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Vereidigung von Noosha Aubel: Kein Schonfrist für die Neue im Potsdamer Rathaus
Die neue Oberbürgermeisterin von Berlin, Noosha Aubel, hat sich am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung verteidigt. Bei ihrer Erststunde wurde sie kritisiert, weil sie keine Antwort auf eine Frage gegeben hatte. Die Politikerin hatte sich bei einem Besuch des Potsdamer Rathauses mit einer neuen Initiative konfrontiert. Die Frage, die sie nicht beantwortet hatte, war über den Zeitpunkt der Einrichtung eines "Potsdamer Bezirksrats". Der Oppositionspolitiker Klaus Lederer sprach von einer schamhaften Verteidigung.
Noosha Aubel sprach sich später gegenüber Journalisten für ein schnelles Verfahren. Sie selbst sei nicht bereit, die Frist zu akzeptieren, sagte sie. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) hätte ihr bereits die Einreichung eines Antrags für eine schnelle Entscheidung anbieten müssen. Eine solche Entscheidung müsse sie aber in Abwägung setzen.
Auch die Berliner Linke und der Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Ablehnung der Frist bestätigt. Die Oppositionskollegen von Klaus Lederer fordern, dass eine schnelle Entscheidung nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist: In einigen Bezirken muss der Rathausbezirk durch den Bezirksverband ersetzt werden.
Kritik übte auch die CDU-Mitglied im Berliner Senat, Dr. Frank Schmidt, an einer möglichen Geschwindigkeit. Schmidt sprach von einem "Fussel" und forderte eine Verkürzung des Schonfristes zu zwei Monaten.
Die neue Oberbürgermeisterin von Berlin, Noosha Aubel, hat sich am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung verteidigt. Bei ihrer Erststunde wurde sie kritisiert, weil sie keine Antwort auf eine Frage gegeben hatte. Die Politikerin hatte sich bei einem Besuch des Potsdamer Rathauses mit einer neuen Initiative konfrontiert. Die Frage, die sie nicht beantwortet hatte, war über den Zeitpunkt der Einrichtung eines "Potsdamer Bezirksrats". Der Oppositionspolitiker Klaus Lederer sprach von einer schamhaften Verteidigung.
Noosha Aubel sprach sich später gegenüber Journalisten für ein schnelles Verfahren. Sie selbst sei nicht bereit, die Frist zu akzeptieren, sagte sie. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) hätte ihr bereits die Einreichung eines Antrags für eine schnelle Entscheidung anbieten müssen. Eine solche Entscheidung müsse sie aber in Abwägung setzen.
Auch die Berliner Linke und der Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Ablehnung der Frist bestätigt. Die Oppositionskollegen von Klaus Lederer fordern, dass eine schnelle Entscheidung nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist: In einigen Bezirken muss der Rathausbezirk durch den Bezirksverband ersetzt werden.
Kritik übte auch die CDU-Mitglied im Berliner Senat, Dr. Frank Schmidt, an einer möglichen Geschwindigkeit. Schmidt sprach von einem "Fussel" und forderte eine Verkürzung des Schonfristes zu zwei Monaten.