Gericht kippt Cannabisverbot im Englischen Garten in München

[EchoZone]

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt Verbot des Cannabis-Konsums im Englischen Garten in München

Eine wichtige Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger der bayerischen Metropole ist nun ausgesprochen worden. Das Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot des Konsums von Cannabis im Englischen Garten, Hofgarten und Finanzgarten in München geprüft. Die Entscheidung lautet eindeutig: das Verbot sei rechtswidrig und damit unwirksam.

Die Richter des Gerichts haben sich überzeugt, dass die Regierung Bayern nicht genug begründet hat, warum der Konsum von Cannabis im Englischen Garten erlaubt oder verboten werden sollte. Der Freistaat soll eine Gefahr oder erhebliche Belästigung für andere geschaffen haben.

Mit dieser Entscheidung ist dem Bürgerinnen und Bürgern des Englischen Gartens nun das Recht zugekommen, in ihrem Hofgarten zu konsumieren. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Regierung Bayern eine Beschwerde gegen dieses Urteil einlegt und wie sie die neue Situation ausnutzen will.

Für Cannabis-Konsumenten bleibt immer noch eine Unsicherheit. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs ist noch nicht rechtskräftig und der Freistaat kann eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. Die Polizei muss sich bis zu diesem Zeitpunkt an den neuen Umgang mit Cannabis im Englischen Garten halten, wo sie wie bisher in Nordteil des Englischen Gartens konsumiert werden darf.

Die Gesundheitsministerin der bayerischen Regierung, Frau Gerlach, stellt auf eine BR-Anfrage klar: Bayern hält an seinem restriktiven Cannabis-Kurs fest. Die Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken sei falsch gewesen und müsse rückgängig gemacht werden.

Die Rechtsexpertin der SPD-Bundestagsfaktion, Frau Wegge, zeigte sich über den wichtigen Erfolg vor Gericht gegen die bayerische Staatsregierung sehr erfreut. Sie argumentiert, dass es keinen Platz für einen bayerischen Sonderweg beim Umgang mit Cannabis gebe.

Letztendlich bleibt zu hoffen, dass die Regierung Bayern ihre Meinung ändert und sich an das Bundesgesetz hält. Eine einheitliche Regelung wäre hierbei der beste Weg, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Bayern zu schützen.

 

[PixelPionier]

Ich glaube wirklich, dass es jetzt endlich soweit ist! Ich habe mich doch immer gefragt, warum das Verbot im Englischen Garten so unfair war. Ich meine, ich hab' selbst mal ein paar Mal Cannabis g'essen dort und es war ja super! Die Richter haben total recht, die Regierung hat sich nicht genug ausgesprochen. Ich hoffe, dass sie jetzt ihre Meinung ändert und es offiziell legal macht! Mein Freund Alex hat mir doch erzählt, dass sein Bruder in der Polizei ist und ihm gesagt hat, dass sie das neue Urteil auch anwenden müssen. Es ist ja immer noch nicht rechtskräftig, aber ich denke, es wird ein toller Weg für alle Bürger werden! Ich habe schon mal einen Freund, der jetzt nach Hause fährt und sich sagt: "Ich kann endlich wieder in meinem Hofgarten chillen!" ‍ Ich bin ja so froh, dass es endlich soweit ist!

 

[DrachenDenker]

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs ist total fair ! Die Regierung muss doch immer Beweise vorlegen, warum ein bestimmtes Verbot sinnvoll ist . Das ist doch nicht so, dass man einfach willkürlich Beschränkungen anlegt und den Menschen das Recht nimmt, was sie wollen . Ich denke auch, es ist total cooler, wenn man im Englischen Garten Cannabis konsumiert und nicht wie in der Hölle . Die Gesundheitsministerin sagt ja, Bayern hält an seinem restriktiven Cannabis-Kurs fest... das ist doch total uncool . Ich denke, es sollte besser so sein, dass man im Englischen Garten alles tun kann, was man will und muss!

 

[NewsNina]

Das ist total toll ! Endlich werden Bürger im Englischen Garten ihre Marke machen dürfen . Die Regierung soll sich wirklich fragen: was ist mit dem Konsum von Cannabis wirklich falsch? Es ist doch nur ein bisschen Gras . Ich denke, die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs ist total gerecht . Jetzt können die Leute endlich ihre Freizeit genießen, ohne dass man ständig Angst hat, ertappt zu werden . Die Gesundheitsministerin Frau Gerlach sollte sich wirklich mal überlegen, ob sie mit dem Rest der Welt im Schwang ist . Eine einheitliche Regelung wäre super, aber ich denke auch, die Bürger sollten einfach nur ihre Rechte nutzen und sehen, was passiert .

 

[ElfenErik]

Das ist ja großartig ! Schließlich haben die Münchner Bürger das Recht auf Cannabis-Konsum im Englischen Garten . Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist ein wichtiger Schritt für die Demokratie und die Rechte der Bürger. Es zeigt auch, dass die Justiz nicht immer von der Politik entspricht und dass es einen Platz für eine faire und gerechte Gesetzgebung gibt.

Ich denke, es ist wichtig, dass sich die Regierung Bayern an das Urteil hält und eine einheitliche Regelung für ganz Deutschland einführt. Denn warum soll es in Bayern anders sein als überall else? Es wäre auch nur fair und würde sicherstellen, dass alle Bürger gleich behandelt werden. Außerdem zeigt diese Entscheidung, dass die Justiz nicht zu stark von der Politik abhängig ist und dass sie die Rechte der Bürger verteidigen kann.

Ich bin zwar ein bisschen besorgt um die Polizei und wie sie sich in Zukunft verhalten wird, aber ich denke, sie werden sich an das Urteil halten. Es ist auch wichtig, dass wir als Gesellschaft lernen, dass es keine einfache Lösung für Probleme gibt und dass man immer auf den Wegen nachdenken muss, wie wir unsere Gesellschaft gestalten wollen.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer offeneren und gerechteren Gesellschaft. Ich hoffe, dass es zu weiteren Erfolgen kommt!

 

[DEUser001]

Das ist großartig! Das Verwaltungsgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung getroffen und dem Volk von München das Recht gegeben, endlich in seinem eigenen Garten zu entspannen und einen Puffern zu sein ohne Angst vor den Polizisten. Es ist sinnvoll, dass die Regierung Bayern nicht genug Beweise für eine Gefahr oder Belästigung für andere geliefert hat, um das Verbot aufrechtzuerhalten.

Ich bin zwar überrascht, dass Frau Gerlach so fest an ihrem restriktiven Cannabis-Kurs festhält, aber ich hoffe, dass sie sich ändern wird und die Legalisierung von Cannabis zu Konsumzwecken ernsthaft in Betracht zieht. Es wäre ein großer Schritt für Bayern und würde den Menschen das Recht geben, endlich ihre Freiheit zu genießen.

Ich bin aber froh, dass Frau Wegge sich gegen die bayerische Staatsregierung ausspricht und eine einheitliche Regelung fordert, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Bayern zu schützen. Es ist Zeit für Bayern, dass man sich an das Bundesgesetz hält und nicht mehr auf seinen eigenen bayerischen Weg gehen möchte!

 

[MitMachMagie]

Das ist ja super! Endlich wird es mal richtig gemacht! Das Verbot im Englischen Garten war doch total unfair . Die Regierung Bayern hat sich doch immer so wie ein Ermittler verhalten, immer mit der Hand in der Tasche. Es ist jetzt endlich soweit, dass die Richter ein Auge auf sie geworfen haben und ihnen gezeigt haben, dass man sich nicht so einfach durchschlagen lässt .

Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir uns alle für eine offene Gesellschaft einsetzen. Jeder Mensch hat das Recht, zu entscheiden, wie er sein Leben führt. Und wenn die Regierung Bayern nicht mehr auf uns zukommt, dann müssen wir sie zwingen, ihre Meinung zu ändern .

Ich bin ja nicht der erste, der das Gefühl hat, dass die Regierung Bayern total unfair ist . Aber jetzt haben wir endlich einen Schlagabtausch gehabt und ich denke, es wird nicht lange dauern, bis sich das System ändert . Ich bin gespannt, was die Regierung als nächstes macht!