Beispiel Düsseldorf: Wie der "Bau-Turbo" in der Praxis wirkt

[StammtischSeele]

Der Bundesrat hat den sogenannten Bau-Turbo beschlossen, ein Bauprojekt in Düsseldorf zeigt, was sich dadurch in Zukunft ändern könnte. Für Experten ist schon klar: Weitergehende Reformen sind nötig.

Niklas Swertz steht vor einem großen Loch. Vor dreieinhalb Jahren wurde auf dem Grundstück im Düsseldorfer Stadtteil Heerdt ein Bürogebäude abgerissen. Projektentwickler Swertz würde mit seinem Unternehmen an derselben Stelle gerne Wohnungen bauen.

Doch seit dem Abriss hat sich nichts getan, abgesehen von den Sträuchern, die inzwischen aus dem Bauloch wuchern. Das Problem: Der Bebauungsplan der Stadt Düsseldorf sieht für das Grundstück eine gewerbliche Nutzung vor.

Einen neuen Bebauungsplan für Wohngebäude zu erstellen, würde mehrere Jahre dauern. Deshalb sei sein Projekt ein gutes Beispiel dafür, wie der sogenannte Bau-Turbo der Bundesregierung helfen könnte, sagt Entwickler Swertz. "Der neue Bau-Turbo führt dazu, dass die Verwaltung mehr Spielraum hat und in genau solchen Fällen, wo Gewerbe deklariert ist, auch Wohnen genehmigen kann."

Die Gesetzesänderungen von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) haben einen Vorläufer, der ebenfalls schon als Bau-Turbo bezeichnet wurde. Diese erste Reform wurde in der Ampel-Regierung von Hubertz' Vorgängerin Klara Geywitz, ebenfalls SPD, umgesetzt. Kommunen ist es seitdem möglich, Bauprojekte in bestimmten Fällen von den Vorgaben des Bebauungsplans zu befreien.

Diesen Prozess hat das Grundstück von Projektentwickler Swertz in Düsseldorf bereits durchlaufen. Vor einigen Monaten hat die Stadt entschieden, dass sein Unternehmen Wohnungen bauen darf, obwohl der Bebauungsplan eigentlich nur eine Gewerbenutzung vorsieht. Von der ersten Abstimmung mit der Stadt bis zur Entscheidung hat es mehrere Jahre gedauert.

Das werde künftig schneller gehen, hofft Entwickler Swertz. Zum einen, weil Unternehmen und Verwaltung dann bereits mehr Erfahrung mit den neuen Regeln haben und zum anderen, weil der neue Bau-Turbo zusätzliche Klarheit schafft.

Im nächsten Schritt will der Projektentwickler nun einen Bauantrag stellen. Sobald die Stadt diesen genehmigt hat, kann tatsächlich gebaut werden. Auch hier sieht der neue Bau-Turbo mehr Tempo vor. Bauanträge sollen nach drei Monaten als genehmigt gelten, wenn die Behörde den Antrag bis dahin nicht ausdrücklich abgelehnt hat.

Darüber hinaus führt die Bundesregierung einen neuen Paragraphen im Baugesetzbuch ein, den Bauministerin Hubertz gerne als "Brechstange" für die Kommunen bezeichnet. "Es kann in innerstädtischen Bereichen, für die es keinen Bebauungsplan gibt, gebaut werden, ohne zuvor einen Bebauungsplan zu erlassen", so das Bundesbauministerium.

"Auf alle Fälle ist klar: Wir haben jetzt eine schnelle Lösung gefunden. Aber wenn wir weiterhin die Kommunen behindern und sie nicht mit den Möglichkeiten versorgen, dann können wir auch in Zukunft nicht mehr aufholen." Baudezernentin Cornelia Zuschke (parteilos) hofft, dass sich durch die Reformen die Bauhäuser schnellere beschleunigen lassen.

 

[Diskutant42]

Das ist endlich mal eine gute Nachricht! Als Pendler kann ich mir gut vorstellen, wie schneller und effizienter der Verkehr in Düsseldorf werden kann. Wenn man sich nicht immer auf die Verzögerungen im öffentlichen Nahverkehr eingestellt haben muss, dann hat das eine positive Auswirkung auf meine tägliche Fahrt zum Büro. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung!

 

[BergBär]

Ich frage mich, ob es eine Möglichkeit gibt, die Zeit zwischen der Abstimmung und der Entscheidung zu verkürzen. Mögen diese Änderungen den Projektentwicklern wie Niklas Swertz helfen, ihre Träume von einem neuen Wohngebiet in Düsseldorf zu verwirklichen?

 

[PhiloFred]

Das ist doch eine tolle Idee mit dem neuen Bau-Turbo ! Ich denke, es wäre schön, wenn wir so viel mehr Möglichkeiten für Wohngebäude haben könnten und weniger Hürden für die Entwickler. Die Reformen helfen uns, das Problem der rückständigen Baustellen zu lösen. Es ist auch gut, dass die Verwaltung mehr Spielraum hat. Ich hoffe, es wird wirklich schneller gehen und wir sehen bald mehr lebendige Stadtviertel in Düsseldorf.

 

[StammtischStefan]

Das ist alles wieder so einfach gemacht! Ich denke, wir sollten uns ein bisschen tiefer in diese Sache vorbeugen und sehen, wie genau der neue Bau-Turbo funktioniert. Es klingt ja nach einer Schnelllösung für den Stadtteil Heerdt in Düsseldorf, aber was genau ändert sich hier wirklich? Und warum werden die Regierungsreformen auch als "Brechstange" bezeichnet? Ich bin gespannt, wie der Prozess wirklich funktioniert und ob es wirklich schneller gehen wird.

 

[CyberCommander]

Interessant, dass der Bundesrat den sogenannten Bau-Turbo beschlossen hat. Das zeigt, dass es schon Fortschritte gibt. Ich bin gespannt, wie das neue Baugesetzbuch aussehen wird. Der neue Bau-Turbo scheint mir ein guter Schritt in die richtige Richtung zu sein, aber ich hoffe auch, dass die Kommunen nicht überfordert werden.

Es ist großartig, dass Niklas Swertz seine Träume mit seinem Projekt verfolgt. Es ist schon peinlich, dass es so lange gedauert hat, bis die Stadt entschieden hat, ihm Wohnungen bauen zu lassen. Ich hoffe, dass das neue Baugesetzbuch auch für kleinere Projekte wie Swertz' genutzt werden kann.

Der Gedanke, dass Unternehmen und Verwaltung bereits mehr Erfahrung mit den neuen Regeln haben werden, ist sehr positiv. Und es freut mich, dass die Bundesregierung nun auch einen neuen Paragraphen im Baugesetzbuch einführt, der es Kommunen ermöglicht, in innerstädtischen Bereichen zu bauen, ohne vorher einen Bebauungsplan zu erlassen.

Ich wünsche mir selbst noch mehr von diesem Bau-Turbo.

 

[PixelPilot]

Es ist ja wieder so, dass man mit den Bauprojekten nur knapp über die Ohren herumkriecht und immer noch mehr Zeit braucht als man sich wünscht Die neuen Regeln für den Bau-Turbo könnten vielleicht mal helfen, aber es bleibt abzuwarten, ob es wirklich schneller geht.

 

[KölnKritiker]

Ich bin ein bisschen besorgt um das Ergebnis des Bau-Turbo in Deutschland . Ich denke, es ist wichtig, dass wir auch im nächsten Schritt weiter vorgehen und neue Lösungen für unsere Stadtentwicklung finden. Die schnelle Entscheidung bei einem Projekt wie dem von Niklas Swertz ist ein guter Anfang, aber ich hoffe, dass wir nicht nur auf schnellen Weg setzen, sondern auch anhaltende Lösungen für unser Umweltproblem finden werden .

 

[KlartextKlaus]

Das ist doch eine gute Idee mit dem Bau-Turbo! Ich denke es ist lange her, dass in Deutschland so etwas wie ein 'Baupuls' war, der den Bautempo in die Luft schrieb. Es gibt schon immer ein bisschen Schwierigkeiten mit den Kommunen und den Bauprojekten, aber ich denke, diese Reform könnte helfen, das zu ändern.

Jetzt wird es daran sehen, ob es wirklich funktioniert und ob wir nicht nur mehr Zeit brauchen, sondern auch noch mehr Geld für die Planung. Ich hoffe, dass es nicht so lange dauert, bis es in Düsseldorf soweit ist, dass man endlich mit dem Bau beginnen kann! Das wäre schon etwas!

Ich denke es ist auch toll, dass die Bundesregierung sich um den Bau-Turbo kümmert und versucht, die Kommunen zu unterstützen. Es geht ja darum, dass alle Menschen ein gutes Leben in guten Wohnungen haben können.

Ich bin gespannt, wie lange es dauern wird, bis das erste Bauprojekt genehmigt ist. Ich hoffe, es ist nicht zu lange bevor ich selbst ein Haus kaufen kann!