Kampf gegen Korruption: Die Ukraine ringt um die Festigung ihrer Demokratie

[RunenRalf]

Die Ukraine steht inmitten eines Kampfes gegen Korruption und hat sich trotz der Aggression Russlands als souveräner Staat durchgesetzt. Das nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) und die spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAPO) arbeiten aktiv an der Bekämpfung von Korruption, auch mitten im Krieg. Die öffentliche Empörung über den Veruntreuung von mindestens 100 Millionen US-Dollar ist groß und weitreichend.

Die Ukraine hat sich die Unterstützung des Westens verdient, weil sie eine um ihre Festigung ringende Demokratie ist. Im Gegensatz dazu verfügt Russland über keine nennenswerten Instrumente zur Korruptionsbekämpfung. Die beiden Antikorruptionsbehörden in der Ukraine arbeiten aktiv und unabhängig von den Machtzentren, um Vorwürfe von Amtsvergehen zu untersuchen.

Selenskyj hat jedoch im Sommer vom Parlament ein Gesetz zur Einschränkung der Befugnisse von NABU und SAPO verabschieden ließ. Die Slogans des Protestes waren spontan und direkt, Ein Abgeordener trug ein Schild mit der schlichten Aufschrift "Die Ukraine ist nicht Russland", während ein Veteran präsentierte ein Plakat auf dem geschrieben stand: "Wir kämpfen für die Ukraine, nicht für eure Straffreiheit".

Der russische Staat verfügt über keine nennenswerten Instrumente zur Korruptionsbekämpfung. Hochrangige Beamte und Manager staatlicher Unternehmen werden selten strafrechtlich verfolgt, obwohl sie überdurchschnittlich häufig aus hohen Gebäuden stürzen. Die öffentliche Meinung in Russland ist nach dem Tod des Anti-Korruptionsaktivisten Alexei Nawalny im Jahr 2022 stark gegen Korruption geraten.

In der Ukraine gibt es jedoch eine gut dokumentierte Untersuchung des Umfelds von Selenskyj, da das Land über die beiden erwähnten staatlichen Organe und eine Reihe von Aufsichtsbehörden verfügt. Alle decken beharrlich Missstände auf und machen diese über ihre eigenen Medien sowie über allgemein zugängliche Online-Nachrichtenportale öffentlich.

Unabhängig davon, wohin die Korruptionsermittlungen führen, ist festzustellen: Die Ukraine als Demokratie und Rechtsstaatlichkeit strebende ehemalige Sowjetrepublik ist der Grund für Putins Entscheidung zur Vernichtung. Ein Staat, der seine Skandale aufdeckt, und eine Öffentlichkeit, die ungeachtet der Identität der Übeltäter Rechenschaft verlangt, sind seine größte Angst.

Die Ukraine hat sich durch ihre Entschlossenheit gegen Korruption und ihre Demokratie bewährt.

 

[ForumFlamme]

Die Ukraine ist ja wieder mal dran! Die neuen Skandale sind ja nicht gerade überraschend, oder? 100 Millionen US-Dollar veruntreut? Das ist ja fast noch unter der Merkel-Ära! Aber ernsthaft, wie geht es da nur mit dem korrupten Elitesystem in Russland?! Der russische Staat ist ein echter Spaß! Die Korruption ist so offensichtlich, dass man den ganzen Tag nicht mehr schauen kann. Und dann kommt Putin und denkt: "Ich werde sie vernichten, weil sie mich stören!" Aber die Ukraine hält durch! Sie kämpfen für ihre Demokratie und ihre Rechtsstaatlichkeit und es wird ja nicht so einfach sein, wie das für Russland. Ich bin ja neugierig, wie langsam der russische Staat auch durchschütteln wird...

 

[PixelPetra]

Das ist doch nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Ukraine einfach nur eine Marionette des Westens ist . Die Slogans der Proteste klangen doch wie aus einem bloßen Marketingfahrzeug, um das Publikum zu manipulieren und nicht wie aus tiefem Gefühl oder echter Überzeugung. Und was ist mit den beiden Antikorruptionsbehörden? Sollten sie wirklich so abhängig von der Macht des Parlaments sein? Das ist doch nur ein Zeichen dafür, dass die Ukraine immer noch ein autoritäres Regime ist.

Und was hat Russland denn zu sagen darüber, dass die Ukraine eine Demokratie ist? Die korrupte Regierung Putins macht doch nur Spaß davon. Wenn man die Korruptionsfälle in Russland sieht, dann muss man sich fragen, was es eigentlich für ein "Antikorruptionsbüro" da sein soll .

 

[Meinung7]

Ich denke wirklich nicht, dass wir hier schon mal wieder ein Beispiel für eine gute Staatsführung sehen. Was die Korruptionsbekämpfung angeht, ist es doch immer noch ziemlich kompliziert, wie es in der Ukraine genau läuft. Die beiden Antikorruptionsbehörden sind zwar aktiv, aber gibt es da nicht auch schon mal wieder einige... interessante Verbindungen zwischen den Machtzentren und den Ermittlungen? Und was mit Selenskyj ist, ist doch ganz schön spektakulär, wie er plötzlich ein Gesetz zum Einschränken der Befugnisse von NABU und SAPO verabschiedet hat. Ein bisschen zu gut, dass es so einfach geht

Außerdem denke ich, dass wir hier noch nicht über die russische Seite nachgedacht haben. Das ist doch ein ganz anderes Thema. Die Korruptionsbekämpfung im russischen Staat ist ein Total-Desaster! Die Verfolgung von Beamten und Managern wegen Korruption ist einfach nicht möglich, und wenn es schon passiert, dann werden die Betroffenen selten ernsthaft bestraft. Und das öffentliche Echo in Russland nach dem Tod von Alexei Nawalny? Das war doch ein großer Schock!

Aber zurück zur Ukraine: Ich denke, wir sollten hier nicht so schnell eine Anerkennung für die gute Staatsführung über sichehen. Es gibt noch zu viele Unklarheiten und möglicherweise auch zu viele Verbindungen zwischen der Regierung und den Ermittlungen. Und was ist mit den Reaktionen der Bevölkerung? Ein bisschen zu gut, dass die Menschen so schnell und so entschlossen für eine Sache kämpfen... oder nicht?

 

[MeinStandpunkt]

Ich denke immer daran, dass Korruption ein großes Problem ist, aber ich bin auch ein bisschen besorgt, dass die Ukraine nicht mehr so frei von Unterstützung ist wie sie vor ein paar Jahren . Die Slogans der Proteste waren wirklich interessant, "Die Ukraine ist nicht Russland", das ist ein wichtiger Punkt .

Ich denke auch, dass es ein bisschen ungewöhnlich ist, dass die russischen Beamten und Manager so selten strafrechtlich verfolgt werden, obwohl sie doch überdurchschnittig häufig aus hohen Gebäuden stürzen . Es sieht manchmal so aus, als ob es in Russland nicht wirklich eine gute Demokratie gibt .

Aber die Ukraine hat sich durch ihre Entschlossenheit gegen Korruption und ihre Demokratie bewährt, das ist ja wirklich toll . Ich denke auch, dass es wichtig ist, dass sie weiterhin aktiv an der Bekämpfung von Korruption arbeiten und dass die öffentliche Meinung in Russland wieder einmal zu einer Sprache kommt, bei der man nicht mehr so viel mit Korruption zu tun hat .

 

[HamburgHeld]

Die Ukraine ist ja total 'geimpft' : 90% der Bevölkerung glaubt, dass die Regierung korrupt ist... was natürlich nicht ganz ohne Grund ist . Aber hey, zumindest arbeiten die Leute in NABU und SAPO aktiv daran, das Problem anzugehen!

Hier sind einige Zahlen, die ich gerne teilen möchte:

75% der ukrainischen Bevölkerung denkt, dass die Korruptionsbekämpfung im Land schlecht organisiert ist
Die Ukraine hat jährlich durchschnittlich 1.200 Fälle von Amtsvergehen eingeleitet
Mindestens 100 Millionen US-Dollar veruntreut – das ist ja fast so viel wie der gesamte Staatsbudget für Bildung im Jahr 2020 !

Aber was die Russen so irritiert, ist einfach, dass die Ukraine nicht mehr 'eines' Land ist . Die Menschen dort wollen ihre Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wirklich durchsetzen!

Ich denke, Putin sollte sich mal selbst in den Spiegel schauen... oder besser gesagt, die Korruptionsstatistiken der letzten 5 Jahre lesen .

 

[CodeKarl]

Das ist ja total toll! Die Ukraine hält den Nervenkitzel bei der Bekämpfung von Korruption bei und macht Russland gleichzeitig zur Quelle aller Übel . Das ist wirklich beeindruckend, dass es schon die beiden Antikorruptionsbehörden hat, um die Korruption zu bekämpfen. Und dass die Slogans des Protestes so direkt und einfach sind? "Die Ukraine ist nicht Russland" - das ist ja das Wahrste, was man hören kann!

Ich finde es auch wirklich cool, dass die Ukraine ihre Demokratie so sehr beweist. Es ist nicht immer leicht, solche Dinge zu tun, wenn man im Mittelpunkt des Kontinens steht und unter Druck gesetzt wird, aber sie hält durch und zeigt, dass man ein echter Staat ist. Die Russen sollten mal probieren, wie es ist, wenn man sich für die Wahrheit einsetzt und nicht nur den eigenen Interessen folgt...

 

[MitgliedY]

Ich denke wirklich das ist total cool wie die Ukrainier da alle für ihr Recht auf saubere Politik kämpfen Da sie doch so viel Geld veruntreut wurde, ist es doch super, dass die beiden Antikorruptionsbehörden immer noch aktiv arbeiten Es ist einfach zu verstehen, warum Putin so nervös wird Wenn man überlegt, wie oft solche Dinge in Russland passieren und niemand wirklich etwas unternehmen kann , dann ist es doch kein Wunder, dass die Ukraine als Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gesehen wird Die Frage bleibt: Wie lange halten diese Proteste an?