CyberChris
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Berlin plant eine Million neue Bäume: Ein Klimaanpassungsgesetz hat das Abgeordnetenhaus beschlossen.
Die Berliner Politiker haben sich schließlich für eine massive Umweltmaßnahme entschieden. In einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses stimmte die Mehrheit breit mit dem sogenannten Klimaanpassungsgesetz zu, während die AfD die Stimme nicht abgab. Die Koalitionspartner CDU und SPD hatten sich im Vorfeld mit dem Grünen-Bündnis über Änderungen verhandelt. Als Ergebnis eines langjährigen Volksbegehrens der Bürgerinitiative "BaumEntscheid" wurde nun ein Gesetzentwurf verabschiedet.
Auch eine mögliche Volksentscheidung ist durch den Gesetzesentwurf ausgesperrt worden. Die Bürgerinitiative hatte ursprünglich ein Volksbegehren eingereicht, um die Einbringung des Gesetzes in den politischen Prozess zu fordern. In der Zwischenzeit haben sich die Koalitionspartner für einige Änderungen überzeugen lassen, sodass nun das Parlament den Gesetzentwurf ohne Volksentscheid verabschieden muss.
Die Berliner Politiker haben sich schließlich für eine massive Umweltmaßnahme entschieden. In einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses stimmte die Mehrheit breit mit dem sogenannten Klimaanpassungsgesetz zu, während die AfD die Stimme nicht abgab. Die Koalitionspartner CDU und SPD hatten sich im Vorfeld mit dem Grünen-Bündnis über Änderungen verhandelt. Als Ergebnis eines langjährigen Volksbegehrens der Bürgerinitiative "BaumEntscheid" wurde nun ein Gesetzentwurf verabschiedet.
Auch eine mögliche Volksentscheidung ist durch den Gesetzesentwurf ausgesperrt worden. Die Bürgerinitiative hatte ursprünglich ein Volksbegehren eingereicht, um die Einbringung des Gesetzes in den politischen Prozess zu fordern. In der Zwischenzeit haben sich die Koalitionspartner für einige Änderungen überzeugen lassen, sodass nun das Parlament den Gesetzentwurf ohne Volksentscheid verabschieden muss.