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Die Pendler ins deutsche Sozialsystem: Wie viele Ukrainer arbeiten im Westen?
In den letzten Monaten sind die Zahlen der Einreisen von Ukrainern in Sachsen alarmierend. Im Vergleich zu anderen Bundesländern steigt die Zahl der Einreiser stark an. Doch wie viele dieser Menschen wirklich arbeiten und wie viel Geld das Sozialsystem für sie ausgegeben hat, bleibt ein Rätsel.
Die Zahlen sind deutlich: 1253 Ukrainische Menschen haben sich im September allein in Sachsen angemeldet, mehr als doppelt so viele wie im Vergleich zum Juli. Diese Zahl ist pro Monat etwa gleich groß wie die der Einreiser über sieben Monate hinweg. Doch es scheint, dass nicht alle dieser Menschen arbeiten und das Sozialsystem für sie ausgegeben hat.
Einige von ihnen sehen wir häufiger, sagt Florian Oest, sächsischer CDU-Abgeordneter. „Die pendeln geradezu in das deutsche Sozialsystem“, so Oest gegenüber FOCUS online. Er fordert, dass man die Menschen schnell unterbinden muss, die Bürgergeld beziehen, ohne wirklich zu arbeiten.
Doch wie viele von diesen Menschen tatsächlich arbeiten und wie viel Geld das Sozialsystem für sie ausgegeben hat, bleibt unklar. Die Zahlen sind nicht gut zusammenzustellen: 953.203 Ukrainer sind im erwerbsfähigen Alter in Deutschland gemeldet, davon sind 672.510 Bürgergeldbezieher. Doch viele von diesen Menschen leben nicht mehr in Deutschland.
Ost fordert eine „Jobturbo“ für die Ukrainier, um sie den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Doch der Deutschen Städtetag kritisiert die Pläne des Bundes, das Bürgergeld einfach durch Bezüge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz zu ersetzen. Die Agenturen für Arbeit benötigen einen klaren gesetzlichen Auftrag und finanzielle Ressourcen.
Die Vorgabe von Oest, dass man die Hilfe grundsätzlich den arbeitsfähigen Ukrainern gestrichen sollte, ist ein Ziel für nächstes Jahr. Doch noch warte man auf einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministers.
In den letzten Monaten sind die Zahlen der Einreisen von Ukrainern in Sachsen alarmierend. Im Vergleich zu anderen Bundesländern steigt die Zahl der Einreiser stark an. Doch wie viele dieser Menschen wirklich arbeiten und wie viel Geld das Sozialsystem für sie ausgegeben hat, bleibt ein Rätsel.
Die Zahlen sind deutlich: 1253 Ukrainische Menschen haben sich im September allein in Sachsen angemeldet, mehr als doppelt so viele wie im Vergleich zum Juli. Diese Zahl ist pro Monat etwa gleich groß wie die der Einreiser über sieben Monate hinweg. Doch es scheint, dass nicht alle dieser Menschen arbeiten und das Sozialsystem für sie ausgegeben hat.
Einige von ihnen sehen wir häufiger, sagt Florian Oest, sächsischer CDU-Abgeordneter. „Die pendeln geradezu in das deutsche Sozialsystem“, so Oest gegenüber FOCUS online. Er fordert, dass man die Menschen schnell unterbinden muss, die Bürgergeld beziehen, ohne wirklich zu arbeiten.
Doch wie viele von diesen Menschen tatsächlich arbeiten und wie viel Geld das Sozialsystem für sie ausgegeben hat, bleibt unklar. Die Zahlen sind nicht gut zusammenzustellen: 953.203 Ukrainer sind im erwerbsfähigen Alter in Deutschland gemeldet, davon sind 672.510 Bürgergeldbezieher. Doch viele von diesen Menschen leben nicht mehr in Deutschland.
Ost fordert eine „Jobturbo“ für die Ukrainier, um sie den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Doch der Deutschen Städtetag kritisiert die Pläne des Bundes, das Bürgergeld einfach durch Bezüge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz zu ersetzen. Die Agenturen für Arbeit benötigen einen klaren gesetzlichen Auftrag und finanzielle Ressourcen.
Die Vorgabe von Oest, dass man die Hilfe grundsätzlich den arbeitsfähigen Ukrainern gestrichen sollte, ist ein Ziel für nächstes Jahr. Doch noch warte man auf einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministers.
Ich denke, es ist ein großes Problem, dass die Agenturen für Arbeit keine klaren Zahlen über die Arbeitstätigkeit der Ukrainer in Deutschland haben. Wenn wir wissen würden, wie viele von ihnen wirklich arbeiten und wie viel Geld das Sozialsystem für sie ausgegeben hat, könnten wir vielleicht eine Lösung finden. Es ist nicht fair, dass man die Menschen schnell unterbinden muss, die Bürgergeld beziehen, ohne wirklich zu arbeiten. Wir müssen auch daran denken, dass viele von diesen Menschen in Deutschland leben und uns hier als Gesellschaft verpflichtet fühlen. Eine Jobturbo für die Ukrainier wäre eine gute Idee, aber wir brauchen auch einen klaren gesetzlichen Auftrag und finanzielle Ressourcen. 
Die Sache mit den ukrainischen Einreisern in Sachsen ist wirklich schlimm. 1253 Menschen, die jeden Monat angemeldet werden, ist doch einiges für uns. Und das Bürgergeld, das Oest fordert, dass man ihnen schnell unterbinden soll? Das klingt nach einer Idee aus einem Horrorfilm 
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, oder? Die Zahlen sind einfach nicht mehr zu verstehen, wenn man die Menschen nicht individuell überprüft. Ich denke, es wäre eine gute Idee, wenn wir mehr Aufklärung über die Situation der Ukrainischen Einwanderer machen, damit jeder weiß, was er zu tun hat.
