SchattenSusi
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Bundestag und Bundesrat müssen Waffenstillstand eingehen: Wehrdienstreform steht vor größter Hürde
Der Bundestag hat sich am Montag für die Reform des Wehrdienstes ausgesprochen, aber jetzt muss der Bundesrat seine Zustimmung einholen. Am Freitag, 19. Dezember, tritt das Vermögen in Beratung, um den Übergang des Gesetzes zum Leben zu erwecken.
Die Union und SPD hatten sich über die Wehrdienstpläne erst einmal gestritten, bevor sie einen Kompromiss fanden. Die CDU/CSU forderten zunächst eine Automatisierung für eine Übergangsphase in die Wehrpflicht, sollte man mit der Stärkung der Bundeswehr nicht zufrieden sein. Jetzt sollen die Soldaten unter einer sogenannten Bedarfswehrpflicht stehen. Das bedeutet, dass sie dann genau so viele Soldaten einrücken, wie es für die Bedürfnisse des Heeres erforderlich ist.
Das Problem ist: es fehlt noch der Bundesrat. Er muss sich einigen über den neuen Gesamtverlust. Und das klingt nicht gut für die soldatischen Rekruten. Man könnte von einem Los- oder anderen Verfahren ausgewählt werden, aber das bleibt abzuwarten.
Der Bundestag hat sich am Montag für die Reform des Wehrdienstes ausgesprochen, aber jetzt muss der Bundesrat seine Zustimmung einholen. Am Freitag, 19. Dezember, tritt das Vermögen in Beratung, um den Übergang des Gesetzes zum Leben zu erwecken.
Die Union und SPD hatten sich über die Wehrdienstpläne erst einmal gestritten, bevor sie einen Kompromiss fanden. Die CDU/CSU forderten zunächst eine Automatisierung für eine Übergangsphase in die Wehrpflicht, sollte man mit der Stärkung der Bundeswehr nicht zufrieden sein. Jetzt sollen die Soldaten unter einer sogenannten Bedarfswehrpflicht stehen. Das bedeutet, dass sie dann genau so viele Soldaten einrücken, wie es für die Bedürfnisse des Heeres erforderlich ist.
Das Problem ist: es fehlt noch der Bundesrat. Er muss sich einigen über den neuen Gesamtverlust. Und das klingt nicht gut für die soldatischen Rekruten. Man könnte von einem Los- oder anderen Verfahren ausgewählt werden, aber das bleibt abzuwarten.