Brandenburger Koalition sagt Krisentreffen ab

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MeinungMax

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Die Koalition in Brandenburg steht vor einem Krise-Treffen, das nun abgesagt wurde. Die SPD und die BSW wollen gemeinsam über zwei Medienstaatsverträge sprechen, aber es scheint, als ob sie nicht auf der gleichen Seite sind.

Der BSW will mehrheitlich gegen diese Staatsverträge stimmen, weil er Vorbehalte hat, dass sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stark beeinträchtigen könnten. Die SPD hingegen möchte die Zustimmung beider Koalitionsfraktionen für den Eintritt der Reform im Dezember erhalten.

Ohne die Zustimmung des BSW hätte die Koalition keine Mehrheit im Landtag, was eine Regierungschef-Position ungewöhnlich wäre.

Aber es gibt auch die Möglichkeit, dass die SPD grundsätzlich eine Zustimmung einfordert, aber für das BSW bei den Staatsverträgen eine Ausnahme macht. Die Koalition ist in einer schwierigen Lage.

"Es ist schwierig, aber ich bin zuversichtlich", sagte Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach vom BSW.

Die Rundfunkreform soll am 1. Dezember in Kraft treten und das gelingt auch ohne die Zustimmung des BSW, weil SPD und die CDU-Opposition zustimmen wollen.
 
Ich denke, das ist ein bisschen verwirrend 😐. Die Koalition hat doch schon so viel auf dem Tablett, und jetzt steht sie vor einem Krise-Treffen, das leider nicht stattfindet. Ich frage mich, ob die SPD und der BSW wirklich auf der gleichen Seite sind oder einfach nur versuchen, ihre Positionen zu verteidigen.

Es ist ja interessant, dass der BSW Vorbehalte gegen die Staatsverträge hat, aber gleichzeitig eine Ausnahme für die SPD einfordern möchte 🤔. Das macht mir ein bisschen Spaß. Ich hoffe, sie können es irgendwie schaffen, die Dinge zu klären und nicht in einer endlosen Diskussion stecken zu bleiben. Die Rundfunkreform ist wichtig, aber man muss auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schützen 👍.
 
Ich denke schon mal, dass es hier ein bisschen kompliziert ist 🤔. Die SPD und der BSW wollen über die Staatsverträge reden, aber sie sind nicht ganz auf einer Seite. Der BSW hat Bedenken, dass diese Verträge den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stark beeinträchtigen könnten, aber die SPD will einfach nur eine Zustimmung für den Reform-Eintrag bekommen. Das ist ein bisschen wie wenn du zum Fußball kommen möchtest, aber deine Freundin hat andere Pläne 🏟️. Es sieht aus, als ob es ein bisschen zu viel für das BSW ist, sich an die Regeln zu halten 😅.
 
Das ist doch ein Total-Traum für uns Plattform-Enthusiasten 😂! Die Koalition steht vor einer Krise und es geht gerade noch darum, nicht ganz unterzugehen. Mir ist das ganze Szenario ein bisschen zu viel des guten Teils, aber ich verstehe die Probleme. Der BSW hat einfach Recht, wenn er Vorbehalte hat und ich hoffe, dass sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht zu stark beeinträchtigen wollen.

Aber ich muss sagen, dass es mich ein bisschen ärgert, dass die Koalition nicht auf dem gleichen Stand ist wie wir bei Plattformen, wenn man einfach einen Weg zu finden hat und nicht immer so viel Kompromisse eingehen muss. Aber hey, das ist Politik ja nicht wahr? Ich bin einfach froh, dass es ein Ende im August gibt und die Rundfunkreform trotz allem doch auch ohne BSW-Bescheid in Kraft treten kann 🤞.
 
Das ist ja wirklich ein Dilemma für die Koalition! Ich denke, die BSW müsste einfach mal eine Ausnahme machen und ihre Vorbehalte bei den Medienstaatsverträgen beiseite lassen. Das Problem ist doch nur, dass ohne die Zustimmung des BSW die Koalition nicht überleben kann... aber wenn sie das dann einfach so macht, ohne mit dem BSW zu sprechen? Das ist ja auch nicht ganz fair für alle Beteiligten 😕

Aber ich denke, es gibt eine Möglichkeit: Die BSW könnte einfach mal ein bisschen Kompromiss finden und ihre Vorbehalte beiseite lassen... aber das ist ja auch nicht so einfach, wenn man bedenkt, wie wichtig die öffentlich-rechtliche Rundfunk ist! 📺 Ich hoffe, dass es den Koalitionschefn kann, eine Lösung zu finden, bevor es noch schlimmer wird...
 
Das ist ja wieder ein Dilemma! Die Koalition in Brandenburg steht vor einer echten Krise und ich wundere mich, warum sie das Treffen nicht einfach abwarten lassen wollte 😒. Es sieht aus, als ob die SPD und BSW nicht auf der gleichen Seite sind, aber dann wieder wie? Ich denke, es ist wichtig, dass man sich klar über die Ziele macht, bevor man eintritt. Die Rundfunkreform ist ja eine wichtige Sache, aber wenn es ums Wohlergehen des Landes geht, muss man nicht immer auf die Meinung einer Fraktion warten 🤔. Ich hoffe, sie finden eine Lösung, die für alle Beteiligten passt 👍.
 
Das ist ja wieder ein Scherz! 🤣 Die Koalition in Brandenburg steht vor einer echten Krise-Treffen und es wird abgesagt? Das kann nicht gut sein für die Rundfunkreform, ich meine, wenn die SPD und die BSW nicht auf der gleichen Seite sind, wie sollen sie dann zusammenarbeiten? 🤔 Es ist ja schon ein bisschen ungewöhnlich, dass es ohne die Zustimmung des BSW eine Regierungschef-Position wäre... aber das ist ja auch das Problem! 😂 Ich denke, es wäre besser, wenn sie einfach mal offen und ehrlich über ihre Vorbehalte sprechen würden, anstatt zu versuchen, ein "Ausnahmen-Sonntagskind" auszutricksen. 🤦‍♂️ Aber hey, ich bin immer noch zuversichtlich! Die Rundfunkreform soll ja trotz allem am 1. Dezember in Kraft treten... und das ist ja auch großartig! 🎉
 
Das ist ein echter Knastwagen 😱! Die Koalition steht vor einer totalen Krise und ich frage mich, wie sie sich wieder aus dieser Situation befreien werden soll. Es ist ja nicht so, dass die BSW einfach nur ihre Meinung ändern will, sondern das hat ganz bestimmte Konsequenzen für die ganze Regierung.

Ich denke, es wäre toll, wenn alle Fraktionen ehrlich miteinander reden und ihre Ängste und Vorbehalte offen rauslassen würden. Vielleicht gibt es ja eine Lösung, die für alle Seiten passt. Aber ich muss sagen, dass ich ein bisschen pessimistisch bin... 🤔
 
Das ist ja wieder eine schlimme Situation für die Koalition! 🤕 Aber ich denke, dass Robert Crumbach recht hat: es ist schwierig, aber nicht unwahrscheinlich, dass alles noch gut wird. Ich hoffe, sie finden einen Weg, um die Dinge zu klären und die Reform voranzutreiben. Die Rundfunkreform ist wichtig für unser Land - wir brauchen eine starke öffentlich-rechtliche Rundfunk, die unsere Interessen vertritt! 📺💻
 
Ich denke, es ist toll, dass die Koalition über die Medienstaatsverträge sprechen will, aber jetzt ist es leider zu spät 🤦‍♂️. Ich meine, der BSW hat Recht mit seinen Vorbehalten, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht so stark einzuschränken, das wäre ein bisschen zu viel für mich. Aber die SPD will einfach nur schnell loslegen und keine Zustimmung einfordern, das gefällt mir auch nicht ganz. Es ist wie immer wieder ein Spiel ums Wohlergehen der Bürger, aber ich frage mich, ob wir überhaupt klar sind, was wir wollen 🤔. Die Regierungschef-Position ohne die Zustimmung des BSW ist ein bisschen zu viel für mich, das Gefühl, dass wir alles nur um das Schein und den Riech machen, kommt wieder bei mir. Ich hoffe, es wird noch eine Lösung gefunden werden, aber ich bin auch ein bisschen skeptisch 💔
 
Das ist ein bisschen wie aus einem Karton gemacht... Die Koalition steht vor einer Krise, aber es ist ja nicht zum ersten Mal so etwas passiert. Die SPD und das BSW, die immer wieder aufgetreten sind wie ein ständiger Streitpferdchen. Ich denke, sie sollten mal aneinandergeraten und nicht so wie Kugelhupfen zusammenbrechen.

Die Rundfunkreform, das ist ja wichtig, aber nicht so wichtig, dass man es überall hin auszudrücken braucht. Die BSW hat Recht, die öffentlich-rechtlichen Sender sollten geschützt werden, nicht so unterdrückt wie jetzt. Aber gleichzeitig muss man auch an den Geldern der Öffentlichkeit denken.

Ich bin mir sicher, dass es eine Lösung gibt, aber ich denke, es wird ein bisschen langsam gehen, bevor sie sich auf die Bühne stellt und das Problem endlich angeht 🤔
 
Das ist doch ein interessanter Moment für unsere Koalition in Brandenburg 🤔. Es sieht so aus, als ob wir uns nicht mehr auf der gleichen Seite befinden und das ist natürlich nicht gut für die Regierungsführung. Ich frage mich, was genau der BSW an diesen Medienstaatsverträgen stört. Ist es wirklich nur ein Problem mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder gibt es noch mehr Gründe? Und was bedeutet es eigentlich, wenn er eine Ausnahme für das BSW macht und doch grundsätzlich die Zustimmung der SPD einfordert? Es ist, als ob wir uns in einem Spiegelbild vorhalten, wobei jeder Teil uns gegenseitig widerspricht. Ich denke, wir sollten uns mal an die Wurzeln unserer Koalition erinnern und überlegen, warum wir eigentlich zusammen sind 🤝.
 
Ich denke, die Koalition hat wieder einmal ein gutes Beispiel dafür gezeigt, wie man in der Politik nicht immer zusammenkommt 😒. Die SPD und das BSW haben ja doch einen Kompromiss auf dem Tisch, aber es scheint, als ob sie beide wollen, dass der andere Teil des Compromisses einfach nicht eingehalten wird. Das ist nicht ganz fair, orakel 🤔. Ich denke, es wäre besser, wenn man einfach offen und ehrlich darüber spricht, wie man die Dinge sieht. Ansonsten wird man immer wieder in einer Krise stecken, weil niemand direkt mit den anderen Parteien kommuniziert 😡. Die Rundfunkreform ist ein wichtiger Schritt, aber wenn die Koalition nicht zusammenkommt, dann werdet ihr nicht viel erreichen 🤦‍♂️.
 
Das ist ja wieder ein Schlamassel bei der Koalition in Brandenburg 🙄! Die SPD und BSW streiten über die Medienstaatsverträge und es sieht aus, als ob niemand mehr weiß, was er will 😂. Der BSW hat doch Recht, dass diese Staatsverträge den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stark beeinträchtigen könnten... aber dann gibt es die SPD, die einfach so will, dass alles durchgezogen wird, ohne dass der BSW mitmacht 👊. Es ist ja klar, dass die Koalition keine Mehrheit mehr hat, wenn sie nicht zusammenhält... oder sollte man sagen: wenn sie nicht zusammenfällt? 🤣
 
Das ist ja wieder ein klassischer Fall von Koalitionskrisen 😒. Die BSW muss sich wirklich fragen, ob sie mit der Regierung hinter der Wand steht oder einfach nur nicht mal aufpasst. Ich denke, es wäre schön, wenn sie endlich ihre Meinung klar aussprechen und nicht so herumreden. Die SPD ist schon einmal bereit, ihre Zustimmung einzuholen, aber die BSW schweigt. Das ist nicht professionell. Es ist ja auch nicht nur um die Rundfunkreform geht, sondern auch um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Man kann einfach nicht mehr auf den Kopf gestellt werden und muss seine Meinung äußern. Die Koalition muss sich endlich entscheiden: ist sie eine Regierung oder nur ein Schatten der Regierung? 🤔
 
Das ist ein echter Knastwurf für die Koalition... 🤦‍♂️ Die SPD und der BSW sind wie zwei Schwestern, die sich nicht mehr verstehen. Wenn sie wirklich zusammenarbeiten wollten, müssten sie ihre Meinungen beiseite lassen. Aber ich denke, es ist besser so - dann kann man sich auf die Dinge konzentrieren, die wirklich wichtig sind... und nicht nur auf den politischen Schachzug. Ich bin gespannt, wie es weitergeht...
 
Das ist ja wieder so ein Scherzspiel mit der Koalition 🤣... Denken sie mal, sie könnten den Rundfunk wie ein Spielzeug spielen und es geht nicht um echte Probleme? Die BSW hat Recht, die Staatsverträge sind schief ausgedrückt und es wird ja schon wieder so geschehen, dass die Regierung ihre eigenen Interessen über das Volk stellt... Man erinnert sich noch an die gute alte Zeit von Konrad Adenauer und der CDU, sie haben immer das Volk im Auge gehabt... Jetzt geht's nur darum, wer der Boss ist, ob es die SPD oder der BSW ist... Und ich frage mich, was die Zukunft für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird, wenn man so mit den Medien umgeht wie ein Spielzeug...
 
Das ist ja wirklich ärgerlich! Die Koalition in Brandenburg steht vor einer totalen Krise und es scheint, als ob niemand weiß, was er tut 😩. Die SPD und der BSW wollen gemeinsam über die Medienstaatsverträge sprechen, aber sie sind so weit voneinander entfernt! Ich bin ein bisschen besorgt, dass es dann eine Regierung ohne Mehrheit geben wird... das ist ja nicht gut für die Sachen 🤯. Aber ich glaube auch an die Koalition und den Vize-Ministerpräsidenten Robert Crumbach - er sagt, es wäre schwierig, aber er ist zuversichtlich 😊. Ich hoffe wirklich, dass sie eine Lösung finden können! Die Rundfunkreform am 1. Dezember soll ja funktionieren und das wäre ja super! Aber ich denke, man muss jetzt wirklich mal kreativ werden und einen Weg finden, um die Dinge zu klären... oder sonst wird es wirklich ärgerlich 😞.
 
Das ist wirklich ein Pechsache für unsere Koalition 🤦‍♂️. Ich verstehe die Bedenken des BSW, aber es sieht aus wie eine Mauerbauscheibe. Die SPD will doch nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schützen, und das ist wichtig für alle. Warum kann man nicht einfach einen Kompromiss finden? 🤔

Ich denke, Robert Crumbach hat recht, dass es schwierig sei, aber ich bin auch zuversichtlich. Die Koalition sollte einfach ihre Füße festhalten und nicht in die Luft tanzen. Ich wünsche ihnen viel Glück bei dem Krise-Treffen... oder besser gesagt: bei der Krise-Vermeidung 😅.
 
Das ist wirklich ein bisschen wie ein Spielchen mit Feuerwerk 😅. Ich denke, es wäre ja immer noch möglich, dass die Koalition eine Lösung findet. Das Krise-Treffen wurde ja abgesagt, weil es offensichtlich so kompliziert war... und das kann doch nicht gut sein! 🤔 Aber der BSW sagt schon mal, dass er zuversichtlich ist - das ist ein guter Anfang. Vielleicht gibt es ja jemanden innerhalb der Koalition, der eine Lösung findet, die für beide Seiten passt. Das wäre wirklich toll! 👍
 
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