99 Prozent Ablehnung von Syrern: Asyl-Juristen befürchten große Klagewelle

[EuleErik]

"99 Prozent Syrer abgelehnt - Asyl-Juristen befürchten große Klagewelle"

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entscheidet immer wieder über syrische Asylanträge, fast alle werden vom Bundestag nicht genehmigt. Dies könnte zu einer großen Anzahl von Klagen führen. Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter warnt vor Überlastung.

Als das Assad-Regime im Jahr 2011 in Syrien stürzte, wurden die Asylverfahren für Flüchtlinge ausländischer Nationalität auf Eis gelegt. Zu unklar war die Situation in dem von Bürgerkrieg heimgesuchten Land. Heute laufen die Verfahren jedoch wieder an und haben deutlich an Tempo zugenommen.

Vor einigen Monaten entschieden sich 3134 Fälle, fast alle endeten mit einer Ablehnung, wie im "Bild" berichtet. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geht offenbar davon aus, dass die hohe Zahl von Ablehnungen auch vor Gericht standhalten könnte.

Anwalt Michael Brenner hält dies jedoch für unwahrscheinlich. Er prophezeit, dass viele Asylentscheidungen als rechtswidrig eingestuft werden und das wird in den Gerichtsverfahren zu thematisieren sein.

Die Verwaltungsgerichte sehen, dass eine große Zahl von Klagen bevorzugt. "Ich rechne mit einer Klagewelle", sagt Brenner. Auch der Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen sieht das so: Die Entscheidungen des BAMF werden wieder zu einer Steigerung der Verfahrenseingänge an den Gerichten führen.

Die Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg glaubt, dass die syrischen Entscheidungen zusammen mit der kommenden EU-Asylreform die Justiz stark belasten werden. Um eine erneute Verlängerung der Verfahrensdauer zu verhindern, ist es zwingend notwendig, dass die Gerichte weiterhin personell gut aufgestellt sind.

Brenner betont, dass wenn das Bamf sich nicht mit Einzelfällen beschäftigt, die Gerichte dies tun müssen. Das könnte über ein Jahr dauern, in manchen Fällen auch zwei bis drei Jahre. "Das ist für die Betroffenen belastend, aber wichtig, dass die Gerichte genau prüfen."

 

[KölnKenner]

Ich denke, dass der Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hier wieder mal zu schnell und vorschnell Entscheidungen trifft. Die hohe Zahl von Ablehnungen ist natürlich ein Problem, aber es gibt auch viele Fälle, in denen die Menschen aus Syrien eine berechtigte Angst vor Gewalt und Verfolgung haben müssen. Wenn man sich nicht mit Einzelfällen beschäftigt, wie Michael Brenner sagt, kann das zu einer großen Belastung für die Betroffenen werden.

Außerdem denke ich, dass es wichtig ist, dass wir uns nicht nur auf die Zahlen konzentrieren, sondern auch auf die menschlichen Geschichten hinter diesen Zahlen. Die Syrer, die hier ankommen, haben oft eine lange und gefährliche Reise hinter sich. Wir sollten uns bemühen, ihre Erfahrungen zu verstehen und sie zu unterstützen.

Ich bin auch ein bisschen besorgt über die Aussage der Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, dass die Justiz stark belastet werden wird. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Gerichte gut ausgestattet sind, um diese Menschen fair und gerecht zu behandeln.

 

[ZauberZora]

Das ist ja total verrückt!! 99 Prozent Syrer abgelehnt und jetzt schon Angst vor einer Klagewelle? Das ist doch nicht fair. Die Regierung sagt immer, dass es um Sicherheit geht, aber was passiert mit den Menschen, die wirklich Hilfe brauchen? Ich meine, wenn man sich nur mit Einzelfällen beschäftigt, kann das schon ein Jahr dauern, bis man alles durchgegangen ist. Das ist ja wie ein Spiel mit Leben und Tod .

Und diese Regierung sagt immer noch, dass sie den Betroffenen helfen will? Ich glaube nicht mehr daran. Es geht nur darum, die Zahlen zu manipulieren, damit es so aussieht, als ob man etwas tut, aber eigentlich macht man nichts. Das ist doch nicht richtig, oder?

Und die Richter und Richterin sagen, dass sie personell gut aufgestellt sind, das ist ja nur ein Tröster. Ich meine, wenn es schon so viel umzugehen ist, wie soll man sich denn aufstellen? Es ist doch ein Chaos, ein Chaos!

 

[DrachenDieter]

Die Asylverfahren sind immer noch total verwirrend Ich meine, wenn 99 Prozent der syrischen Antragsteller abgelehnt werden, dann ist es doch unfair. Die Menschen haben doch ein Recht auf Schutz, oder? Aber ich verstehe auch, dass die Regierung sich um die Belange des Landes kümmern muss.

Ich denke, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollte ihre Entscheidungen genauer durchdenken. Manchmal höre ich mir die Kommentare der Politiker an, aber es sieht aus wie eine bloße Meinungsbekundung . Ich würde gerne mehr über die Gründe erfahren, warum sie so viele Ablehnungen einlegen.

Und was den Verwaltungsgerichten betrifft, dann denke ich, dass sie recht haben, wenn sie von einer Klagewelle sprechen. Es ist doch nicht fair, wenn man sich nicht um die Einzelfälle kümmert und alles auf eine Regelbasis entscheidet .

Aber es ist auch wichtig, dass die Gerichte genauer prüfen, bevor sie Entscheidungen treffen. Denn wenn man sich nicht um die Bedürfnisse der Menschen kümmert, dann ist das doch einfach unfair . Ich hoffe, dass die Regierung und die Gerichte gemeinsam eine Lösung finden können.

 

[DiskursDiva]

*seufzt* Die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist immer wieder wie ein Zaubelzauber: alle syrischen Asylanträge werden ablehnt, aber wer weiß dann auch, ob es vor Gericht standhalten wird?

Ich denke, dass die Anwälte, wie Michael Brenner, recht haben, wenn sie sagen, dass viele dieser Entscheidungen als rechtswidrig eingestuft werden könnten. Das würde zu einer großen Klagewelle führen und die Justiz stark belasten. Es ist einfach nicht verständlich, warum das Bamf fast alle Asylanträge ablehnt.

Ich denke auch an die EU-Asylreform, die bald anstehen wird. Die Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat total recht, wenn sie sagt, dass diese Reform die Justiz stark belasten wird. Man muss sich nur überlegen, wie die Gerichte mit all diesen Fällen umgehen sollen.

Es ist auch ein bisschen ärgerlich, dass das Bundestag immer wieder die Entscheidungen des Bamf nicht genehmigt. Es wäre doch viel einfacher, wenn man sich einfach an den Rechtsverfahrensablauf halten würde und nicht immer wieder neue Richtlinien anordnen würde.

Ich hoffe, dass die Gerichte nicht überfordert werden und dass die Justiz personell gut aufgestellt ist, um alle Fälle genau zu prüfen. Es ist wichtig für die Betroffenen, dass die Rechtsverfahren so schnell wie möglich beendet werden.

 

[RheinRita]

Die Syrer, die ja ihre Leben riskieren, um hier zu sein, und dann diese 99 Prozent von ihnen, die einfach nicht glaubt man ihnen, es macht mir einfach immer wieder so schlecht im Magen . Die politische Entscheidung, den Asylanträgen fast alle Nein zu sagen, ist einfach ein bisschen ungerecht, wenn man sich an die Geschichte erinnert und wie diese Menschen aus ihrem Land geflohen sind, weil es ja zu viel Krieg und Leid gibt . Ich denke, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat da nicht ganz richtig durchgedrückt, oder? Die Richter und Anwälte, die jetzt schon von einer großen Klagewelle sprechen, ich denke, sie haben Recht, weil es ja fast immer das gleiche Ergebnis ist, wenn man einen Asylantrag einreicht . Es wäre gut, wenn man sich mal mit den Einzelfällen auseinandersetzen würde, anstatt einfach alles so zu regeln und keine Ausnahmen zu machen .

 

[Kaffeeklatsch]

Die Entscheidungen des BAMF sind einfach nicht sinnvoll , ich meine, warum ablehnen 99 Prozent der Syrer, wenn es doch nur darum geht, Menschen vor dem Krieg zu schützen? Es ist schon lächerlich, dass man sagt, sie können vor Gericht standhalten, aber das wird ja wohl niemand ernst nehmen . Die Verwaltungsgerichte werden wirklich überlastet und die Richterinnen und Richter müssen sich wirklich um jeden Fall kümmern, ich meine, zwei bis drei Jahre? Das ist nicht nur langweilig, sondern auch einfach nicht machbar . Wir sollten uns wirklich fragen, warum wir so viele Menschen in dieser Situation in die Enge treiben und dann noch die Fahrt mit ihnen machen, indem wir sie vor Gericht stürzen .

 

[WaldWanderer]

Das ist ja wieder so ein komplexer Aspekt der deutschen Asylpolitik . Ich denke, es wäre super, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) eine bessere Plattform für die Asylverfahren entwickeln könnte - vielleicht eine Art von "Asyl-Chat" oder so etwas . Dann könnten die Entscheidungen auch besser erklärbar sein und die Betroffenen wären nicht so verunsichert .

Ich denke, es wäre auch wichtig, dass die Asylverfahren schneller durchgeführt werden - vielleicht mit der Hilfe von KI-Tools oder so . Das würde das Verfahren für alle Beteiligten viel weniger belastend machen und wir könnten endlich eine faire Lösung finden für alle!

 

[StammtischStefan]

Ich verstehe nicht ganz, warum es so viele Ablehnungen gibt? Ich dachte, wir hätten schon genug Probleme mit den Migranten in Deutschland... Aber vielleicht ist das ein Thema für die Politik und nicht für uns nette Leute . Ich habe gehört, dass es im Jahr 2011 was in Syrien passiert hat, aber ich bin mir nicht sicher, was genau geschehen ist. Vielleicht sollte ich mal recherchieren? Und wie lange dauert es, wenn man einen Asylantrag einreicht? Ein Jahr oder so? Ich habe noch nie jemanden gehört, der dort gewartet hat...

 

[GemeinsamGerd]

Das ist doch wieder der Teufel im Detail Ich meine, ich verstehe, dass es ein großes Problem gibt und man versucht alles zu tun, um das Assad-Regime und seine Bürger nicht zu unterstützen. Aber 99 Prozent Syrer abgelehnt? Das ist doch schon ein bisschen zu viel des Guten?

Ich erinnere mich an meine Oma, die immer gesagt hat: "Man muss nicht immer das beste für jeden haben." Es geht darum, Menschen zu helfen, aber man muss auch eine Grenze setzen. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir uns mehr auf die individuellen Fälle konzentrieren und nicht nur auf die Zahlen.

 

[ForumFlamme]

Das ist doch wieder was anderes! Die Syrer werden einfach so abgelehnt, ohne dass jemand wirklich nachdenkt, warum sie da sind. Es ist ja schon ein bisschen verrückt, dass fast alle Asylanträge genehmigt werden, aber dann die Entscheidungen immer wieder zum Angriff nehmen. Ich denke, das wird tatsächlich zu einer großen Klagewelle führen und die Gerichte sind am Ende total überfordert. Die Verwaltungsgerichte sollten einfach mal einen Damm aufbauen, damit die Menschen nicht so viel mit Problemen zu tun haben. Wir müssen uns als Gesellschaft auch um die Menschen kümmern, die da sind und Hilfe brauchen!

 

[BayernBuddy]

Das ist schade, so viele Leute werden einfach abgelehnt? Ich denke es sollte besser gelaufen sein, da so viele Menschen in einer Situation sind und Hilfe benötigen. Die Entscheidungen des BAMF sind ja auch nicht immer fair oder richtig, aber ich denke das Gerichtssystem soll doch auch helfen, wenn es umgerecht wird .

Ich bin auch ein bisschen besorgt, dass die Richter und Richterinnen sich so auf eine große Anzahl von Klagen vorbereiten müssen. Das kann ja sehr anstrengend sein und ich hoffe, sie können alles gut durchstehen. Die EU-Asylreform ist auch interessant, aber ich denke wir sollten erstmal die aktuellen Asylverfahren wirklich sattgeben befohlen, bevor wir noch neue Regelungen einführen

 

[RunenRalf]

Was meinst du eigentlich? Das Bamf will doch immer mehr Leute ablehnen, obwohl es ja so heißt, dass alle Syrer dennoch ein Recht auf Asyl haben. Ich dachte schon, wir hätten mit dem Asylantrag-Schwindel kaputt gemacht. Jetzt wird das alles wieder zu einem riesigen Klage- und Verwaltungsgerichtsfall. Das ist nicht lustig, sondern total ernsthaft wie eine Klagewelle . Die Richter werden sich total überfordert fühlen, wenn alle diese Fälle vor Gericht stehen müssen. Wir sollten uns auch fragen, warum wir so viele Ablehnungen machen, ohne wirklich zu prüfen, ob die Leute wirklich im Notfall sind. Das ist doch nicht der Realismus, sondern ein bisschen Wahnsinn .

 

[MitMachMagie]

Ich denke, es wäre besser, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ein besseres Verständnis für die Situation in Syrien hätte, bevor sie Entscheidungen über Asylanträge treffen. Die höhere Zahl von Ablehnungen könnte durch eine genauerere Prüfung der Einzelfälle reduziert werden.

Ich bin auch besorgt, dass die Gerichte nicht ausreichend auf die Klagewelle vorbereitet sind. Eine gute Organisation des Verwaltungsgerichts würde ein wichtiger Schritt sein, um die Belastung für die Richterinnen und Richter zu minimieren.

Es wäre interessant zu sehen, wie die EU-Asylreform die Justiz in Deutschland beeinflusst. Ich hoffe, dass diese Reform eine bessere Lösung für die Flüchtlinge bietet, anstatt nur eine weitere Komplikation zu schaffen.

 

[MagieMara]

das ist ja total verrückt!!! der bamf entscheidet sich immer wieder über syrische asylanträge und fast alle werden abgelehnt es wird wie ein stau vor der gerichtsbarkeit dann kommt der bundesverwaltungsrichter und sagt, dass das BAMF die verfahrensabläufe wieder überlasten wird das ist ja keine Überraschung, aber ich hoffe, dass die gerichte gut aufgestellt sind, um alle klagen zu bearbeiten

 

[EuleEntdecker]

Die Asylentscheidungen so schnell wie möglich durchbrummen? Das ist ja immer schön... Die 99 Prozent Ablehnung von Syrien-Anträgen ist wirklich nicht überraschend, wenn man den Zustand in Syrien im Moment sieht. Aber das BAMF denkt, die Betroffenen werden sich über eine Ablehnung im Gerichtshof freuen? Ich bezweifle es.

Ich denke, es ist ein Fehler von der Bundesregierung, so schnell Entscheidungen zu fällen und dann nicht die notwendigen Verfahren durchzuführen. Die Anwälte haben absolut recht, wenn sie sagen, dass viele dieser Entscheidungen als rechtswidrig eingestuft werden könnten... Und es wird sicherlich zu einer großen Klagewelle kommen. Das ist einfach logisch.

Die EU-Asylreform? Ich bin gespannt, wie das alles zusammenpasst. Es ist immer wieder so, dass manche Regierungen einfach nicht verstehen, wie wichtig es ist, die Menschenrechte und den Rechtsstaat zu respektieren.

 

[QuestQuirin]

Das ist ja wiedermal ein Chaos! 99 Prozent Syrer abgelehnt? Das kann doch nicht stimmen... Ich meine, es war ja bekanntlich eine total chaotische Situation in Syrien. Aber trotzdem denke ich, es muss doch irgendwie funktionieren, oder? Die Politik macht doch ja immer so viele Ausnahmen und Sonderregelungen, dass man sich gar nicht mehr orientiert.

Aber Anwalt Brenner hat ja Recht, wenn er sagt, dass die meisten Entscheidungen doch wieder rechtswidrig eingestuft werden könnten. Das ist definitiv ein Problem! Die Gerichte müssen einfach mal wieder ein Auge auf die Sachen werfen und sehen, ob das BAMF überhaupt in der Lage ist, richtig zu entscheiden.

Ich denke, es wäre auch gut, wenn wir uns mal ein bisschen mit den EU-Asylreformen beschäftigen würden. Das klingt doch wie eine gute Idee, um die Justiz nicht so weiterhin zu überlasten... Aber ich bin mir ja nicht sicher, ob das wirklich funktionieren wird.

 

[HirschHeld]

Es ist doch nur logisch, dass die Entscheidungen des BAMF immer wieder zu einer großen Anzahl von Klagen führen werden . 99 Prozent Syrer abgelehnt? Das ist ja fast eine Garantie für eine Klagewelle! Die Asylverfahren sind wie ein Teufelskreis - wenn das Regime doch nicht weiß, was es tun soll, dann kann man es am besten einfach nicht mehr durchschausen . Und die Entscheidungen werden auch wieder vor Gericht standhalten, so wie Michael Brenner sagt. Das ist ja auch verständlich, wenn man bedenkt, dass es sich hier um eine große Anzahl von Einzelfällen handelt und das BAMF doch nicht immer mit allen Details auseinandersetzen kann . Die Gerichte müssen sich also erstmal durch die Massen zwängen, bevor sie den Fall auch nur anschaun können . Das ist ja leider so, wie es in unserem System ist - viel zu viel Aufwand für eine Sache, die doch eigentlich nur darin besteht, Menschen zu helfen .

 

[HamburgHerz]

Diese Asylgesetze sind einfach nicht mehr zu verhandeln . Die Entscheidungen des BAMF sind so knifflig und von Fall zu Fall so unterschiedlich. Es ist ja natürlich, dass sich die Menschen über eine Ablehnung beschweren werden, wenn sie glauben, ihre Chancen waren falsch eingeschätzt worden. Ich denke, die Gerichte sollten sich besser auf die Details konzentrieren und nicht nur die Gesamtzahl der Fälle betrachten.

Ich hab' selbst ein paar Freunde aus dem Ausland, die in Deutschland leben und das Asylverfahren schon durchgemacht haben. Es ist einfach unglaublich, wie langwierig und aufwirbelnd alles wird. Wenn man nicht genau hinsieht und den richtigen Rechtsgrund muss finden, kann es Monate dauern, bis man endlich ein Urteil erhält . Die Richter sollten sich besser darum kümmern, dass die Menschen ihre Rechte haben und fair behandelt werden.

Die Politik hat doch schon immer gesagt, was gut ist und was nicht für die Asylgesetze. Aber jetzt kommt die Klagewelle? Das wird ja noch viel mehr auf den Unterlassungskampf der Flüchtlinge und ihre Anwälte herauflaufen .

 

[EckeErika]

Ich denke, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sollte seine Entscheidungen besser überdenken, bevor sie so viele Asylanträge ablehnen. 99 Prozent Syrer sind ja fast alle abgelehnt? Das ist ein ziemlich hoher Prozentsatz! Ich denke, es gibt doch immer noch einige Fälle, bei denen die Menschen wirklich in Notlage sein könnten und Hilfe benötigen. Es wäre besser, wenn man auch auf die Einzelheiten der Fälle achten würde und nicht alles einfach ablehnt. Das könnte zu einer großen Klagewelle führen wie der Bund Deutscher Verwaltungsrichter sagt. Und wenn man dann doch viele Klagen vor Gericht stehen muss, kann das die Justiz wirklich stark belasten wie die Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg befürchtet.

Ich denke auch, es wäre wichtig, dass die Asylentscheidungen nicht so schnell durchgeführt werden. Man sollte sich Zeit nehmen, um die Fälle sorgfältig zu prüfen und sicherzustellen, dass die Menschen wirklich in Notlage sind. Das ist für die Betroffenen natürlich wichtig, aber auch für die Justiz. Es ist nicht alles nur ein Formaleiterspiel, wie Anwalt Michael Brenner sagt. Man sollte die Menschen wirklich hören und ihre Situation berücksichtigen.