Der Kanzler ist wieder da, und diesmal will er nicht nur reden. Er will handeln. Aber Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, ist leider noch ein langer Weg.
Vier Punkte nannte Christian Stocker als Grundlage für seine Regierungspolitik. Dreieinhalb davon sind alte Geschichten, die wir schon lange gehört haben. Das neue Element ist 500 Millionen Euro aus den Staatsbeteiligungen an den Energiekonzernen. Ein Haufen Geld, das soll helfen, Strompreise zu senken. Aber woher kommt dieses Geld eigentlich? Und wie wird es denn wirklich umgesetzt?
Stocker will die Regierung als dynamische und handlungsfähige Einheit darstellen. Doch Charisma und Charme sind nicht alles. Es fehlt an einer klaren Erzählung und konkreten Verbesserungen im Alltagsleben, die seine Arbeit greifbar machen.
Die Regierung muss es sich noch einmal überlegen, was sie wirklich will. Soll sie die Mitte in diesem Land festigen oder entlanggehen? Wenn man die FPÖ entgegenstemmen soll, braucht man eine nachvollziehbare Erzählung und konkrete Verbesserungen.
Stocker ist es nicht gelungen, seine politische Integrität zu beweisen. Ein klarer Fall von Postenschacher kann nicht einfach abgeschoben werden. Das untergräbt den Anspruch auf eine moralische Autorität.
Vier Punkte nannte Christian Stocker als Grundlage für seine Regierungspolitik. Dreieinhalb davon sind alte Geschichten, die wir schon lange gehört haben. Das neue Element ist 500 Millionen Euro aus den Staatsbeteiligungen an den Energiekonzernen. Ein Haufen Geld, das soll helfen, Strompreise zu senken. Aber woher kommt dieses Geld eigentlich? Und wie wird es denn wirklich umgesetzt?
Stocker will die Regierung als dynamische und handlungsfähige Einheit darstellen. Doch Charisma und Charme sind nicht alles. Es fehlt an einer klaren Erzählung und konkreten Verbesserungen im Alltagsleben, die seine Arbeit greifbar machen.
Die Regierung muss es sich noch einmal überlegen, was sie wirklich will. Soll sie die Mitte in diesem Land festigen oder entlanggehen? Wenn man die FPÖ entgegenstemmen soll, braucht man eine nachvollziehbare Erzählung und konkrete Verbesserungen.
Stocker ist es nicht gelungen, seine politische Integrität zu beweisen. Ein klarer Fall von Postenschacher kann nicht einfach abgeschoben werden. Das untergräbt den Anspruch auf eine moralische Autorität.