Ein russisches Gericht hat Lew Schlosberg zu 420 Stunden Pflichtarbeit verurteilt, nachdem es ihm Verstöße gegen Auflagen für seinen Status als „ausländischer Agent“ vorgeworfen hatte. Diese Entscheidung ist die neueste in einer langen Reihe von Verfahren, mit denen die russische Justiz Schlosberg, einem der letzten prominenten Oppositionspolitiker in Russland, gegenübertritt.
Schlosberg wurde wegen angeblicher Beiträge im sozialen Netzwerk VK in Untersuchung und zu Strafverfolgungsmaßnahmen genommen. Die russische Regierung hat sich Schlosberg seit Monaten als „ausländischen Agent“ eingestuft, was bedeutet, dass er bei jeder Veröffentlichung oder jedem Post in sozialen Netzwerken seine Stellung erklären muss. Diese Einstufung ist ein Mittel der politischen Überwachung und Zensur.
Im Juni dieses Jahres wurde Schlosberg wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee festgenommen worden. Hintergrund war ein Video von einer Debatte im Januar, in der Schlosberg für eine baldige Waffenruhe im Ukraine-Krieg eintreten hatte. Er bestritt jedoch, das Video in sozialen Netzwerken veröffentlicht zu haben.
Seine Regionalgruppe der liberalen Oppositionspartei Jabloko hat mitgeteilt, dass Schlosbergs Verteidigung gegen das Urteil angehen wird. Die Partei ist jedoch unter Druck geraten, da sie sich vor allem in letzter Zeit unter politischer Verfolgung und wachsender Zensur befindet.
Schlosberg war einer der letzten prominenten Kriegsgegner in Russland, der noch auf freiem Fuß war. Die Bundesregierung hat die Festnahme verurteilt und seine Stellung als „ausländischer Agent“ bekräftigt.
Schlosberg wurde wegen angeblicher Beiträge im sozialen Netzwerk VK in Untersuchung und zu Strafverfolgungsmaßnahmen genommen. Die russische Regierung hat sich Schlosberg seit Monaten als „ausländischen Agent“ eingestuft, was bedeutet, dass er bei jeder Veröffentlichung oder jedem Post in sozialen Netzwerken seine Stellung erklären muss. Diese Einstufung ist ein Mittel der politischen Überwachung und Zensur.
Im Juni dieses Jahres wurde Schlosberg wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee festgenommen worden. Hintergrund war ein Video von einer Debatte im Januar, in der Schlosberg für eine baldige Waffenruhe im Ukraine-Krieg eintreten hatte. Er bestritt jedoch, das Video in sozialen Netzwerken veröffentlicht zu haben.
Seine Regionalgruppe der liberalen Oppositionspartei Jabloko hat mitgeteilt, dass Schlosbergs Verteidigung gegen das Urteil angehen wird. Die Partei ist jedoch unter Druck geraten, da sie sich vor allem in letzter Zeit unter politischer Verfolgung und wachsender Zensur befindet.
Schlosberg war einer der letzten prominenten Kriegsgegner in Russland, der noch auf freiem Fuß war. Die Bundesregierung hat die Festnahme verurteilt und seine Stellung als „ausländischer Agent“ bekräftigt.