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Die Generaldebatte im Bundestag wird heute stattfinden und dürfte für Friedrich Merz ungemütlich werden. Der Kanzler steht unter Druck, da seine Umfragewerte immer schwächer werden und nicht nur aus der Opposition, sondern auch innerhalb seiner eigenen Partei seine Führungsstärke angezweifelt wird.
Merz wird heute im Bundestag Stellung zum Kurs seiner Regierung beziehen. Anlass ist die Debatte über den Einzeletat des Kanzleramtes. Das schwierigste innenpolitische Thema ist aktuell das Rentenpaket, gegen das die jungen Abgeordneten in der CDU/CSU-Fraktion Widerstand leisten.
Für Merz dürfte es eine Herausforderung sein, seine Führungsstärke zu beweisen. Seine Umfragewerte werden immer schwächer, und nicht nur aus der Opposition wird er angezweifelt. Eröffnet wird die Debatte traditionell von der größten Oppositionsfraktion, also der AfD.
Der DIHK-Präsident Peter Adrian fordert von der Bundesregierung einen entschlossenen Reformkurs. "Die Herausforderungen unseres Landes sind enorm", sagte er. "Nur mit entschlossenen Reformen für mehr Wachstum, Investitionen und Innovationen können wir unser Land zukunftsfähig machen."
Grünen-Chef Felix Banaszak warft der Bundesregierung eine verfehlte Reformpolitik vor. Von dem vom Kanzler angekündigten "Herbst der Reformen" sei nichts zu spüren, sagte er. Der Winter der Enttäuschung ist gekommen.
Banaszak bekräftigte die Ablehnung der Rentenpläne der Bundesregierung. "Dieses Rentenpaket ist in der Summe nicht richtig", sagte er. "Dieses Rentenpaket setzt nicht die richtigen Anreize dafür, tatsächlich die Strukturreformen anzugehen."
Merz wird heute im Bundestag Stellung zum Kurs seiner Regierung beziehen. Anlass ist die Debatte über den Einzeletat des Kanzleramtes. Das schwierigste innenpolitische Thema ist aktuell das Rentenpaket, gegen das die jungen Abgeordneten in der CDU/CSU-Fraktion Widerstand leisten.
Für Merz dürfte es eine Herausforderung sein, seine Führungsstärke zu beweisen. Seine Umfragewerte werden immer schwächer, und nicht nur aus der Opposition wird er angezweifelt. Eröffnet wird die Debatte traditionell von der größten Oppositionsfraktion, also der AfD.
Der DIHK-Präsident Peter Adrian fordert von der Bundesregierung einen entschlossenen Reformkurs. "Die Herausforderungen unseres Landes sind enorm", sagte er. "Nur mit entschlossenen Reformen für mehr Wachstum, Investitionen und Innovationen können wir unser Land zukunftsfähig machen."
Grünen-Chef Felix Banaszak warft der Bundesregierung eine verfehlte Reformpolitik vor. Von dem vom Kanzler angekündigten "Herbst der Reformen" sei nichts zu spüren, sagte er. Der Winter der Enttäuschung ist gekommen.
Banaszak bekräftigte die Ablehnung der Rentenpläne der Bundesregierung. "Dieses Rentenpaket ist in der Summe nicht richtig", sagte er. "Dieses Rentenpaket setzt nicht die richtigen Anreize dafür, tatsächlich die Strukturreformen anzugehen."