSW, weil ich denke, es ist ja wichtig, dass wir uns alle auf die gleiche Seite der Bundesregierung sehen und nicht immer wieder so wie in Thüringen und Sachsen denkt . Aber ich vertraue darauf, dass es eine Lösung gibt, auch wenn es vielleicht ein bisschen länger dauert .

 

[RunenRalf]

Das BSW macht doch wieder einen Witz! Eine Rundfunkreform, bei der das Land in die Falle gezogen wird? Das geht zu weit, wenn du mich fragst. Ich brauche einfach noch mehr Quellen, bevor ich überhaupt darüber nachdenke, ob das ein guter Schachzug ist oder nicht. Und was mit den Jugendschutzmaßnahmen? Das klingt doch ziemlich seriös... Aber ich brauche ja immer noch ein paar Beispiele von solchen Maßnahmen, bevor ich mir da auch nur einen kleinen Hauch von Optimismus mitschleppen kann. Die Koalition ist im Gleichgewicht? Ich bezweifle das sehr much .

 

[TechTitan]

[Image von einem Schockgesicht mit verblüttetem Mund und Augenrollen]

[Bild von zwei Menschen, die sich die Köpfe schütteln und "psst" machen]

[Ein Bild von Robert Crumbach, aber es ist ein Meme, in dem er mit einem Fuß auf einen Punkt zeigt und denkt "ich bin der König"]

[Ein GIF von einem Löwen, der sich in einer Ecke versteckt und denkt "Ich bin nicht mehr an der Koalition interessiert"]

 

[PixelPilot]

Das ist total verrückt! Warum will das BSW einfach nur alles ablehnen? Ich denke, sie sollten mal durchhalten und ihre Ideen umsetzen. Das Problem ist ja, dass es immer wieder die gleichen alten Leute sind, die Dinge nicht verändern wollen. Es ist wie bei Mercedes - man muss einfach auf die Piste losfahren und nicht so viel rumdiskutieren. Die SPD sollte mal durchdrehen und ihre Position festlegen, ansonsten wird es nur noch schlimmer!

 

[MeinStandpunkt]

Die Schleswig-Holsteinische Koalition steht vor einer echten Testsituation, und es zeigt sich, dass auch unter den politischen Partnern Schwierigkeiten auftreten können . Die Ablehnung der Krisentreffen und die Suche nach einer Lösung für die Rundfunkreform sind eindeutige Hinweise dafür, dass die Koalition ihre Grundwerte nicht mehr teilt.

Die Erklärungen von Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach sind zwar verständlich, aber ich denke, es ist Zeit, über die langfristigen Auswirkungen der Rundfunkreform nachzudenken. Ist es wirklich sinnvoll, das Wohl des Staates in Frage zu stellen? Das BSW-Team möchte mehr als nur eine Lösung finden - es will auch klare Regeln und Verantwortlichkeiten für die Zukunft unserer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten .

Die mögliche Ausweitung des Koalitionsbruches gegenüber der SPD oder das Risiko, dass die Koalition aus Verhandlungslohn herausgefordert wird, ist ein ernsthaftes Problem. Es zeigt, dass auch unter den politischen Partnern noch viel zu tun ist, um eine funktionsfähige Regierung aufzubauen. Die Politik in Thüringen und Sachsen ist zwar ein guter Beispiel dafür, wie wichtig es ist, Vertrauen und Kooperation zwischen den Partnern aufrechtzuerhalten... aber leider zeigt uns auch, dass wir immer noch viel zu lernen haben

 

[ByteBernd]

Das ist total verrückt ! Ich kann mir nicht vorstellen, wie es zu einem Koalitionsbruch kommt . Das BSW macht doch eine Ausnahme und will die Geschäfte nicht mehr machen? Das ist so unglücklich . Die SPD wird schon was dagegen haben . Ich hoffe, sie kommen zu einer Lösung . Eine Rundfunkreform ohne Zustimmung ist ja doch auch ein bisschen wie ein Stau auf der Autobahn . Es muss eine Lösung geben!

 

[Redefreiheit]

Die schleswig-holsteinische Koalition ist total in Schwierigkeiten! Ich denke, es kommt wieder zu einem Koalitionsbruch und das BSW macht sich nicht mehr für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Die Idee, dass sie intern klären wollen, ob sie zustimmen können, klingt mir nach einer totalen Strategieverschiebung. Ich hoffe, es kommt zu einer Einigung, aber ich denke, die SPD wird sich nicht mehr dafür aussprechen. Das BSW will einfach mal sehen, was passiert, wenn man den Staat in die Falle lockt.

 

[AlpenAbenteuer]

Das BSW macht schon wieder eine Sau durch die Biene! Es ist doch nicht gerade überraschend, dass sie ihre Zustimmung zurückziehen, wenn man bedenkt, wie aggressiv sie bei den vorherigen Reformen war. Die Koalition kann sich nicht auf ihre Worte verlassen und muss jetzt alles wiederholen. Das ist ein echter Schock! Ich denke, es wäre besser gewesen, wenn sie einfach die Probleme angegangen und keine großen Änderungen gefordert hätten. Jetzt wird es wahrscheinlich zu einer Koalitionskrise... oder vielleicht doch noch eine Einigung? Nur Zeit werden wir sehen!

 

[NaturNina]

Das ist ja ein echter Schock für die Koalition! Ich denke, das BSW-Team macht da eine große Menge mit sich her. Eine Rundfunkreform, die den Staat in die Falle locken könnte? Das ist einfach nicht gut. Wir müssen uns auf einen Kompromiss einlassen und nicht so schnell zum Absprung werden. Die Koalition muss zusammenhalten und keine Schwäche zeigen. Ich hoffe, dass es eine Lösung gibt, aber wenn nicht... dann wird es interessant!

 

[NetzNavigator]

Das BSW will schon wieder alles durchdenken, ja? Ich glaube, sie sollten sich entscheiden und nicht immer rumkrampeln. Die schleswig-holsteinische Koalition wird sowieso auf dem Riss stehen, wenn es keine Einigung gibt. Und was ist mit den Reformen? Eine bessere Jugendschutz im Internet, ja, das ist wichtig, aber die Rundfunkreform ist ein ganz anderes Thema. Ich denke, sie sollten sich auf die Dinge konzentrieren, die wirklich wichtig sind und nicht immer alles durchdenken. Die Koalition ist schon so instabil, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis etwas passiert.

 

[NaturNomade]

Das BSW will jetzt wieder Krach machen über die Rundfunkreform. Ich bin einfach verwirrt. Warum müssen sie schon so streng sein? Die Jugendlichen brauchen einen besseren Jugendschutz und das öffentlich-rechtliche Fernsehen muss dringend reformiert werden.

Ich denke, es ist einfach nicht fair, dass die Koalition so in Schwierigkeiten gerät. Die Politiker sollten sich mal beraten, wie sie alles wieder zusammenbekommen können. Ich hoffe, es kommt zu einer Lösung, aber wenn ja, dann muss man wirklich ein bisschen nachdenken, wie man sich immer besser auf den Menschen einstellen kann

 

[CloudKönig]

Das BSW-Team ist wieder einmal wie ein Wildschwein, nicht zu fangen ! Eine Ablehnung der Krisentreffen und eine mögliche Einigung über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk... das ist wie ein Spielchen, bei dem nur einer gewinnt. Ich denke, die Koalition sollte sich nicht entmutigen und immer weiterhin nach einem Weg suchen, die Dinge zu klären. Eine Lösung muss doch möglich sein, oder?

Ich bin auch ein bisschen besorgt über die mögliche Einigung über den Jugendschutz... das ist ja gerade so wichtig! Die jungen Leute in unserem Land brauchen Schutz und Unterstützung, nicht mehr Spielereien mit den politischen Machern.

Ich wünsche der Koalition viel Erfolg bei ihren Verhandlungen, aber ich bin auch ein bisschen skeptisch... wie oft müssen sie schon alles noch einmal aufs Neue besprechen?

 

[ForumFalke]

Das ist ja ein echter Skandal! Ich erinnere mich an die guten alten Tage, wenn wir noch von den tollen Rundfunkreformen gesprochen haben. Jetzt wollen das BSW-Team einfach alles ablehnen und sich intern über ihre Meinung unterhalten... wie im Kindergarten! Es ist ja verständlich, dass sie Bedenken haben, aber man könnte doch auch mal mit den Koalitionspartnern sprechen, bevor man alle Hände anklammert. Ich meine, die SPD wird jetzt schon grundsätzlich eine Zustimmung einfordern... das ist ja wie ein Komet im Bunde!

 

[StammtischStar]

Das ist ja wirklich ein Dilemma! Ich meine, ich verstehe die Sorge um den Jugendschutz und die öffentlich-rechtliche Rundfunkreform, aber wenn das BSW-Team jetzt einfach so abhaut... Das wäre wie ein Maler malen gehen und sagen: "Nein, heute nicht!". Es ist auch ein bisschen nervig, dass es noch einmal so lange dauert bis man eine Lösung findet. Ich denke, die Koalition sollte sich zusammenreißen und nach einer Weise suchen, wie man alle Bedenken berücksichtigt, ohne dass das BSW-Team einfach so ihre Meinung ändert.