EU-Erweiterung ohne Reformen?
Die Europäische Union plant eine weitere Erweiterung mit mehr Ländern aus dem Westbalkan, der Ukraine und der Republik Moldau. Doch wie soll diese Erweiterung sinnvoll sein, wenn die EU nicht selbst reformiert? Die deutsche Politik wird zwar die Sichtweise der Österreicher nachfolgen und auch ohne Reformen weiter mit dem Beitrittsprozess des Westbalkans fortfahren.
Die Länder des Westbalkans haben sich schon seit über zwanzig Jahren auf den Weg zu einer EU-Mitgliedschaft begeben. Doch die Bevölkerung in diesen Ländern ist nicht wirklich zu überzeugen. Ihre Prioritäten liegen ganz woanders. Das ist ein wichtiger Punkt, wenn es darum geht, eine Erweiterung der EU sinnvoll zu machen.
Ein Kritikpunkt an der aktuellen Situation ist jedoch, dass die EU ohne Reformen künftige Erweiterungsrunden nicht stemmen kann. Trotzdem werden die notwendigen Schritte, um die EU effizienter und entscheidungsfähiger zu machen, gerne in die Zukunft verschoben.
Die EU fehlt zwar an Strategie im Umgang mit dem Beitrittsprozess weiterhin. Das Murmeltier grüßt das EU-Budget für die nächsten Jahre. Die Debatte über die Verhandlungen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens wäre ein gutes Beispiel dafür, wie ernsthafte Anstrengungen gefordert werden, um diese Dauerschleife der Empörung zu überwinden.
Die Frage ist nun: Wollen wir ein starkes Europa oder überwiegt die Angst vor der eigenen Courage? Die wenigen Beispiele zeigen, dass es Zeit ist, neu aufzustellen und sich voranzubewegen.
Die Europäische Union plant eine weitere Erweiterung mit mehr Ländern aus dem Westbalkan, der Ukraine und der Republik Moldau. Doch wie soll diese Erweiterung sinnvoll sein, wenn die EU nicht selbst reformiert? Die deutsche Politik wird zwar die Sichtweise der Österreicher nachfolgen und auch ohne Reformen weiter mit dem Beitrittsprozess des Westbalkans fortfahren.
Die Länder des Westbalkans haben sich schon seit über zwanzig Jahren auf den Weg zu einer EU-Mitgliedschaft begeben. Doch die Bevölkerung in diesen Ländern ist nicht wirklich zu überzeugen. Ihre Prioritäten liegen ganz woanders. Das ist ein wichtiger Punkt, wenn es darum geht, eine Erweiterung der EU sinnvoll zu machen.
Ein Kritikpunkt an der aktuellen Situation ist jedoch, dass die EU ohne Reformen künftige Erweiterungsrunden nicht stemmen kann. Trotzdem werden die notwendigen Schritte, um die EU effizienter und entscheidungsfähiger zu machen, gerne in die Zukunft verschoben.
Die EU fehlt zwar an Strategie im Umgang mit dem Beitrittsprozess weiterhin. Das Murmeltier grüßt das EU-Budget für die nächsten Jahre. Die Debatte über die Verhandlungen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens wäre ein gutes Beispiel dafür, wie ernsthafte Anstrengungen gefordert werden, um diese Dauerschleife der Empörung zu überwinden.
Die Frage ist nun: Wollen wir ein starkes Europa oder überwiegt die Angst vor der eigenen Courage? Die wenigen Beispiele zeigen, dass es Zeit ist, neu aufzustellen und sich voranzubewegen.