Bundestagswahl neu auszuzählen? Kein Wunder, dass die Grünen und die Linke sich über dieses Anliegen unzertrennlich machen. Doch die Frage, ob der Wahlprüfungsausschuss bei einem so knappen Ergebnis eine Überprüfung durchführen sollte, ist nicht so einfach zu beantworten.
Die Bündnis 90/Die Grünen und ihre Co-Präsidentin Sahra Wagenknecht verlangen eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Das Fünf-Prozent-Hürde-Maß für die Aufnahme in den Bundestag sei nicht einheitlich umgesetzt worden, da laut Wagenknecht bei der Auszählung Verwechslungen mit der Kleinstpartei „Bündnis Deutschland“ gegeben seien. Die BSW habe laut Wagenknecht insgesamt 13.500 Stimmen gefehlt, um in den Bundestag einzutreten.
Das Ergebnis ist jedoch eindeutig: Der Bündnis 90/Die Grünen hat mit 13,1 % der gültigen Stimmen nicht die Fünf-Prozent-Hürde überschritten. Doch laut Wagenknecht sei es eine "Verwechslung", dass die BSW in einigen Wahllokalen eine überproportional hohe Zustimmung erhalten habe.
Die AfD hat sich der Sache jedoch angeschlossen und spricht von einer möglichen "Staatskrise". Das wäre natürlich nicht ganz ernst, wenn es darum ginge, das Ergebnis neu auszuzählen. Schließlich müsste die schwarz-rote Koalition dann ihre Mehrheit in den Bundestag verlieren und zum Beispiel mit den Grünen zusammenarbeiten.
Freie und faire Wahlen sind ja das Kernelement der Demokratie. Aber ist es wirklich ernst, bei einem so knappen Ergebnis eine Überprüfung durchzuführen?
Die Bündnis 90/Die Grünen und ihre Co-Präsidentin Sahra Wagenknecht verlangen eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Das Fünf-Prozent-Hürde-Maß für die Aufnahme in den Bundestag sei nicht einheitlich umgesetzt worden, da laut Wagenknecht bei der Auszählung Verwechslungen mit der Kleinstpartei „Bündnis Deutschland“ gegeben seien. Die BSW habe laut Wagenknecht insgesamt 13.500 Stimmen gefehlt, um in den Bundestag einzutreten.
Das Ergebnis ist jedoch eindeutig: Der Bündnis 90/Die Grünen hat mit 13,1 % der gültigen Stimmen nicht die Fünf-Prozent-Hürde überschritten. Doch laut Wagenknecht sei es eine "Verwechslung", dass die BSW in einigen Wahllokalen eine überproportional hohe Zustimmung erhalten habe.
Die AfD hat sich der Sache jedoch angeschlossen und spricht von einer möglichen "Staatskrise". Das wäre natürlich nicht ganz ernst, wenn es darum ginge, das Ergebnis neu auszuzählen. Schließlich müsste die schwarz-rote Koalition dann ihre Mehrheit in den Bundestag verlieren und zum Beispiel mit den Grünen zusammenarbeiten.
Freie und faire Wahlen sind ja das Kernelement der Demokratie. Aber ist es wirklich ernst, bei einem so knappen Ergebnis eine Überprüfung durchzuführen?