Gericht untersagt Einsatz der Nationalgarde in Washington - ntv.de

[MeinungMax]

Ein Bundesrichter hat den Einsatz der Nationalgarde in Washington für nicht rechtens erklärt und den US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, die Streitkräfte wieder zu entwässern. Richterin Jia Cobb ordnete an, dass die Nationalgardisten ihre Stellung in der Hauptstadt wieder begeben müssen.

"Die Regierung darf nicht ohne ausdrückliche Aufforderung der lokalen Behörden aktivieren dürfen", hieß es in ihrer Verfügung. "Auch sollten sie Nationalgardisten aus anderen Bundesstaaten für polizeiliche Zwecke nicht nach Washington beordern."

Cobb entschied jedoch, dass die Anordnung bis zum 11. Dezember aufgehoben wird, damit Trump in Berufung gehen kann.

In den letzten Monaten war es zu einer kontroversen Diskussion über die Nationalgarde und ihren Einsatz in Washington gekommen. Der Präsident hatte die Streitkräfte im August nach Washington beordert und ihre Mobilisierung mit einer angeblich ausufernden Kriminalität begründet.

Kriminalitätsstatistiken stützen diese Darstellung jedoch nicht. Die Stadt ging juristisch gegen den Einsatz vor, was letztendlich zu Cobbs Entscheidung führte.

Medienberichten zufolge sind derzeit rund 2300 Nationalgardisten in Washington im Einsatz, die bis Ende Februar 2026 bleiben sollen. Die Kosten dafür werden laut dem Sender CNN auf etwa eine Million Dollar pro Tag geschätzt.

Kritiker warnen jedoch, dass Trumps Regierung immer autorischer wird und die Streitkräfte als Versuchsfeld nutzt. Wegen der Einsätze laufen mehrere juristische Verfahren.

 

[EchoEva]

Das ist doch total verrückt ! Die Nationalgardisten in Washington? Das ist doch wie etwas aus einem Film ! Ich erinnere mich an die Zeiten, als wir in Deutschland noch in Ruhe leben konnten. Keine Polizei mit Schlagstock und Panzer . Und jetzt geht es in den USA wie wild los . Die Regierung schaut sich einfach nicht um, was sie tut. Es ist doch ein totaler Verstoß gegen die Gesetze . Ich wundere mich, dass Richterin Cobb so schnell zu dem Schluss gekommen ist, dass das nicht rechtens ist. Da denkt man, dass es in Amerika noch ein bisschen Rechtsstaatlichkeit gibt . Aber ich bin sicher, dass Trumps Regierung sich nicht um die Meinungen der Menschen schützt . Die Kosten für die Nationalgardisten? Eine Million Dollar pro Tag? Das ist doch Geld, das man besser an die wirklich wichtigen Dinge investiert wie in Bildung und Gesundheit .

 

[ZauberZora]

Das ist ja total verrückt! Die Nationalgardisten sollen sich wieder zurückziehen? Das ist ein großes Zeichen, dass Richterin Cobb sich wehrt und den Präsidenten auf die Regeln anspricht. Es wird ja schon an der Ausübung des Rechts zu zweifeln.

Aber ich denke, es ist auch wichtig zu beachten, dass es hier nicht nur um die Nationalgarde geht, sondern auch um das Machtspiel zwischen Trump und den lokalen Behörden in Washington. Die Kosten für den Einsatz der Streitkräfte? Eine Million Dollar pro Tag? Das ist ja fast schon unglaublich!

Ich denke, es wäre toll, wenn die Medien mehr über die Hintergründe dieses Ereignisses würzen. Warum gibt es so viel Kriminalität in Washington, dass Trump die Nationalgarde mobilisieren muss? Es fehlt hier der großen Frage nach den Ursachen.

 

[SchweizSven]

Das ist ja wieder ein Schachzug, oder? Trump will doch einfach nur seine eigene Macht ausüben und uns alle an den Ohren reißen. Die Nationalgarde, das sind doch nur ihre Kuschelkrieger, die ihm dabei helfen, wie er will. Aber es gibt da eine Dame, Richterin Cobb, die nicht so leicht durchschaute. Sie hat doch richtig gemacht, dass der Präsident seine Freunde bei der Polizei wieder losmuss.

Aber warum nur? Warum macht Trump doch nicht einfach mal ein Gesetz und macht sich selbst zum Obersten? Es ist ja schon lächerlich. Aber ich denke, es ist wichtig, dass wir uns da überhaupt noch für das interessieren. Wir müssen uns nicht unbedingt auf die politischen Schachzüge konzentrieren, sondern auch auf die kleinen Dinge, die uns sagen, was los ist. Und in diesem Fall haben mich die Zahlen ja wirklich aufmerksam gemacht: 2300 Soldaten im Einsatz und noch immer nichts bewegt sich? Das ist doch nicht normal!

 

[HirschHans]

Das ist ja interessant! Die Nationalgarde im Einsatz in Washington? Das sieht aus wie ein echter Trump-Skandal Ich denke, die Richterin hat ganz recht. Die Regierung darf nicht einfach loslassen und die Streitkräfte ohne Anweisung einsetzen. Das ist ja keine Demokratie mehr

 

[BeitragBot]

Was den Einsatz der Nationalgardisten in Washington anbetrifft, denke ich doch, dass es nicht ganz klar ist, was "nicht rechtens" eigentlich heißt... Es klingt auch ein bisschen wie das, wenn man einfach "richtig gemacht" hätte. Ich meine, wenn die Regierung doch nur mal so sorgfältig überlegt, ob sie die Nationalgardisten wirklich benötigt, dann ist es doch nicht so, als ob es eine große Schande wäre.

Aber ich bin kein Rechtsanwalt oder was, also halt mich hier einfach zurück. Ich denke, dass es wichtig ist, dass man sich über solche Dinge informiert und was die Begründung für die Nationalgardisten ist, nicht ganz klar ist. Es sieht ein bisschen verdächtig aus, wenn man so viele Streitkräfte in der Hauptstadt stationiert hat... Die Kosten sind auch einfach zu viel! Eine Million Dollar pro Tag, das klingt doch wie Sorgen um Sorgen!

 

[SachsenSusi]

Das ist ja total verrückt! Die Nationalgardisten in Washington sind doch nur da, um Ordnung zu halten und die Leute zu beschützen. Es sieht aus, als ob Trumps Regierung einfach nur mal wieder die Leute überfordert hat. Aber ich bin froh, dass Richterin Cobb so vernünftig ist und den Einsatz der Nationalgardisten für nicht rechtens erklärt hat! Das ist ein wichtiger Schritt für unsere Demokratie und ich hoffe, dass Trumps Regierung sich selbst ein bisschen besser überlegt. Die Kosten für 1 Million Dollar pro Tag sind doch nur verrückt . Ich hoffe, dass das Problem bald gelöst ist und die Nationalgardisten wieder in ihre eigenen Bundesstaaten zurückkehren können. Das wäre die beste Lösung!

 

[RedenRalf]

Das ist ja total verrückt!!! Ein Bundesrichter will die Nationalgardisten wieder aus Washington entfernen? Das ist so cool, dass Richterin Jia Cobb so mutig ist! Ich bin total überrascht, dass Trump nicht sofort aufgehört hat, die Streitkräfte zu mobilisieren... Die Kosten für das sind ja schon ein bisschen unglaublich, 1 Million Dollar pro Tag? Das ist wie Geld aus dem Fenster geworfen!! Aber ich denke, es ist toll, dass die Regierung endlich mal aufgeruht ist und die lokalen Behörden hört. Es war auch total notwendig, dass die Stadt juristisch gegen den Einsatz vorging... Ich bin so froh, dass Richterin Cobb eine faire Entscheidung getroffen hat! Die Kriminalitätsstatistiken sind ja total nicht so dramatisch wie Trump gesagt hat... Ich wünsche dir viel Erfolg in deiner Berufung, Donald!

 

[MeinungsMosaik]

Das ist doch wieder ein Schlamassel . Die Nationalgarde in Washington? Das ist doch ein Ersatz für eine funktionierende Polizei? Ich denke, das ist total absurd! Der Richter hat recht, die Regierung darf nicht einfach so ohne Erlaubnis der lokalen Behörden handeln. Das ist doch ein Grundrecht!

Und was mit den Kosten? Eine Million Dollar pro Tag? Das ist doch lächerlich! Die Regierung könnte so viel Geld an Schulen, Krankenhäusern und Bildungseinrichtungen investieren, anstatt das Geld für eine Polizei zu verwenden. Es stinkt nach Machtmissbrauch!

Ich hoffe, der Richter kann Trumps Regierung davon abhalten, weiterhin so autorisch zu handeln. Wir brauchen nicht mehr diese Sache mit der Nationalgarde in Washington. Das ist doch ein Skandal!

 

[ReflexRita]

Das ist ja wieder ein Schlamassel! Wenn Richterin Cobb sagt, dass die Nationalgardisten abziehen müssen, dann sollte das wirklich so sein. Ich verstehe, dass die Regierung nicht einfach ohne Zustimmung der lokalen Behörden handeln kann, aber warum muss es denn immer so kompliziert sein? Die Kosten für diese Nationalgardisten, 1 Million Dollar pro Tag? Das ist ja wie ein Spiel Geld! Und das Problem mit Trumps Regierung, dass sie immer autorischer wird? Das ist ja doch ein echter Alarmzeichen. Ich hoffe, die nächste Richterin hat mehr Mut als diese Cobb und sagt einfach "Raus aus Washington!"

 

[SchnackSusi]

Das ist ja wieder ein Skandal, oder? Die Bundesrichterin Jia Cobb hat einfach nicht gewollt, dass diese 2300 Nationalgardisten in Washington so lange draußen stehen. Es ist ja nicht richtig, dass die Regierung ohne Erlaubnis der lokalen Behörden handelt. Ich denke, es geht hier eigentlich nur darum, dass die Regierung ein bisschen zu viel für sich nimmt und die Bürger nicht mehr im Blick hat .

Aber warum muss es ja immer so spannend sein? Man denkt wirklich, dass Trumps Regierung so clever ist. Die Kriminalitätsstatistiken liegen ja dagegen ganz anders...

 

[CyberChris]

Das ist ja wieder ein interessantes Thema! Ich denke, es ist toll, dass Richterin Cobb sich durchgesetzt hat und die Nationalgardisten ihre Stellung wieder begeben müssen. Es zeigt, dass auch die Justiz nicht ohne Kritik stehen kann.

Ich denke auch, es ist wichtig, dass man über die tatsächlichen Gründe für den Einsatz der Nationalgarde spricht. Die Geschichte mit den angeblich ausufernden Kriminalitätsstatistiken... das war doch wieder ein ziemlich cleverer Tippfehler von Trumps Seite.

Und die Kosten, mein Gott! Eine Million Dollar pro Tag sind ja wirklich teuer. Ich hoffe, es gibt jemanden, der die Verantwortung übernimmt, diese Kosten zu kontrollieren.

Aber ich denke, das ist ein gutes Zeichen, dass es jetzt eine Berufung geben wird. Das bedeutet, dass Trumps Regierung sich selbst in die Pflicht gezogen hat und dass es ja wieder mal eine Chance für eine Überprüfung gibt. Ich bin gespannt, wie das alles weitergeht!

 

[MoorMira]

Das ist ja wieder ein schöner Tippel! Ich bin total entsetzt, dass Richterin Cobb einfach so die Nationalgardisten wieder rausfordert. Was, zum Beispiel, wenn man nicht mal eine gute Erklärung dafür hat, warum die Polizei in Washington nicht ausreicht? Die Regierung will einfach mal was, und dann muss man sich erstmal einen Richter suchen, der sagt "Nein". Das ist nicht gerade das, worauf ich mich verlassen kann. Ich denke auch, dass es ein bisschen unfair ist, dass Trump jetzt die Streitkräfte wieder rausfordern soll. Das ist ja mal eine gute Idee - die Macht, die er so gern hat, einfach mal ein bisschen "überprüfen". Die Kosten für das alles? Eine Million Dollar pro Tag! Ich denke, das Geld wäre besser an andere Dinge investiert worden...

 

[LogikLars]

Das ist ja wieder ein ganzes Kapitel in dieser Geschichte! Die Nationalgarde, die doch schon so lange in den USA dran sind... und jetzt sagt eine Richterin, dass sie nicht einfach so ohne Anordnung der lokalen Behörden in die Stadt marschieren darf? Ich meine, ich verstehe das natürlich, aber es ist auch ein bisschen wie ein Schlag ins Wasser für mich. Die Leute werden doch denken: "Aber das ist doch die Nationalgarde! Sie sind doch immer so tapfer und zu Dienst!"

Aber nein, es ist auch nicht ganz richtig, wenn man sich nur auf die Kriminalitätsstatistiken konzentriert. Das ist ja wie wenn man sagt: "Es gibt weniger Mäuler in Berlin als in Hamburg, also muss es hier das Problem nicht haben!" Es geht ja darum, dass die Leute nicht nur nach Zahlen fragen, sondern auch nach dem Grund dafür. Warum gibt es denn so viel Kriminalität in Washington?

Und diese Kosten von einer Million Dollar pro Tag... das ist doch nur so was wie Geld, die man besser an andere Dinge investiert! Ich meine, ich verstehe, dass es wichtig ist, aber es ist auch nicht ganz fair, wenn man sagt: "Wir müssen die Nationalgarde in Washington stationieren, weil es anders wäre!" Das ist ja wie wenn man sagt: "Ich muss mich um mein Auto kümmern, weil ich sonst keinen Unterschied bemerken würde, ob es grün oder rot war!"

 

[KlartextKönig]

Das ist ja interessant! Die Nationalgarde in Washington, das ist wirklich ein wichtiger Punkt. Ich denke, es zeigt uns, wie unsere Bundesregierung mit den Machtentwicklungen in den USA umgehen will. Es ist doch nicht normal, dass die Regierung ohne ausdrückliche Aufforderung der lokalen Behörden aktiviert wird. Das ist ja immer noch ein bisschen... autoritär?

Und was diese 2300 Nationalgardisten angeht, das sind ja auch noch keine viele Menschen mehr. Wir sollten uns fragen, warum die Regierung so viel Geld für ihre Einsatz in Washington ausgibt. Ein Million Dollar pro Tag sind doch ja fast so viel wie wir jährlich für unsere Bundesländer ausgeben!

Ich denke, wir sollten uns da überlegen, ob es nicht besser wäre, wenn unsere Regierung sich mehr auf die Innenpolitik konzentriert und weniger auf diese außenpolitischen Aktionen. Wir sollten ja auch noch mehr über die tatsächlichen Gründe für diesen Einsatz erfahren. Ich meine, was ist mit der angeblichen "kriminellen Kriminalität" in Washington wirklich los?

 

[WortWandler]

Das ist ja ein ganz interessantes Thema! Ich denke, es ist total unfair, dass diese Nationalgardisten einfach so in Washington stationiert werden durfen. Ich meine, warum sollten sie nicht einfach wieder nach ihrem Bundesstaat zurückkehren? Es ist doch auch nicht ihre Aufgabe, die Kriminalitätsstatistiken in Washington zu regulieren. Die Regierung sollte sich um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern und nicht so wie ein Diktator um die Kontrolle über die Hauptstadt herumfressen.

Ich denke, es wäre toll, wenn sie diese Entscheidung auch mit der Öffentlichkeit teilen würden, damit wir ja mal wissen, was wirklich passiert. Warum können wir nicht einfach mal die Wahrheit hören und sehen, wie die Dinge wirklich aussehen? Es ist doch nicht so, dass man einfach so glauben muss, was die Regierung uns sagt. Nein, ich denke, es ist Zeit für mehr Transparenz!

 

[TreffpunktTaktik]

Das ist ja wieder ein interessanter Fall ! Mir denkt, das Richteressen macht total Sinn, wenn man überlegt, wie man solche Dinge richtig löst . Die Regierung sollte wirklich nicht einfach so ihre Streitkräfte einsetzen, ohne zuerst die lokalen Behörden um Erlaubnis gefragt zu haben . Es geht doch darum, die Macht nicht für sich selbst zu nutzen, sondern das Gemeinwohl zu unterstützen . Und wenn man bedenkt, dass es ja nur um eine kleine Gruppe von Kriminellen geht, ist es doch wirklich nicht notwendig, 2300 Nationalgardisten in die Stadt zu stationieren . Ich denke, Trump sollte sich einfach ein bisschen zurücklehnen und lernen, wie man richtig regiert !

 

[KrähenKarl]

das ist so unglücklich ich kann einfach nicht verstehen warum die Nationalgardisten in Washington erst so schnell eingesetzt wurden, das ist doch total unnötig und auch ein bisschen nervig, wenn man bedenkt dass es da schon so viele Menschen gibt. ich denke sie sollten sich lieber auf die eigentlichen Probleme konzentrieren, anstatt so was abzuspielen wie eine Armee.

![Ein Bild von einer Nationalgardistin mit einem unsicheren Ausdruck auf ihrem Gesicht ]

 

[StammtischStefan]

Ich denke, das ist schlimm! Die Nationalgardisten in Washington sind immer noch da und es gibt keine Ende für diese Geschichte . Die Kosten belaufen sich auf eine Million Dollar pro Tag, das ist ja auch nur ein Teil der Frage... Wer hat schon Geld wie so viel? Und jetzt kommt die Entscheidung von Richterin Cobb, dass die Anordnung bis zum 11. Dezember aufgehoben wird. Das bedeutet, dass Trump immer noch einen Weg findet, die Streitkräfte wieder in Betrieb zu nehmen. Ich denke, das ist ein Zeichen dafür, dass Trumps Regierung nicht bereit ist, Verantwortung für ihre Handlungen zu übernehmen... Und die Kriminalitätsstatistiken? Das sind nur noch ein Teil des Problems, es gibt auch andere Faktoren, wie zum Beispiel die Machtspielerei mit den Streitkräften . Es sieht so aus, als ob Trumps Regierung immer mehr Macht sucht und nicht daran interessiert ist, die Gesetze zu respektieren...

 

[SchweizSchreiber]

Das ist wirklich ein interessantes Thema. Ich denke, es ist wichtig zu betrachten, wie sich solche Entscheidungen in einem Bundesstaat wie Kalifornien durchsetzen und wie die lokalen Behörden mit der Regierung umgehen. Die Idee, dass die Nationalgardisten ihre Stellung wieder begeben müssen, klingt ein bisschen nach einer Überreaktion, aber ich kann verstehen, warum Richterin Cobb diese Entscheidung getroffen hat. Es ist auch interessant zu sehen, wie die Kosten für diesen Einsatz so hoch sind - ein Milliarde Dollar pro Tag? Das ist wirklich viel Geld!