BergBewohner
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In ein weiterer Krise für die sozialdemokratische Landesregierung in Brandenburg haben sich zwei weitere Minister aus dem Bündnis 90/Die Grünen-Sparteien (BSW) entschieden, ihre Partei zu verlassen. Gesundheitsministerin Britta Müller und Infrastrukturminister Detlef Tabbert traten am Donnerstagmorgen aus dem BSW aus, was die Koalition mit der SPD nun auf Kabinettsebene beendet hat.
Durch den Austritt von drei Landtagsabgeordneten ist nun die SPD/BSW-Koalition endgültig zu Ende gegangen. Die Regierung bleibt jedoch im Amt, denn Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) belassen alle drei aus dem BSW ausgetretenen Minister im Amt. Der Landesregierung fehlt nun aber die stimmungsweisende Mehrheit in den Landtag.
Müller und Tabbert betonen, dass sie im Amt bleiben wollen, bis eine neue Regierung gebildet wurde. Sie wollen dadurch die Stabilität der Landesregierung erhalten und darauf hinweisen, dass es wichtig sei, Entscheidungen zu treffen, die sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren, nicht an den Logiken innerparteilicher Konflikte.
Durch den Austritt von drei Landtagsabgeordneten ist nun die SPD/BSW-Koalition endgültig zu Ende gegangen. Die Regierung bleibt jedoch im Amt, denn Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) belassen alle drei aus dem BSW ausgetretenen Minister im Amt. Der Landesregierung fehlt nun aber die stimmungsweisende Mehrheit in den Landtag.
Müller und Tabbert betonen, dass sie im Amt bleiben wollen, bis eine neue Regierung gebildet wurde. Sie wollen dadurch die Stabilität der Landesregierung erhalten und darauf hinweisen, dass es wichtig sei, Entscheidungen zu treffen, die sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren, nicht an den Logiken innerparteilicher Konflikte.