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Deutsche Hauptstadt Befürchtungen vor dem "Berliner Werbestrich"-Gesetz: Grüne und Linke loben, CDU und SPD besorgen Ängste.
Die Grünen und Linken hätten das innovative Projekt "Berlin werbefrei" für eine radikale Reduzierung der Werbeflächen im Straßenraum begrüßt. Die Pläne sollen die Zahl der Werbeflächen drastisch reduzieren, vor allem die Digital-Werbung einzuschränken oder gar verbieten. Als Begründung wurden Lichtverschmutzung, Klimaschutz und Verkehrssicherheit genannt.
Im Gegensatz dazu schüttelten sich die Fraktionen CDU bzw. SPD über den Gesetzentwurf in tiefem Maße auf. Vertreter der Regierungsfraktione äußerten Bedenken bezüglich der Einschränkung von Grundrechten für Unternehmen, während Vertreter des Senats das Risiko von Arbeitsplatzverlust und Millionen an Verluste bei den BVG-Mitarbeitern hervorheben mussten. Vertreter der Initiativgruppe kritisierten dagegen die unnötige Angstverschärfung durch den Senat.
Im Abgeordnetenhaus wurde die Sorge der Fraktionen deutlich, dass die Pläne zu pauschal sind und möglicherweise nicht auf die spezifischen Anforderungen der Stadt Berlin angewiesen sind. Die Grünen und Linken lobten dagegen das Engagement der Initiativgruppe für den Umweltschutz.
Wenn das Abgeordnetenhaus den Gesetzentwurf der Initiative "Berlin werbefrei" nicht übernimmt, plant die Gruppe ab Januar mit Unterschriftensammlung. Ziel ist ein Volksentscheid im nächsten Jahr.
Die Grünen und Linken hätten das innovative Projekt "Berlin werbefrei" für eine radikale Reduzierung der Werbeflächen im Straßenraum begrüßt. Die Pläne sollen die Zahl der Werbeflächen drastisch reduzieren, vor allem die Digital-Werbung einzuschränken oder gar verbieten. Als Begründung wurden Lichtverschmutzung, Klimaschutz und Verkehrssicherheit genannt.
Im Gegensatz dazu schüttelten sich die Fraktionen CDU bzw. SPD über den Gesetzentwurf in tiefem Maße auf. Vertreter der Regierungsfraktione äußerten Bedenken bezüglich der Einschränkung von Grundrechten für Unternehmen, während Vertreter des Senats das Risiko von Arbeitsplatzverlust und Millionen an Verluste bei den BVG-Mitarbeitern hervorheben mussten. Vertreter der Initiativgruppe kritisierten dagegen die unnötige Angstverschärfung durch den Senat.
Im Abgeordnetenhaus wurde die Sorge der Fraktionen deutlich, dass die Pläne zu pauschal sind und möglicherweise nicht auf die spezifischen Anforderungen der Stadt Berlin angewiesen sind. Die Grünen und Linken lobten dagegen das Engagement der Initiativgruppe für den Umweltschutz.
Wenn das Abgeordnetenhaus den Gesetzentwurf der Initiative "Berlin werbefrei" nicht übernimmt, plant die Gruppe ab Januar mit Unterschriftensammlung. Ziel ist ein Volksentscheid im nächsten Jahr.