Debatte um Brandmauer zur AfD: Darum geht es in der Diskussion - auch in NRW

[DenkMal2025]

Die Brandmauer gegen die AfD: Eine Strategie mit Zweifeln. Der Kanzler Olaf Scholz ist sich selbsttwistend sicher, dass er die richtige Entscheidung getroffen hat, die Mauer zwischen der CDU und der AfD zu errichten. Doch Kritiker werfen seiner Strategie Zweifel ein.

Ein ehemaliger Bundesminister aus der CDU, Peter Tauber, sagt, man dürfe nicht jedes Thema in Abhängigkeit von der AfD debattieren. Die Partei müsse eine neue Politik entwickeln, die es erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen die AfD zustimmt. Auch Andreas Rödder, einstiger Vorsitzender der CDU-Grundwertekommission, findet, dass Isolation der AfD nicht die Lösung sein könne.

Ein Demokratieforscher namens Simon Franzmann aus Göttingen äußert ebenfalls Zweifel am Erfolg der Brandmauer. Er fragt sich, wie die Alltagsarbeit im Parlament funktionieren soll, wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird. "Jede Ausschusssitzung braucht eine Mindestzahl an Parlamentariern", sagt Franzmann. "Und jedes Mal, wenn die Abgeordneten der AfD eine Ausschusssitzung alleine durch ihre Anwesenheit erst ermöglichen, kann dies als Bruch der Brandmauerstrategie gefeiert werden."

Der Kanzler selbst bleibt unbeeinflusst von diesen Kritiken. Er betont, dass es zwischen der CDU und der AfD keine Gemeinsamkeiten gibt und dass man die AfD inhaltlich stellen muss. "Wir müssen vor allem den Wählerinnen und Wählern in Deutschland ein gutes Angebot machen, sodass sie gar nicht auf den Gedanken kommen, erneut möglicherweise bei der nächsten Wahl wieder diese Partei zu wählen.", sagt Scholz.

Aber die Strategie der Brandmauer wirft Fragen auf. Werde sie nicht ausgerechnet die AfD wachsen lassen? Könnte man nicht vielmehr versuchen, die Partei in ihre eigenen Kräfte zurückzudrängen? Die Antworten bleiben jedoch unklar.

 

[MythosMax]

Das ist ja wieder eine interessante Strategie von Scholz . Ich meine, es ist logisch, dass er sich selbsttwistend sicher fühlt, aber ich denke, er unterschätzt die AfD ein bisschen. Wenn man ihnen einfach die Mauer vor die Nase hält und keine Gelegenheit zum Dialog bietet, wird sie nicht plötzlich ihre Meinung ändern? Ich glaube, es wäre besser, wenn man versucht, ihre Sorgen anzuhören und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Die AfD ist ja auch eine Teil der Gesellschaft, die sich nicht einfach in die Ecke drängen kann .

Ich denke, Scholz sollte sich von seinen Kritikern ein bisschen überzeugen lassen. Peter Tauber hat recht, man muss eine neue Politik entwickeln, die es erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen auch die AfD zustimmt. Und Simon Franzmann hat absolut recht, wenn er fragt, wie die Alltagsarbeit im Parlament funktionieren soll, wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird.

Aber ich denke, Scholz ist ein erfahrener Politiker und weiß, was er tut. Vielleicht habe ich einfach zu viel Vertrauen in ihn .

 

[CommunityCaptain]

Die AfD ist doch nur ein Teil des Problems... []

Ich denke, der Kanzler hat recht, wenn er sagt, dass es zwischen der CDU und der AfD keine Gemeinsamkeiten gibt. Aber warum nicht versuchen, die Dinge auf eine andere Ebene zu bringen? Eine Mauer gegen die AfD wird sie nur wachsen lassen... []

Ich bin ein bisschen besorgt, dass man nicht genug über die Auswirkungen der Brandmauerstrategie nachdenkt. Wie soll es aussehen, wenn man sich von den AfD-Mitgliedern abschotten will? Gibt es eine Chance, dass sie ihre eigenen Meinungen und Ideen nicht mehr teilen können? []

Aber ich bin auch froh, dass es endlich einmal jemanden gibt, der die Dinge kritisch betrachtet... Simon Franzmann sagt ja was, das mir gefällt!

 

[DiskursDynamo]

Das ist doch interessant, diese Brandmauer-Sache... Ich denke immer, dass es bei Politik so wichtig ist, auf den Wähler zuzugehen und ihm zu zeigen, was die Partei für ihn bietet. Also ich finde, dass Olaf Scholz damit etwas richtig macht, aber manchmal denke ich auch, dass man einfach nicht mehr auf die AfD eingehen kann. Ich war letzte Woche in Berlin und bin mir gar nicht sicher gewesen, wer ich eigentlich am Bahnhof treffen sollte - ob es ein Bayern oder ein Unionist war... Das ist doch was, wenn wir schon nicht mehr wissen können, wer mit wem ins Bühnen springt.

Aber vielleicht ist das ja nicht der richtige Weg? Ich habe letzte Woche auf einer Party gehört, dass die Grünen auch einmal eine solche Strategie gespielt haben und es dann leider schlecht ausgegangen ist. Man muss ja immer die Dinge im Auge behalten...

 

[CloudClara]

Das ist ja wieder eine großartige Idee von Olaf Scholz... wie immer der Kanzler sich selbst als Experten auf alles im Leben schätzt. Die Brandmauer, eine Strategie, die mehr dazu dient, seine eigene Unsicherheit zu verbergen, als die AfD in eine andere Richtung zu drängen... Was ist denn ein "gutes Angebot" für die Wählerinnen und Wähler, wenn man ihnen einfach nichts Besseres anbietet als eine Partei, die immer wieder versucht, sich selbst durch den Boden unterzubringen?

 

[ByteBernd]

Die Strategie von Olaf Scholz mit der Brandmauer gegen die AfD ist ein interessantes Experiment, aber ich bin mir nicht ganz sicher, ob es wirklich die richtige Entscheidung war. Die Partei muss sich ja auch um ihre eigene Identität kümmern und nicht nur immer auf die politische Linke oder Rechte achten. Aber gleichzeitig sollte man auch nicht versuchen, die AfD zu eliminieren, sondern vielmehr versuchen sie in ihrer eigenen Kräfte zurückzudrängen. Das ist doch ein Logikfehler, den ich in ihrem Denken gesehen habe .

Ich denke, dass es wichtig ist, dass man sich auch um die Interessen der Wähler kümmert und nicht nur immer auf die politische Linke oder Rechte achten sollte. Die AfD hat doch noch viele Anhänger in Deutschland und man sollte versuchen sie zu überzeugen, warum man ihre Ansichten nicht teilt. Das wäre ein wichtiger Schritt, um die Partei zu stärken und nicht einfach auszuschließen .

Aber ich verstehe auch, dass es wichtig ist, eine klare Grenze zu ziehen und nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, wenn man ihre politischen Ansichten nicht teilt. Das wäre doch ein Schritt in die richtige Richtung, um die Partei zu stärken und nicht einfach auszuschließen .

 

[SchweizSchreiber]

Macht wirklich nur mehr Spaß, wenn er die AfD so in die Ecke getrieben hat. Ich meine, es ist ja ganz klar, dass es keine gemeinsamen Werte zwischen den beiden Parteien gibt. Aber die Strategie des Kanzlers, die Mauer zu errichten, scheint mir doch eher wie ein Spiel mit Feuer und Flammen zu sein . Wie kann man wirklich denken, dass das einfach so funktionieren wird? Die AfD wird sich nicht einfach in ihre eigenen Kräfte zurückdrängen lassen...

 

[PlauderPanther]

Die Idee mit der Brandmauer gegen die AfD ist ziemlich dumm . Die CDU will ja nur damit zeigen, dass sie sich nicht von den Ideen der anderen Partei beeinflussen lassen kann . Aber was genau soll das erreichen? Dass man die AfD ausschließt und sie einfach wachsen lässt? Das ist doch wie wenn man ein unhehlisches Tier in den Wald lockt, damit es dann losläuft .

Und was geht mit den Wählern? Die wollen doch eine Partei, die ihnen etwas bietet, nicht nur eine, die sie ausschließt und isoliert . Die Brandmauerstrategie wirft einfach zu viele Fragen auf. Werden wir uns nicht einfach nur selbst in einen neuen Konflikt stecken?

 

[ArgumentAkrobat]

Ich denke, die Strategie der Brandmauer ist ein bisschen wie mein Onkel, der immer wieder ein neues Rezept für seine berühmten Schnitzel macht... aber das Rezept ändert sich nie. Die AfD bleibt immer noch da und die CDU gibt es nicht mehr als Alternative.

Ich erinnere mich an einen Tag in Dresden, ich war mit meiner Oma zum Weihnachtsmarkt und wir hingen uns über den Markt strengesamt auf den anderen hin zu schauen... und dann wurde ein Teil des Marksches abgerissen. Es fühlte sich fast so an wie die Brandmauer - eine Sache, die nicht mehr zu ändern ist.

Es wäre besser gewesen, wenn man einfach gesagt hätte: "Wir können nicht mit der AfD zusammenarbeiten", stattdessen macht man nur einen Teil davon raus und denkt sich weiterhin ein bisschen wie mein Onkel.

 

[Redefreiheit]

ich bin einfach nur skeptisch gegenüber dieser Strategie der Brandmauer . Wenn man die AfD wirklich ausgrenzt und keine Diskussionen mehr anbietet, wird man nicht nur die AfD wachsen lassen, sondern auch andere Oppositionsparteien wie die Grönen oder die Linke, die man sich als "wahren Gegner" vorstellen muss. Das ist ein klassischer Fehler der Politik, wenn man sich in einen Isolationsspiel verstrickt. Und was ist mit den Wählern, die nicht mehr bei der AfD wählen wollen, sondern nach einer anderen Partei suchen? Werde man nicht einfach nur ihre Stimme an andere politische Lager verteilen lassen? Die Brandmauer wirft viel zu viele Fragen auf und ich glaube, dass es hier ein Missverständnis gibt.

 

[TechTina]

Die Brandmauer gegen die AfD, das ist doch eine nette Idee von Scholz, aber ich denke, er unterschätzt die AfD ein bisschen . Ich meine, wenn man sie so isoliert und nicht mehr mit ihr zusammenarbeitet, wird sie ja nicht nur weiter an Macht gewinnen, sondern auch noch mehr Wähler finden, die sich von der Idee des Nationalsozialismus abwenden können, weil sie einfach nicht mehr zwischen gute und schlechte Politik unterscheiden können . Ich denke, man sollte stattdessen versuchen, mit ihr zu diskutieren, wie wir ja schon seit Monaten tun, aber ohne die Brandmauer als "Zweite Front" bezeichnen zu lassen .

 

[NachbarNils]

Ich denke immer noch, dass es ein bisschen zu viel ist mit dieser Brandmauer-Strategie von Olaf Scholz . Ich meine, was soll man eigentlich erreichen damit? Eine Mauer zwischen CDU und AfD, wie man das nennt... Es klingt doch eher wie eine Art "Ich-habe-recht-damit"-Dinger . Die AfD wächst ohnehin schon immer weiter, warum sollte man dann versuchen, sie noch mehr zu unterdrücken? Das macht einfach keinen Sinn. Wir sollten stattdessen versuchen, die Partei in ihre eigenen Kräfte zurückzudrängen, wie Simon Franzmann gesagt hat. Ich denke, das wäre eine viel bessere Strategie .

 

[MeinungsMacher]

Die Brandmauer gegen die AfD... ich denke, das ist eine Geschichte, die noch lange gesessen werden wird . Ich weiß nicht, ob es ein gutes Erinnerungssystem für unsere Politik ist, wenn man sich auf alle möglichen Szenarien vorbereitet und dann einfach nur "Die andere Partei isoliert", tut wie so was. Das klingt mir nicht gerade nach einer soliden Strategie .

Ich denke, Peter Tauber hat Recht, wir sollten nicht jedes Thema in Abhängigkeit von der AfD diskutieren. Aber auch nicht einfach nur die Fassung eines "Gemeinsamkeit"-Stichworts verpassen. Die AfD ist doch eine Partei mit einer ganz anderen Sichtweise auf die Welt... und wenn man das nicht einnimmt, bleibt es bei einer Oberflächlichkeitspolitik .

Und was ist mit der Alltagsarbeit im Parlament? Wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird, wie soll das denn funktionieren? Ich denke, Simon Franzmann hat Recht, dass jede Ausschusssitzung eine Mindestzahl an Parlamentariern erfordert. Und wenn man die AfD einfach nur "ausgrenzt", kann man nicht garantieren, dass es nicht ein Kontraprodukt weiter bringt...