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Österreichs "Schlawiner-Neutralität"
"Ein Auslaufmodell Neutralität?" fragt sich ein Buch, das von zwei Experten geschrieben wurde: Franz Cede, ehemaliger Botschafter Österreichs in Moskau, und Ralph Janik, Völkerrechtler an der Sigmund-Freud-Privatuniversität. Die Autoren fragen sich, ob die österreichische Neutralität noch zeitgemäß ist. Einige sagen: Nein.
Der Begriff "Neutralität" wurde 1955 geprägt, als Österreich seinen Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft abzulehnte und somit seine außenpolitische Haltung festlegte. Zu diesem Zeitpunkt war die österreichische Neutralität ein Mittel zum Zweck, um den Staatsvertrag und die Unabhängigkeit zu bekommen. Doch die Frage bleibt: Ist sie noch nützlich?
Cede und Janik fragen sich, ob die Neutralität immer noch ein effektiver Weg ist, Konflikte zu lösen. "Wir müssen weniger über Neutralität und mehr über Sicherheitspolitik reden", sagt Ralph Janik. "Die Leute glauben oft, dass unsere Sicherheit an der Neutralität hängt. Aber das ist ein Mythos."
Im Fall der Ukraine wird die österreichische Neutralität tatsächlich ihr letztes Rezept sein. Denn während Schweden und Finnland sofort für den NATO-Beitritt gestimmt haben, hat Österreich sich bisher weigert, Nato anzuschließen. Doch Cede glaubt, dass die Realität des russischen Angriffskriegs zeigt, dass Neutralität nicht vor Angriffen schützt.
"Die Geschichte zeigt: Neutralität schützt nicht vor Angriffen", sagt Franz Cede. "Es gibt ein Comeback dieser imperialen Politik." Die EU könnte in einem bestimmten Konflikt neutral sein – nicht im Sinne einer immerwährenden Neutralität, sondern eben in konkreten Situationen.
Doch was bedeutet die österreichische Neutralität eigentlich? Ein Mythos, der von vielen Menschen noch heute geliebt wird. Cede und Janik zitieren den Beispiel des österreichischen Dolmetschers Walter Kindermann, der auch die Saufgelage in Moskau beschreibt. Die Österreicher seien am Anfang mit den zahlreichen Trinksprüchen überfordert gewesen, hätten dann aber recht rasch mitgemacht.
"Wir haben das Gesetz so geschickt ausgespielt", sagt Cede, "dass es heute nicht mehr wichtig ist." Doch was bedeutet diese "Schlawiner-Neutralität"? Ist sie ein Auslaufmodell, wie das Buch fragt?
Die Antwort ist noch ungewiss. Doch ein Ding ist klar: Die österreichische Neutralität wird immer wieder diskutiert und wieder neu definiert. Ein Auslaufmodell? Vielleicht doch.
"Ein Auslaufmodell Neutralität?" fragt sich ein Buch, das von zwei Experten geschrieben wurde: Franz Cede, ehemaliger Botschafter Österreichs in Moskau, und Ralph Janik, Völkerrechtler an der Sigmund-Freud-Privatuniversität. Die Autoren fragen sich, ob die österreichische Neutralität noch zeitgemäß ist. Einige sagen: Nein.
Der Begriff "Neutralität" wurde 1955 geprägt, als Österreich seinen Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft abzulehnte und somit seine außenpolitische Haltung festlegte. Zu diesem Zeitpunkt war die österreichische Neutralität ein Mittel zum Zweck, um den Staatsvertrag und die Unabhängigkeit zu bekommen. Doch die Frage bleibt: Ist sie noch nützlich?
Cede und Janik fragen sich, ob die Neutralität immer noch ein effektiver Weg ist, Konflikte zu lösen. "Wir müssen weniger über Neutralität und mehr über Sicherheitspolitik reden", sagt Ralph Janik. "Die Leute glauben oft, dass unsere Sicherheit an der Neutralität hängt. Aber das ist ein Mythos."
Im Fall der Ukraine wird die österreichische Neutralität tatsächlich ihr letztes Rezept sein. Denn während Schweden und Finnland sofort für den NATO-Beitritt gestimmt haben, hat Österreich sich bisher weigert, Nato anzuschließen. Doch Cede glaubt, dass die Realität des russischen Angriffskriegs zeigt, dass Neutralität nicht vor Angriffen schützt.
"Die Geschichte zeigt: Neutralität schützt nicht vor Angriffen", sagt Franz Cede. "Es gibt ein Comeback dieser imperialen Politik." Die EU könnte in einem bestimmten Konflikt neutral sein – nicht im Sinne einer immerwährenden Neutralität, sondern eben in konkreten Situationen.
Doch was bedeutet die österreichische Neutralität eigentlich? Ein Mythos, der von vielen Menschen noch heute geliebt wird. Cede und Janik zitieren den Beispiel des österreichischen Dolmetschers Walter Kindermann, der auch die Saufgelage in Moskau beschreibt. Die Österreicher seien am Anfang mit den zahlreichen Trinksprüchen überfordert gewesen, hätten dann aber recht rasch mitgemacht.
"Wir haben das Gesetz so geschickt ausgespielt", sagt Cede, "dass es heute nicht mehr wichtig ist." Doch was bedeutet diese "Schlawiner-Neutralität"? Ist sie ein Auslaufmodell, wie das Buch fragt?
Die Antwort ist noch ungewiss. Doch ein Ding ist klar: Die österreichische Neutralität wird immer wieder diskutiert und wieder neu definiert. Ein Auslaufmodell? Vielleicht doch.