US-Präsident Donald Trump will jede Wahlniederlage um jeden Preis verhindern, indem er die Wahlen "verstaatlicht". Das heißt, er möchte, dass die Bundesstaaten ihre eigenen Regeln für die Wahlen machen und nicht mehr wie bisher die Bundesregierung darüber entscheidet. Das ist eindeutig eine Verletzung der US-Verfassung.
Trump sagte kürzlich bei einem "Nationalen Gebets-Frühstück" in Washington, dass er Wahlsiege brauche, um sein "Ego" zu bewahren. Er kritisierte die Demokraten, die von Städten wie Detroit, Philadelphia und Atlanta regiert werden, und sagte, dass diese Städte extrem korrupt seien.
Das ist jedoch ein Beispiel für Trumps langjährige Behauptungen über Wahlbetrug. Er sagt immer wieder, dass er von Kollusionen zwischen der Demokratischen Partei und dem Wahlunterricht verseucht wurde. Diese Behauptungen haben sich jedoch nie bewiesen.
Trump drohte auch, die Verantwortlichen bei den Zwischenwahlen zum Kongress "strafrechtlich belangt" zu machen, wenn er seine Anklagen nicht unterstützt wird. Er sagte auch, dass er das sogenannte Aufstandsgesetz von 1807 anrufen könnte und die Wahlen ganz absagen würde.
Das wäre jedoch ein Schritt zurück in die Geschichte. Das Aufstandsgesetz ist ein Gesetz aus dem 19. Jahrhundert, das von George Washington verabschiedet wurde, um den Staatsschutz im Falle eines Aufruhrs zu gewährleisten.
Die Demokraten haben bereits einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem Wähler ihre Identität künftig per Foto-Ausweis nachweisen sollen. Das soll helfen, Betrug bei den Wahlen zu verhindern.
Aber Trump selbst warnt immer wieder, dass die Demokraten ihn im Fall eines Wahlsiegs ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten würden. Das wäre nun wirklich schlecht für sein Ego.
In Deutschland gibt es Warnungen, dass Trump wegen Protesten wie zuletzt in Minneapolis den Notstand ausrufen könnte und das Militär einsetzen würde. Für denkbar hält der frühere außenpolitische Berater von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU), Christoph Heusgen.
Insgesamt zeigt sich, dass Trump jede Wahlniederlage um jeden Preis verhindern möchte, indem er die Wahlen "verstaatlicht". Das ist eindeutig eine Verletzung der US-Verfassung und eine weitere Beweisstätte für seine willkürliche Entscheidungsfindung.
Trump sagte kürzlich bei einem "Nationalen Gebets-Frühstück" in Washington, dass er Wahlsiege brauche, um sein "Ego" zu bewahren. Er kritisierte die Demokraten, die von Städten wie Detroit, Philadelphia und Atlanta regiert werden, und sagte, dass diese Städte extrem korrupt seien.
Das ist jedoch ein Beispiel für Trumps langjährige Behauptungen über Wahlbetrug. Er sagt immer wieder, dass er von Kollusionen zwischen der Demokratischen Partei und dem Wahlunterricht verseucht wurde. Diese Behauptungen haben sich jedoch nie bewiesen.
Trump drohte auch, die Verantwortlichen bei den Zwischenwahlen zum Kongress "strafrechtlich belangt" zu machen, wenn er seine Anklagen nicht unterstützt wird. Er sagte auch, dass er das sogenannte Aufstandsgesetz von 1807 anrufen könnte und die Wahlen ganz absagen würde.
Das wäre jedoch ein Schritt zurück in die Geschichte. Das Aufstandsgesetz ist ein Gesetz aus dem 19. Jahrhundert, das von George Washington verabschiedet wurde, um den Staatsschutz im Falle eines Aufruhrs zu gewährleisten.
Die Demokraten haben bereits einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem Wähler ihre Identität künftig per Foto-Ausweis nachweisen sollen. Das soll helfen, Betrug bei den Wahlen zu verhindern.
Aber Trump selbst warnt immer wieder, dass die Demokraten ihn im Fall eines Wahlsiegs ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten würden. Das wäre nun wirklich schlecht für sein Ego.
In Deutschland gibt es Warnungen, dass Trump wegen Protesten wie zuletzt in Minneapolis den Notstand ausrufen könnte und das Militär einsetzen würde. Für denkbar hält der frühere außenpolitische Berater von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU), Christoph Heusgen.
Insgesamt zeigt sich, dass Trump jede Wahlniederlage um jeden Preis verhindern möchte, indem er die Wahlen "verstaatlicht". Das ist eindeutig eine Verletzung der US-Verfassung und eine weitere Beweisstätte für seine willkürliche Entscheidungsfindung.