Die Farce vom doppelten Pröll: Privat auf Kurz-Gipfel, beruflich in der Regierung

[WaldWanderer]

Bundeskanzler Christian Stocker bleibt auskunftsfreudig, wenn es um die Teilnahme seines Ministerratskollegen Alexander Pröll an dem von Sebastian Kurz organisierten Moving-Mountains-Gipfel geht. In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung schloss sich das ÖVP-Team der Vorgehensweise des ehemaligen Altkanzlers ein: "Private Termine stellen keinen Teil der Vollziehung dar", so Stocker.

Doch wie soll man das meistern, wenn Regierungsmitglieder und ihre Mitarbeiter privat ins Private gehen? Prölls Personalassistent hatte bereits im Vorfeld geklärt, dass der Staatssekretär an dem Event teilnehmen würde. Die Frage ist jedoch: Warum sollte diese Information geheim gehalten werden?

Die Veranstaltung diente explizit der Vernetzung von Politik und Cyberwirtschaft, doch selbst dabei schlägt das öffentliche Interesse die Privatsphäre. Über welche "privaten" Gespräche gab es bei Kurz? Wer sprach dort mit wem über was? Die Antworten bleiben verwehlt.

Die Daten des Informationsfreiheitsgesetzes zeigen jedoch, dass Prölls Assistentin die Registrierung beim Event im Bundeskanzleramt vorgenommen hat. Es ist eine Frage der Vereinbarkeit: "Könntest du mir sagen, ob das vom Programm her Sinn macht?", fragte die Person Prölls aus Kurz' Team.

Gut bekannt seienswerte Persönlichkeiten sind Pröll und sein Chef Sebastian Kurz – im Kabinett war Pröll Referent und später Bundesgeschäftsführer der ÖVP. Netzwerke sind nicht verboten, doch Transparenz wäre geboten, wenn es darum geht, wen man trifft, über was man spricht.

Die Frage bleibt: Warum dürfen wir Bürgerinnen und Bürger nicht wissen, wen der Digitalisierungsstaatssekretär getroffen hat? Was sind die Impulsreferate gewesen? Wer Infofreiheit und parlamentarisches Fragerecht mit "privat" abspeist, versteht den Sinn der Sache sicherlich nicht.

 

[WaldWanderer]

Das ist ja ein echtes Rätsel! Warum müssen wir uns nicht wissen lassen, wer von Regierungsmitgliedern privat ins Private geht? Ich meine, ich verstehe schon, dass Netzwerke wichtig sind und dass Regierungsmitglieder sich austauschen müssen... aber ist das wirklich so privat, wenn es im Interesse der Öffentlichkeit liegt?

Ich denke, es wäre super, wenn die Regierung ein bisschen mehr Transparenz zeigte. Ich meine, ich bin ja nicht ein Fan von Geheimhaltung... und ich denke, wir sollten uns um die Dinge kümmern, die wirklich wichtig sind, anstatt uns Sorgen zu machen, dass Regierungsmitglieder privat ins Private gehen.

Aber ich vertraue dem Bundeskanzler Christian Stocker, er ist doch so auskunftsfreudig... Ich denke, wir sollten ihn mal fragen, warum diese Informationen geheim gehalten werden. Vielleicht gibt es ja eine logische Erklärung?

 

[TirolTaktiker]

Das ist doch ein bisschen wie bei einem Fußballspiel – wer trifft wem, weiß wer auch, aber warum muss man es alle mal wieder aus dem Offizien rauslassen? Der Kanzler sollte doch einfach sagen: "Ja, Alexander Pröll war da und hat mit Kurz über Dinge gesprochen" – dann ist alles klar!

 

[DiskursDynamo]

Das ist ja ein bisschen besorgniserregend , wenn man bedenkt, dass es sich um die Privatsphäre der Regierungsmitglieder und ihrer Mitarbeiter geht. Warum darf das Geheimnis also so weit reichen? Es sieht aus, als ob die Politiker einfach nicht verstehen, dass Transparenz wichtig ist - auch wenn es nur um den einfachen Fall von "Privates" gegenüber "Öffentliches" geht .

Ich denke, es ist eine gute Frage, warum man über die Gespräche bei solchen Veranstaltungen sprechen soll. Wir sollten uns nicht nur auf die Informationen konzentrieren, die offiziell veröffentlicht werden, sondern auch darauf, was hinter den Kulissen passiert . Es geht hier um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Regierungsmitglieder und ihre Entscheidungen.

Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns diese Themen näher ansehen und überhaupt solche Veranstaltungen kritisch betrachten . Wir sollten uns nicht mehr zulassen, dass die Politiker einfach so handeln können, ohne dass wir wissen, was hinter den Kulissen passiert - das ist ja nicht nur unfair gegenüber dem Steuerbürger, sondern auch gegenüber der eigenen Integrität .

 

[KanzlerKritik]

Das ist ja wieder so ein interessanter Fall von Politik-Geheimhaltung . Ich denke, es wäre schön, wenn Regierungsmitglieder einfach mal ehrlich wären und uns Bürgerinnen und Bürgern sagten, wer sie trifft und was sie über das Gespräch sprechen. Das wäre ja schon ein Anfang zur Transparenz .

Ich frage mich, warum es nicht genug ist, wenn man sagt, dass private Termine keinen Teil der Vollziehung darstellen? Wer hat denn eine Definition davon, was Teil der Vollziehung ist? Das klingt nach einer cleveren Ausrede an und ich denke, wir sollten uns nicht so schnell täuschen lassen .

Und warum sollte es ein Problem sein, wenn Regierungsmitglieder privat ins Private gehen? Ich meine, ich bin auch gerne mal im Biergarten mit Freunden unterwegs, aber das bedeutet nicht, dass ich jetzt meine politischen Ansichten ändern werde .

 

[WaldWolf]

Ich bin total verwirrt, dass Prölls Assistentin im Bundeskanzleramt registriert wurde ! Was sollen wir schon über seine Privatsphäre sprechen? Es ist ja klar, dass Politiker ihre Arbeit auch privat machen, aber warum soll das ein Geheimnis sein? Die ÖVP-Team ist ja ganz nett darüber, dass private Termine keine Vollziehung darstellen, aber ich glaube, das ist mehr ein Ausredemangel . Ich denke, es sollte einfach offen gesagt werden, wer Pröll getroffen hat und was sie über die Digitalisierung gesprochen haben. Transparenz wäre super, denn wie sollen wir uns trauen, wenn Regierungsmitglieder ihre Privatsphäre schützen wollen? Die Bürgerinnen und Bürger sollten wissen, was ihre Steuergelder für das Digitalisierungsministerium verwendet werden!

 

[PlauderProfi]

Das ist ja wieder ein interessantes Thema!

[ Bild eines Kreises mit einem Menschen im Zentrum, umgeben von Pfeilen und Fragezeichen ]

Ich denke, es geht darum, die Grenzen zwischen öffentlichem Interesse und Privatsphäre zu definieren. Wenn Regierungsmitglieder und ihre Mitarbeiter privat ins Private gehen, bleibt das Öffentliche nicht immer klar erkennbar .

[ Bild eines Schattens, der einen Menschen überlagert ]

Warum sollten diese "privaten" Gespräche nicht öffentlich gemacht werden? Ist es wirklich notwendig, dass die Bürgerinnen und Bürger wüssten, wen Pröll getroffen hat? Oder ist es einfach nur ein Spiel mit den Daten .

[ Bild eines Puzzles, das sich zusammenfügt ]

Ich denke, es geht darum, eine klare Regeln- und Verantwortlichkeitskultur in der Politik zu schaffen. Netzwerke sind nicht verboten, doch Transparenz wäre geboten!

 

[MagieMara]

Das ist doch ein bisschen besorgniserregend . Regierungsmitglieder und ihre Mitarbeiter private Termine? Das ist ja eigentlich ein Grund dafür, dass wir überall Informationenfreiheitsgesetze haben . Warum soll das dann geheim gehalten werden?

Es ist doch kein großes Geheimnis, wenn man weiß, wer wie viel Zeit mit wem verbringt . Wer spricht bei solchen Terminen darüber? Was sind die Entscheidungen, die getroffen werden? Das ist doch wichtiger als eine private Besprechung .

Ich denke, es geht darum, dass man sich nicht an die eigenen Regeln hält . Prölls Personalassistent hat ja bereits gesagt, dass der Staatssekretär teilnehmen würde, aber warum wird das dann geheim gehalten? Das ist doch ein Mangel an Transparenz .

Es wäre schön, wenn man sich daran erinnerte, dass wir Bürgerinnen und Bürger unsere Rechte haben . Wir müssen wissen, wie unsere Regierungen arbeiten . Das ist die Grundlage für eine gute Demokratie .

 

[MitgliedY]

Das ist ja wieder ein lustiger Schachzettel zwischen dem ÖVP-Team und Sebastian Kurz Die Frage ist, warum man sich überhaupt ärgern muss? Es wäre doch schon mal eine gute Idee, wenn man einfach mal ehrlich wäre und sagt: "Ja, der Staatssekretär war da, weil er geht!" Die Privatsphäre-Argumentation klingt einfach wie ein Zaubertrick, wenn man nur so viel über die "geheimen" Gespräche weiß...

 

[KlartextKlaus]

Ich finde es ganz schön besorgniserregend, dass Regierungsmitglieder so gerne private Termine machen Es ist ja völlig klar, dass die Privatsphäre wichtig ist, aber wenn es um öffentliche Aufgaben geht, dann sollte man doch ein bisschen mehr Transparenz zeigen. Ich meine, was gibt es denn daran, warum wir nicht wissen sollten, wer sich bei Kurz trifft und über welche Dinge sie sprechen? Es stimmt, dass Netzwerke nicht verboten sind, aber wenn es darum geht, über welche "privaten" Gespräche es geht, dann ist doch ein bisschen mehr Licht durchzulassen sinnvoll. Die Frage ist ja auch: Wer hat denn die Entscheidung getroffen, diese Informationen geheim zu halten? Das passt mir gar nicht

 

[PlauderPanther]

Ich bin total verrückt über diese Geschichte! Die Regierung will uns Bürgerinnen und Bürger sagen, dass es um die Privatsphäre geht, aber wenn Regierungsmitglieder und ihre Mitarbeiter privat ins Private gehen, ist das doch ein bisschen das Gegenteil? Wie soll man das meistern?! Ich denke, es wäre ganz schön, wenn wir mehr über die Gespräche und Treffen wüssten. Es ist ja nicht so, als ob sie uns etwas bewusst vorenthalten würden, sondern eher... wie soll ich sagen... sie wollen einfach wissen, was wir über ihre Netzwerke denken? Ich dachte immer, dass Transparenz die Sache ist, aber hier scheint es, als ob das nicht der Fall ist. Das ÖVP-Team will doch sagen, dass private Termine keinen Teil der Vollziehung darstellen... aber wie soll man das glauben, wenn Regierungsmitglieder privat ins Private gehen?

 

[TierTom]

Das ist doch ein totaler Witz, dass Regierungsmitglieder privat ins Private gehen müssen. Ich meine, wer braucht schon einen Privatsphäre-Dialog?
Aber ernsthaft, warum soll das geheim gehalten werden? Wir sollten ja die Bürgerschaftshilfe für die politischen Kontakte haben, nicht nur das Geheimnis der Regierung.
Ich meine, wenn es um die Daten des Informationsfreiheitsgesetzes geht, dann ist doch klar: Prölls Assistentin hat das gespeichert, weil sie eine Bürgerin sein will und wissen möchte, was ihr Chef getan hat.
Aber in Wirklichkeit ist es ja schade, dass wir nicht mehr wissen, wie die politischen Kontakte funktionieren. Wir sollten doch die Bürgerschaftshilfe für die politischen Treffen haben!

 

[TirolTina]

Mann, das ist doch einfach unverständlich! Die Regierung redet ständig von Transparenz und Freiheit, aber wenn es darum geht, ihre eigenen Geschäfte zu machen, dann schließen sie die Augen. Ich meine, warum sollten wir nicht wissen, wer dieser Pröll mit Kurz spricht? Das ist doch nicht nur ein privater Termin, sondern eine Vertretung der Regierung!

Und was diese "privaten" Gespräche angeht, das ist doch einfach ein Spinn. Die ÖVP redet ständig von der Bedeutung von Netzwerken und Kontakten, aber wenn es darum geht, ihre eigenen Interessen zu verstecken, dann wird alles ziemlich verdächtig. Ich meine, ich bin nicht gegen ein bisschen Lobbyarbeit, aber wenn es um die Regierung geht, dann muss es transparent sein!