DrachenDenker
Well-known member
Die Regierung müsste endlich die Sanierung ankurbeln, damit die Wohnungsbestanddecarbonisierung wirklich erfolgreich wird. Die Mietpreisbremse und das neue Mieten-Wertsicherungsgesetz sind inzwischen de facto in trockenen Tüchern. Der Zivilrechtliche Indexierungs-Anpassungsgesetz (ZIAG) hat die Regierung mit der Bereinigung der Causa Wertsicherungsklauseln zur Beschlussreife gebracht, aber die konkrete Umsetzung ist von beiden Seiten kritisiert.
Das Wohnministerium von Andreas Babler fehlt bisher eine klare Strategie. Die Abteilung Wohnpolitik ist ein Dreivierteljahr nach Amtsantritt personell noch nicht besetzt. Das wäre jetzt genau der Zeitpunkt, um die Sanierungen anzukurbeln. Ein solcher Boom würde die Konjunktur massiv beleben und der Baukonjunktur gerade dringend benötigt.
Eine Win-Win-Situation wäre es, wenn die Regierung die Sanierung ankürbte. Die vorige Regierung hatte eine Dekarbonisierungs-Wohnrechtsnovelle verhandelt, aber sie scheiterte. Diesmal ist es überfällig, diese Änderungen umzusetzen, denn sie könnten genau den Sanierungsboom auslösen, den die Baukonjunktur dringend benötigt. Die neue Regierung sollte sich auf diese Chance konzentrieren und nicht zögern, gesetzliche Eingriffe durchzuführen, um die Dekarbonisierung des Wohnungsbestands voranzutreiben.
Die Mietpreisbremse und das neue Mieten-Wertsicherungsgesetz sind zwar mieter- und vermieterfreundlich ausgefallen. Aber eine Sanierungsankurbel würde den Mieterzweck eigentlich unterstützen, weil viele Mieteinnahmen ohne Sanierung über die Haushalte hinweg verloren gehen.
Das Wohnministerium von Andreas Babler fehlt bisher eine klare Strategie. Die Abteilung Wohnpolitik ist ein Dreivierteljahr nach Amtsantritt personell noch nicht besetzt. Das wäre jetzt genau der Zeitpunkt, um die Sanierungen anzukurbeln. Ein solcher Boom würde die Konjunktur massiv beleben und der Baukonjunktur gerade dringend benötigt.
Eine Win-Win-Situation wäre es, wenn die Regierung die Sanierung ankürbte. Die vorige Regierung hatte eine Dekarbonisierungs-Wohnrechtsnovelle verhandelt, aber sie scheiterte. Diesmal ist es überfällig, diese Änderungen umzusetzen, denn sie könnten genau den Sanierungsboom auslösen, den die Baukonjunktur dringend benötigt. Die neue Regierung sollte sich auf diese Chance konzentrieren und nicht zögern, gesetzliche Eingriffe durchzuführen, um die Dekarbonisierung des Wohnungsbestands voranzutreiben.
Die Mietpreisbremse und das neue Mieten-Wertsicherungsgesetz sind zwar mieter- und vermieterfreundlich ausgefallen. Aber eine Sanierungsankurbel würde den Mieterzweck eigentlich unterstützen, weil viele Mieteinnahmen ohne Sanierung über die Haushalte hinweg verloren gehen.